Ich wundere mich über die Kritik Peter Freiers (CDU) an Stadtkämmerer Michael Beseler. Die CDU-Fraktion hat bei den Haushaltsberatungen keinen einzigen Änderungsantrag eingereicht. Das vermittelt doch Akzeptanz mit der Haushaltspolitik des Kämmerers. Auch die Kritik an der Wirtschaftsförderung geht ins leere, denn auch hier hat die CDU keinerlei neue Ideen vorgetragen, wie sie denn die Wirtschaft Offenbachs ankurbeln will.
Dagegen hat die SPD die Idee entwickelt, auf dem ehemaligen Clariant-Gelände ein Gründerzentrum für Technologie der erneuerbaren Energien und Energieeffizienz zu errichten. Dabei handelt es sich um einen zentralen Zukunftssektor.
Es ist normal, dass sich eine steigende Konjunktur versetzt auf die Haushalte der Kommunen auswirkt. Das ist nicht nur in Offenbach, sondern in allen Städten und Gemeinden der Fall. Das müsste Freier eigentlich wissen.
Die Wirtschaftsförderung in Offenbach arbeitet erfolgreich. In der Sichtbarkeit ist sie in den Jahren 2006 bis 2010 noch kunden- und zukunftsorientierter geworden. Dazu kommen innovative Maßnahmen wie das jährliche Makler- und Investorenfrühstück und der Beirat für die Kreativwirtschaft.
Wer keine Ideen hat, sollte sich nicht beschweren. Es ist fast enttäuschend, dass die CDU derzeit einen reinen „Anti-Wahlkampf“, zum Teil mit falschen Tatsachen führt, anstatt mit eigenen Zukunftsvorstellungen für sich zu werben.
Ich glaube, dass Peter Freier mit seiner Pressemitteilung vom Fehlverhalten der CDU Bundes- und Landesregierung ablenken will. Denn diese hält sich seit Jahren nicht an das so genannte Konnexitätsprinzip, wonach Städte und Gemeinden für die Aufgaben, die sie von Bund und Land erhalten auch finanziell ausgestattet werden müssen. Das ist der wahre Grund, warum es unserer Stadt finanziell nicht gut geht.
Stephan Färber, 2.März 2011
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Mittwoch, 2. März 2011
Dienstag, 7. September 2010
Gegen eine Privatisierung des Klinikums
Wir müssen eine Privatisierung unseres Klinikums verhindern, auch wenn die finanzielle Lage schlecht ist.
Derzeit wird wieder sehr deutlich, dass das Gesundheitssystem die kommunalen Kliniken „verbluten“ lässt. Aktuelle Überlegungen der schwarz-gelben Koalition zur Reform des Gesundheitssystems sowie die geplante Novellierung des hessischen Krankenhausgesetzes lassen leider nichts Gutes erhoffen.
Derzeit gibt es offenbar einen „gewissen Trend“ zur Privatisierung von Kliniken. Nach der Uniklinik Marburg/Gießen plant nun auch das Uniklinikum Schleswig-Holstein eine Privatisierung. Doch privatisierte Kliniken stehen anscheinend nicht für hohe medizinische und pflegerische Qualität, wie zahlreiche negative Schlagzeilen beweisen. Die SPD möchte eine Privatisierung des Klinikums verhindern.
Um dies zu gewährleisten müssen Sparpotenziale gefunden werden. Eine Verbesserung kann unter anderem durch Klinikfusionen mit Städten in der Region erreicht werden. Eine Fusion mit Wiesbaden oder Hanau könnte wahrscheinlich 15 Millionen Euro und mehr pro Jahr einsparen. Verantwortungsvolles Handeln ist nun gefragt, dazu muss man auch neue Wege gehen. Ich hoffe die anderen Städte werden sich dieser Verantwortung für die kommunalen Kliniken jetzt schnell bewusst. Die Offenbacher Stadtverordnetenversammlung ist mit ihrem Fusionsbeschluss einen neuen Weg gegangen – andere Städte wie Hanau und Wiesbaden haben den Ernst der Lage anscheinend noch nicht erkannt. Auch wenn die finanzielle Lage ihrer Kliniken ähnlich ist - das wundert mich.
Auch durch Umstrukturierungen in der Klinikorganisation kann gespart werden. Im Vordergrund muss allerdings das hohe Niveau in der medizinischen Behandlung und Pflege stehen. Dieses muss unbedingt gehalten werden. An pflegerischem und medizinischem Personal möchte ich deshalb nicht gespart wissen. Pfleger und Ärzte dürfen nicht noch weiter belastet werden, sie arbeiteten bereits jetzt an der Grenze des Möglichen. Ich begrüße die Forderung der hessischen SPD-Landtagsfraktion nach gesetzlichen Personalstandards in Kliniken. Diese müssen durch entsprechende Angleichungen im Gesundheitssystem finanziell abgesichert werden. Zu wenig Pflege- und medizinisches Personal führt zu einer schlechten Versorgung der Bevölkerung und schließlich zu einem schlechten Image und daraus folgend sinkenden Einnahmen durch geringe Nachfrage. Uns ist deshalb wichtig, dass bei den angehenden Gesprächen die Erfahrungen der Mitarbeiter des Klinikums zu Rate gezogen werden und der Betriebsrat stark einbezogen wird.
Die Bedeutung des Klinikums für die Offenbacher Bevölkerung und den Menschen im Umland ist enorm, wir müssen es in kommunaler Trägerschaft halten.
Stephan Färber, 7.9.2010
Derzeit wird wieder sehr deutlich, dass das Gesundheitssystem die kommunalen Kliniken „verbluten“ lässt. Aktuelle Überlegungen der schwarz-gelben Koalition zur Reform des Gesundheitssystems sowie die geplante Novellierung des hessischen Krankenhausgesetzes lassen leider nichts Gutes erhoffen.
Derzeit gibt es offenbar einen „gewissen Trend“ zur Privatisierung von Kliniken. Nach der Uniklinik Marburg/Gießen plant nun auch das Uniklinikum Schleswig-Holstein eine Privatisierung. Doch privatisierte Kliniken stehen anscheinend nicht für hohe medizinische und pflegerische Qualität, wie zahlreiche negative Schlagzeilen beweisen. Die SPD möchte eine Privatisierung des Klinikums verhindern.
Um dies zu gewährleisten müssen Sparpotenziale gefunden werden. Eine Verbesserung kann unter anderem durch Klinikfusionen mit Städten in der Region erreicht werden. Eine Fusion mit Wiesbaden oder Hanau könnte wahrscheinlich 15 Millionen Euro und mehr pro Jahr einsparen. Verantwortungsvolles Handeln ist nun gefragt, dazu muss man auch neue Wege gehen. Ich hoffe die anderen Städte werden sich dieser Verantwortung für die kommunalen Kliniken jetzt schnell bewusst. Die Offenbacher Stadtverordnetenversammlung ist mit ihrem Fusionsbeschluss einen neuen Weg gegangen – andere Städte wie Hanau und Wiesbaden haben den Ernst der Lage anscheinend noch nicht erkannt. Auch wenn die finanzielle Lage ihrer Kliniken ähnlich ist - das wundert mich.
Auch durch Umstrukturierungen in der Klinikorganisation kann gespart werden. Im Vordergrund muss allerdings das hohe Niveau in der medizinischen Behandlung und Pflege stehen. Dieses muss unbedingt gehalten werden. An pflegerischem und medizinischem Personal möchte ich deshalb nicht gespart wissen. Pfleger und Ärzte dürfen nicht noch weiter belastet werden, sie arbeiteten bereits jetzt an der Grenze des Möglichen. Ich begrüße die Forderung der hessischen SPD-Landtagsfraktion nach gesetzlichen Personalstandards in Kliniken. Diese müssen durch entsprechende Angleichungen im Gesundheitssystem finanziell abgesichert werden. Zu wenig Pflege- und medizinisches Personal führt zu einer schlechten Versorgung der Bevölkerung und schließlich zu einem schlechten Image und daraus folgend sinkenden Einnahmen durch geringe Nachfrage. Uns ist deshalb wichtig, dass bei den angehenden Gesprächen die Erfahrungen der Mitarbeiter des Klinikums zu Rate gezogen werden und der Betriebsrat stark einbezogen wird.
Die Bedeutung des Klinikums für die Offenbacher Bevölkerung und den Menschen im Umland ist enorm, wir müssen es in kommunaler Trägerschaft halten.
Stephan Färber, 7.9.2010
Dienstag, 13. Juli 2010
Auch wenn die Hitze drückte – das konnte man sich nicht entgehen lassen
Der jüngste HfG-Rundgang hat mal wieder gezeigt, welche Bedeutung die Hochschule für Gestaltung für den Kulturstandort Offenbachs hat. Das Angebot beim Rundgang ist so vielfältig, dass man tatsächlich mehrere Tage braucht, um es ganz zu erfassen. Auch wenn die Hitze am Wochenende drückte – das konnte man sich nicht entgehen lassen. Besonders beeindruckt hat mich die Filmkuppel: ein einmaliges Erlebnis.
Ideal finde ich zudem den Ausstellungsraum im KOMM, nicht nur weil dieser klimatisiert ist. Ein großer Raum, sonnendurchflutet und quasi über den Dächern Offenbachs – schade, dass er nicht für immer als Ausstellungsraum zur Verfügung stehen kann.
Die SPD wird sich auch weiterhin ideell und praktisch hinter die Hochschule für Gestaltung, ihren Studenten und Absolventen stellen. Sie unterstützt die HfG bei ihrem Wunsch nach einem größeren Standort am Hafen. Denn eins ist beim Rundgang wieder mal deutlich geworden: Die Hochschule platzt aus allen Nähten.
Carmela Dinice-Lehmann, 14.7.2010
Ideal finde ich zudem den Ausstellungsraum im KOMM, nicht nur weil dieser klimatisiert ist. Ein großer Raum, sonnendurchflutet und quasi über den Dächern Offenbachs – schade, dass er nicht für immer als Ausstellungsraum zur Verfügung stehen kann.
Die SPD wird sich auch weiterhin ideell und praktisch hinter die Hochschule für Gestaltung, ihren Studenten und Absolventen stellen. Sie unterstützt die HfG bei ihrem Wunsch nach einem größeren Standort am Hafen. Denn eins ist beim Rundgang wieder mal deutlich geworden: Die Hochschule platzt aus allen Nähten.
Carmela Dinice-Lehmann, 14.7.2010
Dienstag, 6. Juli 2010
Ironman auch nach Offenbach holen
Schade, dass die Ironmänner- und Frauen immer wieder an Offenbachs Stadtgrenze kehrt machen, anstatt auch mal reinzulaufen. Die SPD-Fraktion regt an, Offenbach in die Ironmanroute aufzunehmen. Die Fahrradstrecke etwa könnte von Langen über Sachsenhausen und Offenbach verlaufen. Für die Teilnehmer ist es sicher toll, auch mal andere Gegenden im Rhein-Main Gebiet kennen zu lernen. Und die Stadt Offenbach kann „der Welt“ zeigen wie stark sie sich entwickelt.
In Offenbach gibt es zahlreiche begeisterte Triathlonsportler, ein begeistertes Publikum können wir garantieren. Und dann hieße es auch in Offenbach: „Der Schmerz vergeht, der Stolz bleibt!
Andreas Schneider, 5.7.2010
In Offenbach gibt es zahlreiche begeisterte Triathlonsportler, ein begeistertes Publikum können wir garantieren. Und dann hieße es auch in Offenbach: „Der Schmerz vergeht, der Stolz bleibt!
Andreas Schneider, 5.7.2010
Dienstag, 15. Juni 2010
Arbeitsgericht bleibt in Offenbach!
Endlich auch mal gute Nachrichten aus Wiesbaden, das Arbeitsgericht in Offenbach bleibt erhalten.
Das hessische Justizministerium hatte offenbar aus Kostengründen geplant, das Arbeitsgericht in Offenbach aufzulösen. Das ist jetzt Gott sei Dank vom Tisch. Denn ansonsten wäre Offenbach die einzige deutsche Großstadt ohne Arbeitsgericht gewesen. Das Auflösen des Gerichtes hätte den Standort Offenbach geschwächt und Gerichtsverfahren durch lange Wege verzögert. Den Offenbacher Bürgerinnen und Bürgern müssen ortsnahe Gerichte bereitgestellt werden – das müssen wir als Oberzentrum anbieten können.
Das hessische Justizministerium hatte offenbar aus Kostengründen geplant, das Arbeitsgericht in Offenbach aufzulösen. Das ist jetzt Gott sei Dank vom Tisch. Denn ansonsten wäre Offenbach die einzige deutsche Großstadt ohne Arbeitsgericht gewesen. Das Auflösen des Gerichtes hätte den Standort Offenbach geschwächt und Gerichtsverfahren durch lange Wege verzögert. Den Offenbacher Bürgerinnen und Bürgern müssen ortsnahe Gerichte bereitgestellt werden – das müssen wir als Oberzentrum anbieten können.
Stephan Färber (SPD) zum Emmely-Urteil: Bagatellen als Kündigungsgrund einen Riegel vorgeschoben
Das Bundesarbeitsgericht hat mit seinem Emmely-Urteil der Masche, Personalabbau durch eine Überhöhung kleinster Vergehen zu betreiben, einen Riegel vorgeschoben. Der Supermarktkassiererin Emmely war nach 31jähriger Betriebszugehörigkeit fristlos gekündigt worden, weil sie zwei herrenlose Pfandbons im Wert von 1,30 Euro an sich selbst ausgezahlt hatte.
Erfreulich ist insbesondere die Ausgewogenheit des Urteils. Zwar können auch weiterhin kleine Straftaten zu Kündigungen führen, es muss nun aber eine „schwerwiegende Vertrauensstörung“ nachgewiesen werden. Dadurch ist die Verhältnismäßigkeit wieder hergestellt. In den vergangen Jahren sind manche Arbeitgeber dazu übergegangen, Bagatelldelikte als Vorwand zu nutzen, ein Arbeitsverhältnis zu kündigen, das man schon lange auflösen wollte. Der Arbeitgeber will etwas finden, dann findet er auch etwas. Mit diesem Vorwand spart sich das Unternehmen die Abfindung, die bei einer betriebsbedingten Kündigung ansonsten anfallen würde. Eine solche „Arbeitsatmosphäre der Angst“ darf es in Deutschland nicht geben. Besonders bedenklich ist das Vorgehen, wenn Arbeitnehmer schon seit Jahrzehnten im Betrieb beschäftigt gewesen sind und untadelig gearbeitet haben. Das Gericht hat nun einen wichtigen Schritt getan, um die Rechte der Arbeitnehmer zu stärken.
Stephan Färber, 15.6.2010
Erfreulich ist insbesondere die Ausgewogenheit des Urteils. Zwar können auch weiterhin kleine Straftaten zu Kündigungen führen, es muss nun aber eine „schwerwiegende Vertrauensstörung“ nachgewiesen werden. Dadurch ist die Verhältnismäßigkeit wieder hergestellt. In den vergangen Jahren sind manche Arbeitgeber dazu übergegangen, Bagatelldelikte als Vorwand zu nutzen, ein Arbeitsverhältnis zu kündigen, das man schon lange auflösen wollte. Der Arbeitgeber will etwas finden, dann findet er auch etwas. Mit diesem Vorwand spart sich das Unternehmen die Abfindung, die bei einer betriebsbedingten Kündigung ansonsten anfallen würde. Eine solche „Arbeitsatmosphäre der Angst“ darf es in Deutschland nicht geben. Besonders bedenklich ist das Vorgehen, wenn Arbeitnehmer schon seit Jahrzehnten im Betrieb beschäftigt gewesen sind und untadelig gearbeitet haben. Das Gericht hat nun einen wichtigen Schritt getan, um die Rechte der Arbeitnehmer zu stärken.
Stephan Färber, 15.6.2010
Stephan Färber (SPD) zum Emmely-Urteil: Bagatellen als Kündigungsgrund einen Riegel vorgeschoben
Das Bundesarbeitsgericht hat mit seinem Emmely-Urteil der Masche, Personalabbau durch eine Überhöhung kleinster Vergehen zu betreiben, einen Riegel vorgeschoben. Der Supermarktkassiererin Emmely war nach 31jähriger Betriebszugehörigkeit fristlos gekündigt worden, weil sie zwei herrenlose Pfandbons im Wert von 1,30 Euro an sich selbst ausgezahlt hatte.
Erfreulich ist insbesondere die Ausgewogenheit des Urteils. Zwar können auch weiterhin kleine Straftaten zu Kündigungen führen, es muss nun aber eine „schwerwiegende Vertrauensstörung“ nachgewiesen werden. Dadurch ist die Verhältnismäßigkeit wieder hergestellt. In den vergangen Jahren sind manche Arbeitgeber dazu übergegangen, Bagatelldelikte als Vorwand zu nutzen, ein Arbeitsverhältnis zu kündigen, das man schon lange auflösen wollte. Der Arbeitgeber will etwas finden, dann findet er auch etwas. Mit diesem Vorwand spart sich das Unternehmen die Abfindung, die bei einer betriebsbedingten Kündigung ansonsten anfallen würde. Eine solche „Arbeitsatmosphäre der Angst“ darf es in Deutschland nicht geben. Besonders bedenklich ist das Vorgehen, wenn Arbeitnehmer schon seit Jahrzehnten im Betrieb beschäftigt gewesen sind und untadelig gearbeitet haben. Das Gericht hat nun einen wichtigen Schritt getan, um die Rechte der Arbeitnehmer zu stärken.
Stephan Färber, 15.6.2010
Erfreulich ist insbesondere die Ausgewogenheit des Urteils. Zwar können auch weiterhin kleine Straftaten zu Kündigungen führen, es muss nun aber eine „schwerwiegende Vertrauensstörung“ nachgewiesen werden. Dadurch ist die Verhältnismäßigkeit wieder hergestellt. In den vergangen Jahren sind manche Arbeitgeber dazu übergegangen, Bagatelldelikte als Vorwand zu nutzen, ein Arbeitsverhältnis zu kündigen, das man schon lange auflösen wollte. Der Arbeitgeber will etwas finden, dann findet er auch etwas. Mit diesem Vorwand spart sich das Unternehmen die Abfindung, die bei einer betriebsbedingten Kündigung ansonsten anfallen würde. Eine solche „Arbeitsatmosphäre der Angst“ darf es in Deutschland nicht geben. Besonders bedenklich ist das Vorgehen, wenn Arbeitnehmer schon seit Jahrzehnten im Betrieb beschäftigt gewesen sind und untadelig gearbeitet haben. Das Gericht hat nun einen wichtigen Schritt getan, um die Rechte der Arbeitnehmer zu stärken.
Stephan Färber, 15.6.2010
Freitag, 21. Mai 2010
Mittelaltermarkt im Schlosspark Rumpenheim muss bleiben
Der Mittelaltermarkt im Schlosspark Rumpenheim ist ein Aushängeschild für Offenbach und muss unbedingt bleiben. Ich verstehe nicht, dass die Offenbacher CDU das FEst in Zukunft am liebsten verbieten würde.
Der Mittelaltermarkt findet seit über 10 Jahren statt und ist äußerst beliebt. Jährlich besuchen zwischen 6.000 und 10.000 Menschen das Fest. Dabei kommen Menschen aus dem ganzen Rhein-Main-Gebiet, sie lernen bei ihrem Besuch eine der vielen positiven Gesichter Offenbachs kennen und kommen gerne wieder. Eine solche Attraktion muss man doch erhalten! Im Gegensatz zu CDU-Stadtverordneter Tobias Männche finde ich nicht, dass der Rumpenheimer Schlosspark durch das Fest „herabgewirtschaftet“ wird. Mit den Einnahmen aus dem Markt können eventuelle Rasenschäden schnell wieder beseitigt werden. Ich begrüße den Einsatz vieler Offenbacher Politiker für den Rumpenheimer Schlosspark, dabei muss man aber aufpassen, dass man nicht über das eigentliche Ziel hinausschießt und die Wünsche Offenbacher Bürger aus dem Blick verliert.
Rosa Kötter, 21.5.2010
Der Mittelaltermarkt findet seit über 10 Jahren statt und ist äußerst beliebt. Jährlich besuchen zwischen 6.000 und 10.000 Menschen das Fest. Dabei kommen Menschen aus dem ganzen Rhein-Main-Gebiet, sie lernen bei ihrem Besuch eine der vielen positiven Gesichter Offenbachs kennen und kommen gerne wieder. Eine solche Attraktion muss man doch erhalten! Im Gegensatz zu CDU-Stadtverordneter Tobias Männche finde ich nicht, dass der Rumpenheimer Schlosspark durch das Fest „herabgewirtschaftet“ wird. Mit den Einnahmen aus dem Markt können eventuelle Rasenschäden schnell wieder beseitigt werden. Ich begrüße den Einsatz vieler Offenbacher Politiker für den Rumpenheimer Schlosspark, dabei muss man aber aufpassen, dass man nicht über das eigentliche Ziel hinausschießt und die Wünsche Offenbacher Bürger aus dem Blick verliert.
Rosa Kötter, 21.5.2010
Montag, 17. Mai 2010
Der soziale Wohnungsbau ist konkret für den Bedarf Offenbacher Bürger gedacht
Wenn wir sozialen Wohnungsbau machen, ist der konkret für den Bedarf Offenbacher Bürger gedacht. Wohnberatungsstellen weisen die Politik immer wieder darauf hin: für Offenbacher mit niedrigem Einkommen gibt es zu wenige Wohnangebote. CDU als auch FDP liegen falsch wenn sie befürchten, neue Angebote würden Frankfurter Sozialhilfeempfänger nach Offenbach ziehen. Das ist sehr unwahrscheinlich - Frankfurt bietet Sozialhilfeempfängern wesentlich mehr als Offenbach. Mit der Frankfurt Card erhielten die Sozialhilfeempfänger etwa stark verbilligte Nahverkehrspreise und Ermäßigungen bei Freizeitangeboten wie Zoo, Eissporthalle und Hallenbädern. Solche Unterstützungen lässt die Offenbacher Haushaltslage nicht zu.
Der geförderte Wohnungsbau hat mit dem sozialen Wohnungsbau der 60iger Jahre nur noch wenig gemein. Die Argumentation der FDP, private Anbieter könnten günstigere Mieten garantieren als Angebote des geförderten Wohnungsbaus, stimmt zwar, diese Wohnungen haben jedoch oft große Mängel und liegen noch unter dem Mindeststandard, so dass ein gesundes Wohnen nicht garantiert werden kann. Das ist insbesondere problematisch für Familien mit Kindern.
Es ist unbestreitbar, dass schon seit längerer Zeit diskutiert wird, geförderten Wohnungsbau mit privatem Wohnungsbau zu vermischen. Leider ist es für die CDU Alltag geworden, permanent Skandale heraufzubeschwören, anstatt inhaltliche Arbeit zu leisten. Es wäre schön, wenn die CDU die Kraft hätte eigene städtebauliche Konzepte vorzulegen, anstatt sich am Oberbürgermeister abzuarbeiten.
Stephan Färber und Ulla Peppler, 17.5.2010
Der geförderte Wohnungsbau hat mit dem sozialen Wohnungsbau der 60iger Jahre nur noch wenig gemein. Die Argumentation der FDP, private Anbieter könnten günstigere Mieten garantieren als Angebote des geförderten Wohnungsbaus, stimmt zwar, diese Wohnungen haben jedoch oft große Mängel und liegen noch unter dem Mindeststandard, so dass ein gesundes Wohnen nicht garantiert werden kann. Das ist insbesondere problematisch für Familien mit Kindern.
Es ist unbestreitbar, dass schon seit längerer Zeit diskutiert wird, geförderten Wohnungsbau mit privatem Wohnungsbau zu vermischen. Leider ist es für die CDU Alltag geworden, permanent Skandale heraufzubeschwören, anstatt inhaltliche Arbeit zu leisten. Es wäre schön, wenn die CDU die Kraft hätte eigene städtebauliche Konzepte vorzulegen, anstatt sich am Oberbürgermeister abzuarbeiten.
Stephan Färber und Ulla Peppler, 17.5.2010
Montag, 29. Juni 2009
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