Es ist hanebüchen wie Horst Schultheiß (Linke) zu glauben, die Stadt Offenbach verzichte grundlos auf Grundstückseinnahmen.
Im Falle des Grundstücksaustauschs der Firma Bonifer mit der Stadt wurde ein vernünftiges Ergebnis nach der langen Hängepartie um die Sandberge nahe der Obermühle erreicht. Es ist jetzt absehbar, dass die Bieberaue bald wieder ihr ursprüngliches Gesicht hat.
In juristischer Hinsicht grenzwertig ist es, wenn Stadtverordnete aus nichtöffentlichen Sitzungen berichten. Wir treten für ein Höchstmaß an Transparenz ein. Wir meinen damit allerdings transparentes Verwaltungshandeln und nicht gläserne Bürger. Werden Anträge im nichtöffentlichen Teil der Stadtverordnetenversammlung beraten, so liegen zumeist schutzwürdige Gründe von Bürgerinnen und Bürgern oder gesetzliche Verschwiegenheitsverpflichtungen im Rahmen von Ausschreibungsverfahren vor. Die Debatte in der Stadtverordnetenversammlung, mehr Anträge im öffentlichen Teil zu beraten, kann sich auf die Anträge beziehen, die diesbezüglich unkritisch sind.
Stephan Färber, 1.2.2011
Abonnieren
Kommentare zum Post (Atom)
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen