Das Flughafen-Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs von Freitag zeigt: Das Engagement Offenbachs und einiger Partnerkommunen hat sich bereits jetzt gelohnt – zumindest zum Teil. Das Gericht fordert eine stärkere Beschränkung der Zahl der Nachtflüge. Die Landesregierung hat von Anfang an das Mediationsergebnis eines absoluten Nachtflugverbots nicht eingehalten und bis zu 17 Nachtflüge erlauben wollen. Der Verwaltungsgerichtshof hat aber deutlich gemacht, dass die körperliche Unversehrtheit von Menschen immer noch mehr Gewicht hat als wirtschaftliche Interessen. Nicht umsonst ist die Nachtruhe gesetzlich verankert. Darüber kann sich auch eine hessische Landesregierung nicht einfach hinwegsetzen.
Geht die Landesregierung nun wie angekündigt gegen die Auflagen des Gerichts in Revision, zeugt dies einmal mehr von der Nichtachtung des Wohlbefindens der hessischen Bevölkerung, denn Lärm kann krank machen. Dies gilt natürlich nicht nur für Lärm, der nachts entsteht. Daher bedeutet das jüngste Urteil trotz Erfolg für die Nachtruhe eine „Katastrophe für die Stadt Offenbach“, denn der Flughafen darf weiter ausgebaut werden und das bedeutet zumindest am Tag eine große zusätzliche Lärmbelastung für die Offenbacher, die jetzt schon stark gebeutelt sind.
Das Urteil berücksichtigt nicht die strukturellen Nachteile, die auf die Stadt zukommen. Bleibt es bei dem Urteil, fällt Offenbach zu 80 Prozent unter die neue „Tagschutzzone II“ nach dem Fluglärmschutzgesetz.
Das bedeutet Bauverbote für öffentliche Einrichtungen, wie Schulen, Kitas und Altenheime. Auch den Offenbacher Haushalt wird dies weiterbelasten, denn es ist mit enormen Zusatzkosten für den passiven Lärmschutz zu rechnen. Das Urteil können und wollen wir deshalb nicht akzeptieren.
Wir geben nicht auf – die SPD-Fraktion unterstützt die Stadt Offenbach, gegen das Urteil in Revision zu gehen. Wir müssen und werden für die Interessen der Offenbacher Bevölkerung weiter streiten.
Stephan Färber, 21.8.09
Freitag, 21. August 2009
Donnerstag, 13. August 2009
Investitionen für Anwälte und Berater sind unverzichtbarer Bestandteil aller ÖPP – Projekte
Die SPD-Fraktion kritisiert Finanz- und Anlageberater Kurt Noll aus Hanau zu dessen jüngster Stellungnahme über das ÖPP-Verfahren in Offenbach. Einfache Phrasen werden der Komplexität des Themas nicht gerecht. Herr Noll gibt vor, die Inhalte von Verträgen zu kennen, die es tatsächlich noch gar nicht gibt - darüber können wir uns nur wundern.
Die von Noll kritisierten Kosten für Beratungsleistungen, die sogenannten „Transaktionskosten“, sind üblich und notwenig, damit ein für die Stadt bestmögliches Angebot zustande kommt. Elementar sind die Erfahrungen und die Kompetenz der Beratungs- und Prüfungsfirmen, denn ihnen stehen bewanderte Anwälte der Großkonzerne gegenüber. Kämmerer Michael Beseler hat die besten Unternehmen für Offenbach gewinnen können, sie sind bereits bei PPP-Verfahren anderer Orte zum Einsatz gekommen. Jetzt neue Beraterfirmen zu engagieren, wie von Noll und der CDU-Fraktion gefordert, ist genau die Falle in die Offenbach gerade nicht laufen darf. Es ist zu vermuten, dass es sich bei Herrn Noll um einen ausgewiesenen Gegner von ÖPP handelt, der auf die Risiken hinweist aber die Chancen verschweigt.
Derzeit läuft das Bieterverfahren, das sich allein aufgrund der derzeitigen konjunkturellen Lage verzögert. Am Ende des Verfahrens steht selbstverständlich eine Wirtschaftlichkeitsprüfung. Die SPD-Fraktion wird auch dabei immer im Fokus haben, dass die Stadt ihre Rechte behält Der von Herrn Noll vermutete Kontrollverlust der Stadtverordneten ist starker Tobak. Es ist keinesfalls so, dass Stadtverordnete ihrer Kontrollfunktion nicht nachkommen könnten. Ganz im Gegenteil: in Offenbach ist ein „Lenkungsausschuss PPP“ eingerichtet worden, durch den ein Höchstmaß an Transparenz gewährleistet wird. An den Sitzungen nehmen Vertreter aller Parteien teil. Öffentlich bekanntgeben kann man die Zahlen aus dem Bietverfahren allerdings nicht – es drohen spätere Klagen gescheiterter Bieter. ÖPP-Projekte müssen unter dem Gesichtspunkt von Baukosten und Unterhaltungskosten auf einer Zeitschiene von 20 Jahren oder mehr kalkuliert werden - da hilft nur „knallhartes Rechnen“.
Stephan Färber, 13.8.09
Die von Noll kritisierten Kosten für Beratungsleistungen, die sogenannten „Transaktionskosten“, sind üblich und notwenig, damit ein für die Stadt bestmögliches Angebot zustande kommt. Elementar sind die Erfahrungen und die Kompetenz der Beratungs- und Prüfungsfirmen, denn ihnen stehen bewanderte Anwälte der Großkonzerne gegenüber. Kämmerer Michael Beseler hat die besten Unternehmen für Offenbach gewinnen können, sie sind bereits bei PPP-Verfahren anderer Orte zum Einsatz gekommen. Jetzt neue Beraterfirmen zu engagieren, wie von Noll und der CDU-Fraktion gefordert, ist genau die Falle in die Offenbach gerade nicht laufen darf. Es ist zu vermuten, dass es sich bei Herrn Noll um einen ausgewiesenen Gegner von ÖPP handelt, der auf die Risiken hinweist aber die Chancen verschweigt.
Derzeit läuft das Bieterverfahren, das sich allein aufgrund der derzeitigen konjunkturellen Lage verzögert. Am Ende des Verfahrens steht selbstverständlich eine Wirtschaftlichkeitsprüfung. Die SPD-Fraktion wird auch dabei immer im Fokus haben, dass die Stadt ihre Rechte behält Der von Herrn Noll vermutete Kontrollverlust der Stadtverordneten ist starker Tobak. Es ist keinesfalls so, dass Stadtverordnete ihrer Kontrollfunktion nicht nachkommen könnten. Ganz im Gegenteil: in Offenbach ist ein „Lenkungsausschuss PPP“ eingerichtet worden, durch den ein Höchstmaß an Transparenz gewährleistet wird. An den Sitzungen nehmen Vertreter aller Parteien teil. Öffentlich bekanntgeben kann man die Zahlen aus dem Bietverfahren allerdings nicht – es drohen spätere Klagen gescheiterter Bieter. ÖPP-Projekte müssen unter dem Gesichtspunkt von Baukosten und Unterhaltungskosten auf einer Zeitschiene von 20 Jahren oder mehr kalkuliert werden - da hilft nur „knallhartes Rechnen“.
Stephan Färber, 13.8.09
Montag, 10. August 2009
Hochwertige Wohnbebauung im Luisenhof ist ein Baustein zur Entwicklung der Innenstadt
Mit der Art ihrer Kritik an den Planungen zur Bebauung des Luisenhofes zeigt die CDU erneut, dass Oppositionspolitik für sie offensichtlich in erster Linie darin besteht, sich an der Politik des Oberbürgermeisters abzuarbeiten und dabei notfalls auch den Standort Offenbach schlecht zu reden.
Die Idee, an dieser Stelle attraktive und hochwertige Wohnbebauung zu errichten, sollte auf jeden Fall weiter verfolgt werden. Das Einkaufs- und Gastronomieangebot in der Offenbacher City hat ich in den letzten Jahren bereits deutlich verbessert und werde mit der Eröffnung des KOMM in wenigen Wochen noch einmal einen Schub bekommen. Wir müssen aber darauf achten, dass auch das Wohnen in der Innenstadt attraktiver wird. Dafür brauchen wir neue und hochwertige Wohnviertel, die die vorhandene Bebauung ergänzen.
Wenn die CDU den Oberbürgermeister dazu auffordert, „völlig neue Überlegungen für die Nutzung des Geländes anzustellen“, sollte sie auch verraten, wie ihre Vorstellungen für den Luisenhof aussehen. Eine verdichtete und mäßig attraktive Wohnbebauung in der westlichen Innenstadt kann nicht unser Ziel sein. Vielmehr müssen wir zur Aufwertung unserer Stadt an der Entwicklung von qualitativ hochwertigem Wohnraum festhalten, und zwar auch dann, wenn dieser nicht von vorneherein einfach zu vermarkten ist. Bei der Entwicklung der Innenstadt fehlt es der Union schon seit langem an Phantasie und Engagement. Eine attraktive und vielfältige City ist für Offenbach überlebenswichtig. Dieses Ziel darf nicht aus den Augen verloren werden. Doch statt Vorschläge über den Weg dorthin zu machen, beschränkt sich die CDU zumindest in ihrer jüngsten Presseveröffentlichung auf Kritik am Oberbürgermeister. Das ist nicht konstruktiv und damit schlicht nutzlos!
Mittwoch, 5. August 2009
Keine halbe Sache – Möglichkeit der Teilzeitausbildung ausweiten!
Die MainArbeit mit ihrem Geschäftsführer Matthias Schulze-Böing hat erneut ihr innovatives Potenzial gezeigt. Die SPD-Fraktion gratuliert zur Auszeichnung durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Erfreulich ist besonders, dass mit der Ehrung für gute Ideen zum Bundesprogramm „Förderung von Alleinerziehenden auf dem Arbeitsmarkt“ ein Fördertopf in Höhe von 1 Millionen Euro verbunden ist. Jetzt können noch viele weitere für Offenbach wichtige Projekte umgesetzt werden - wir sind begeistert!
Die SPD-Fraktion kann sich ein Programm vorstellen, durch das die Möglichkeit der Teilzeitausbildung stärker bekannt gemacht und neue Unternehmen für das Angebot gewonnen werden können.
Sinnvoll ist dabei eine Zusammenarbeit mit der IHK – mit Ihr hat die SPD-Fraktion bereits über das Projekt gesprochen.
In einer Teilzeitausbildung einigen sich Betrieb und Auszubildende auf eine Wochenarbeitszeit zwischen 20 und 30 Wochenstunden, der Berufsschulunterricht findet in Vollzeit statt – unter Umständen verlängert sich die Ausbildungszeit um ein Jahr. Die Ausbildungsvergütung bemisst sich prozentual an der geleisteten Arbeitszeit, dadurch besteht ein Vorteil für anbietende Firmen: ihr Unternehmen wird finanziell weniger stark belastet.
Bei der Ausbildungsplatzsuche haben es besonders diejenigen schwer, die bereits ein Kind bekommen haben, bevor sie sich eine Ausbildungsstelle sichern konnten. Für sie ist es meist vergebens, sich auf die gesetzlich geregelte Möglichkeit einer Teilzeitausbildung zu berufen. Es müssen also entsprechende Ausbildungsstellen erst geschaffen werden.
Die Möglichkeit der Teilzeitausbildung richtet sich dabei nicht nur an Sozialhilfebezieherinnen, sondern generell an sehr junge Eltern, die eine Berufsausbildung im Betrieb absolvieren möchten, sich aber auch um ihr Kind kümmern müssen. Eine Ausbildung in Teilzeit mit gleichzeitiger Unterstützung bei der Organisation der Kinderbetreuung ermöglicht es den jungen Frauen und Männern, Berufseinstieg und Familie zu vereinbaren.
Unternehmen, die verstärkt Teilzeitangebote machen möchten, könnten durch ein entsprechendes Programm von der MainArbeit und der IHK begleitet werden, etwa durch Beratungsleistungen für die Auszubildenden und den Betrieb.
Junge Mütter und Väter sollten die Chance bekommen, für sich und ihr Kind eine Existenz sichernde Perspektive zu entwickeln. Eine Berufsausbildung ist hierfür unerlässliche Grundlage.
Gertrud Marx, 5.08.09
Mittwoch, 29. Juli 2009
Landeszuschuss macht Stadion-Paket perfekt
Mit dem Zuschuss des Landes Hessen wird das Stadion-Paket perfekt. Damit haben wir mit diesem für Offenbach und die Kickers so wichtigen Projekt allen Zweiflern zum Trotz endlich die Zielgerade erreicht.
Ein langer und zum Teil schmerzhafter Diskussionsprozess musste innerhalb der Koalition und der Stadt geführt werden, um zu diesem schließlich erfolgreichen Ergebnis zu gelangen. Die "Offenbacher Hausaufgaben", die die Stadt in Form von 10 Mio. Euro über die SOH bzw. über den städtischen Haushalt in das 25-Mio-Euro-Projekt einbringt, sind für uns natürlich kein Pappenstiel. Daher sind wir froh, dass der Kompromiss gefunden wurde, der sowohl den Interessen der Kickers-Fans und des Vereins als auch – mit dem Neubau des Sportzentrums am Wiener Ring – dem Breitensport gerecht wird.
Die SPD hat sich dabei von Beginn an für einen Stadionneu- bzw. –umbau eingesetzt. Und ohne die Hartnäckigkeit von Oberbürgermeister Horst Schneider stünden wir heute nicht da, wo wir jetzt sind. Vieles ist auch dem diplomatischen Geschick und dem Engagement des Ehrenpräsidenten des OFC, Waldemar Klein, zu verdanken. Von Anfang an ist allen Beteiligten klar gewesen, dass ein neues Stadion ohne den Zuschuss des Landes Hessen nicht umsetzbar ist. Jetzt übernehmen Land und Stadt einen etwa gleich großen Anteil an der Finanzierung des neuen Stadions. Damit haben wir die wohl einmalige Gelegenheit, einen Stadionneubau zu realisieren, beim Schopfe gepackt. Wieder einmal ein gutes Beispiel dafür, wie erfolgreich Stadtpolitik sein kann, wenn alle Akteure an einem Strang ziehen.
Stephan Färber, 29.07.09
Ein langer und zum Teil schmerzhafter Diskussionsprozess musste innerhalb der Koalition und der Stadt geführt werden, um zu diesem schließlich erfolgreichen Ergebnis zu gelangen. Die "Offenbacher Hausaufgaben", die die Stadt in Form von 10 Mio. Euro über die SOH bzw. über den städtischen Haushalt in das 25-Mio-Euro-Projekt einbringt, sind für uns natürlich kein Pappenstiel. Daher sind wir froh, dass der Kompromiss gefunden wurde, der sowohl den Interessen der Kickers-Fans und des Vereins als auch – mit dem Neubau des Sportzentrums am Wiener Ring – dem Breitensport gerecht wird.
Die SPD hat sich dabei von Beginn an für einen Stadionneu- bzw. –umbau eingesetzt. Und ohne die Hartnäckigkeit von Oberbürgermeister Horst Schneider stünden wir heute nicht da, wo wir jetzt sind. Vieles ist auch dem diplomatischen Geschick und dem Engagement des Ehrenpräsidenten des OFC, Waldemar Klein, zu verdanken. Von Anfang an ist allen Beteiligten klar gewesen, dass ein neues Stadion ohne den Zuschuss des Landes Hessen nicht umsetzbar ist. Jetzt übernehmen Land und Stadt einen etwa gleich großen Anteil an der Finanzierung des neuen Stadions. Damit haben wir die wohl einmalige Gelegenheit, einen Stadionneubau zu realisieren, beim Schopfe gepackt. Wieder einmal ein gutes Beispiel dafür, wie erfolgreich Stadtpolitik sein kann, wenn alle Akteure an einem Strang ziehen.
Stephan Färber, 29.07.09
Reflexartige und ideenlose Kritik der Union an Michael Beseler
Die Kritik der Offenbacher CDU an Kämmerer Michael Beseler ist wie gewohnt reflexartig und ideenlos. Wer in der momentanen gesamtwirtschaftlichen Lage die Schuld an den ausbleibenden Steuereinnahmen beim Stadtkämmerer sucht, macht es sich sehr einfach und verschweigt, dass es anderen Kommunen nicht besser geht als Offenbach.
Der Ansatz für die Gewerbesteuereinnahmen im Haushalt 2009 ist vom Magistrat nach bestem Wissen und Gewissen und unter Einbeziehung der Daten des Arbeitskreises Steuerschätzung eingestellt worden. Im Vergleich zum Vorjahr war die eingestellte Summe bereits um 8 Mio. Euro nach unten korrigiert. Dass die Einnahmen noch einmal deutlich niedriger ausfallen würden, konnte auch die CDU im Dezember bestenfalls vermuten.
Davon abgesehen läuft die Kritik der CDU an der Offenbacher Wirtschaftsförderung ins Leere. Unsere Wirtschaftsförderung leistet – über unsere Stadt hinaus anerkannt – hervorragende Arbeit. Hätten sich in den letzten Jahren nicht eine Reihe neuer Unternehmen in Offenbach niedergelassen, sähe unsere Einnahmesituation noch deutlich schlechter aus.
Die Vorschläge, die die Union von Beseler fordere, bleibt sie selbst schuldig. Sollte die CDU noch die eine oder andere „Wunderwaffe“ in der Hinterhand haben, mit der große Gewerbesteuerzahler und Arbeitgeber in Offenbach angesiedelt werden könnten, werden wir ihr die Anerkennung sicher nicht verweigern. Die pauschale und substanzlose Kritik der CDU am Magistrat kommt über Oppositionsgepolter nicht hinaus.
Stephan Färber, 29.07.09
Der Ansatz für die Gewerbesteuereinnahmen im Haushalt 2009 ist vom Magistrat nach bestem Wissen und Gewissen und unter Einbeziehung der Daten des Arbeitskreises Steuerschätzung eingestellt worden. Im Vergleich zum Vorjahr war die eingestellte Summe bereits um 8 Mio. Euro nach unten korrigiert. Dass die Einnahmen noch einmal deutlich niedriger ausfallen würden, konnte auch die CDU im Dezember bestenfalls vermuten.
Davon abgesehen läuft die Kritik der CDU an der Offenbacher Wirtschaftsförderung ins Leere. Unsere Wirtschaftsförderung leistet – über unsere Stadt hinaus anerkannt – hervorragende Arbeit. Hätten sich in den letzten Jahren nicht eine Reihe neuer Unternehmen in Offenbach niedergelassen, sähe unsere Einnahmesituation noch deutlich schlechter aus.
Die Vorschläge, die die Union von Beseler fordere, bleibt sie selbst schuldig. Sollte die CDU noch die eine oder andere „Wunderwaffe“ in der Hinterhand haben, mit der große Gewerbesteuerzahler und Arbeitgeber in Offenbach angesiedelt werden könnten, werden wir ihr die Anerkennung sicher nicht verweigern. Die pauschale und substanzlose Kritik der CDU am Magistrat kommt über Oppositionsgepolter nicht hinaus.
Stephan Färber, 29.07.09
Freitag, 24. Juli 2009
Bieber wird kinder- und familienfreundlicher
Bieber entwickelt sich weiter zu einem kinder- und familienfreundlichen Stadtteil. In letzter Zeit wurden eine Reihe familienfreundlicher Maßnahmen auf den Weg gebracht oder bereits umgesetzt. So wurde z.B. endlich die Umwandlung der Geschwister-Scholl-Schule in eine Integrierte Gesamtschule vom Land Hessen genehmigt. Die neue Schulform wird die Schule für Kinder aus Bieber und ihre Eltern attraktiver machen.
Auch im Bereich der Kinderbetreuung hat sich einiges getan. Die Sanierung der Kita 10 in Bieber-West ist Teil der Maßnahmen, die wir im Rahmen des Konjunkturförderprogramms umgesetzt werden. Das Angebot in Bieber deutlich verbessert hat auch die Krabbelstube Tagträume, die von einem privaten Träger im ehemaligen evangelischen Gemeindehaus in Bieber-West betrieben wird und gerade um 2 Gruppen erweitert worden ist.
Aktuell wurde außerdem der Spielplatz in der Fritz-Erler-Straße für knapp 100.000,- Euro modernisiert. Seit der Sanierung bietet der Spielplatz mehr Angebote vor allem für ältere Kinder. Neben den neuen Spielgeräten wurde auch die Bepflanzung erneuert.
In Bieber wohnen viele junge Familien - und die Stadt Offenbach fördert mit gezielten Maß-nahmen, dass unser Stadtteil für Familien attraktiv bleibt. Auch wir als SPD werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass Bieber sowohl für die Familien, die hier wohnen, als auch für junge Familien, die nach Bieber ziehen, ein interessantes Umfeld bietet.
Jens Walther, 24.07.09
Auch im Bereich der Kinderbetreuung hat sich einiges getan. Die Sanierung der Kita 10 in Bieber-West ist Teil der Maßnahmen, die wir im Rahmen des Konjunkturförderprogramms umgesetzt werden. Das Angebot in Bieber deutlich verbessert hat auch die Krabbelstube Tagträume, die von einem privaten Träger im ehemaligen evangelischen Gemeindehaus in Bieber-West betrieben wird und gerade um 2 Gruppen erweitert worden ist.
Aktuell wurde außerdem der Spielplatz in der Fritz-Erler-Straße für knapp 100.000,- Euro modernisiert. Seit der Sanierung bietet der Spielplatz mehr Angebote vor allem für ältere Kinder. Neben den neuen Spielgeräten wurde auch die Bepflanzung erneuert.
In Bieber wohnen viele junge Familien - und die Stadt Offenbach fördert mit gezielten Maß-nahmen, dass unser Stadtteil für Familien attraktiv bleibt. Auch wir als SPD werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass Bieber sowohl für die Familien, die hier wohnen, als auch für junge Familien, die nach Bieber ziehen, ein interessantes Umfeld bietet.
Jens Walther, 24.07.09
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