Im Offenbacher Waldzoo ist an einem sonnigen Oktobernachmittag richtig was los. Nicht nur, dass 300 Tiere im Waldzoo beheimatet sind, auch viele Besucher gehen an dem schönen Herbsttag im Waldzoo spazieren.
Das ist im Herbst jedoch nicht immer so. Gerade in den kalten Wintermonaten fällt es schwer mit den Eintrittspreisen der dann nur wenigen Besucher die Futterkosten zu decken. Diese belaufen sich auf 700 Euro pro Monat, insgesamt hat der Zoo monatliche Fixkosten von 3.000 Euro. Der Zoo ist nicht nur ein schönes Naherholungsziel für Offenbacher, sondern auch die einzige Abgabestelle für Wildtiere und größere Tiere in einem großen Umkreis. Die schottischen Hochlandrinder etwa würden kaum Platz in einem regulären Tierheim finden.
Die Tiere werden häufig von der Feuerwehr gebracht, kommen aus anderen Zoos oder aus gastronomischen Betrieben, wie einige Kängurus. Besonders häufig stammen die Tiere jedoch aus Privathaushalten. Es ist schon erstaunlich und auch verantwortungslos, welche Tiere sich Menschen nach Hause holen ohne über eine tiergerechte Umgebung zu verfügen.
Neben finanzieller Unterstützung mangelt es dem Zoo besonders auch an Material. Gerne würde man neue Ställe bauen und die Parkanlage des Zoos verschönern. Besonders an Sitzgelegenheiten mangelt es, aber eine Parkbank koste 300 Euro – Geld, das für Futter benötigt werde. Sehr begrüßen würde der Zoo auch eine Unterstellmöglichkeit für Besuchergruppen und ein kleines Café.
Die Zooleitung kann sich vorstellen, die Verschönerung des Waldzoos auch mit Ehrenamtlichen zu organisieren. Doch für die Planung einer solchen Aktion fehle es nicht nur an Material, sondern auch an Zeit. Die wird für die Pflege der Tiere benötigt, der Betrieb hat nur wenige Mitarbeiter.
Die Zooleiterin Susanne Wollensak macht einen tollen Job. Man merkt, dass sie mit Herzblut bei der Sache sei. Wollensak arbeitet in dem Zoo, seit sie 11 Jahre alt ist. Als der Besitzer ging und den Zoo schließen wollte, übernahm sie ihn kurzerhand im Jahr 2005. Der kleine Zoo platzt inzwischen aus allen Nähten und braucht mehr Platz. Die SPD-Fraktion möchte daher prüfen lassen, ob aus dem umliegenden Gebieten des Zoos Flächen dazugepachtet werden können und ob für die Erhaltung des Zoos ein dauerhafter Zuschuss über den Offenbacher Haushalt möglich ist.
Ulla Peppler, 23.20.09
Freitag, 23. Oktober 2009
Wortbruch der hessischen Landesregierung zum Nachtflugverbot geht in die nächste Runde
Die Hessische Landesregierung lässt sich ihren Wortbruch zum Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen in Berlin sogar noch legitimieren. Der hessische FDP-Vorsitzende und Justizminister Jörg-Uwe Hahn hatte die Absicht der künftigen schwarz-gelben Bundesregierung begrüßt, das Luftverkehrsgesetz zu ändern. Bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin hat die Arbeitsgruppe Verkehr unter Beteiligung des hessischen Wirtschaftsministers Dieter Posch vereinbart, „international wettbewerbsfähige Betriebszeiten“ an den deutschen Flughäfen sicherzustellen. Dazu soll das Luftverkehrsgesetz präzisiert werden und eine Abwägung bei Nachtflügen sichergestellt werden. Dieses Arbeitsgruppenergebnis hatte Hahn der Presse gegenüber ausdrücklich begrüßt.
Dies widerspricht vollständig den früheren Äußerungen von Hahn und der hessischen FDP, die sich für einen Ausbau des Flughafens auf Grundlage der Mediationsergebnisse ausgesprochen haben. Der Wortbruch der hessischen Landesregierung geht in die nächste Runde. Statt bei den Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene die Interessen der Bürgerinnen und Bürger im Rhein-Main-Gebiet zu vertreten, versuchen sie, durch eine Änderung des Luftverkehrsgesetzes die gesetzlichen Grundlagen für die Genehmigung von Nachtflügen zu ändern.
In Offenbach steht die Ampel-Koalition mit zuständigen Dezernenten Paul-Gerhard Weiß felsenfest zur Forderung nach einem Nachtflugverbot. Auf Landesebene ist allerdings verraten und verkauft, wer in dieser Frage auf die FDP gesetzt hat.
Stephan Färber, 23.20.09
Dies widerspricht vollständig den früheren Äußerungen von Hahn und der hessischen FDP, die sich für einen Ausbau des Flughafens auf Grundlage der Mediationsergebnisse ausgesprochen haben. Der Wortbruch der hessischen Landesregierung geht in die nächste Runde. Statt bei den Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene die Interessen der Bürgerinnen und Bürger im Rhein-Main-Gebiet zu vertreten, versuchen sie, durch eine Änderung des Luftverkehrsgesetzes die gesetzlichen Grundlagen für die Genehmigung von Nachtflügen zu ändern.
In Offenbach steht die Ampel-Koalition mit zuständigen Dezernenten Paul-Gerhard Weiß felsenfest zur Forderung nach einem Nachtflugverbot. Auf Landesebene ist allerdings verraten und verkauft, wer in dieser Frage auf die FDP gesetzt hat.
Stephan Färber, 23.20.09
Donnerstag, 15. Oktober 2009
Ampelkoalition fordert Offenlegung von Geschäftsführergehältern städtischer Betriebe
Die Offenbacher Bürgerinnen und Bürger haben bei Beteiligungsgesellschaften der Stadt einen berechtigten Anspruch auf Offenheit und Transparenz. Dies gilt auch für die aus öffentlichen Mitteln finanzierten Gehälter der Geschäftsführer, findet die Offenbacher Ampelkoalition aus SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP. In einem aktuellen Antrag fordern wir den Magistrat auf, die Offenlegung von Geschäftsführergehältern bei den Beteiligungsgesellschaften insbesondere bei dem Abschluss von Neuverträgen und bei der Verlängerung von Anstellungsverträgen vertraglich zu vereinbaren.
Einsehen kann die Offenbacher Bürgerschaft die Gehälter dann im jährlichen Beteiligungsbericht der Stadt.
Die gesetzliche Grundlage für diese Forderung bildet Paragraph 123 a der Hessischen Gemeindeordnung. Danach hat die Kommune darauf hinzuwirken, dass gewährte Bezüge mitgeteilt und ihrer Veröffentlichung zugestimmt wird. Dies gilt besonders für die Gesellschaften, bei denen eine Kommune entweder Mehrheitsgesellschafter ist oder mindestens 25 Prozent der Anteile besitzt. Von den jetzigen Geschäftsführern der Stadtgesellschaften erwarten die drei Fraktionsvorsitzenden, dass sie der Intention des Gesetzgebers nachkommen. Dem Antrag nach sollen neben den Bezügen der Geschäftsführer auch die Aufwandsentschädigungen der Aufsichtsratsmitglieder genannt werden.
Eine Neiddebatte fürchten nicht, schließlich sind die Offenbacher Gehälter schon durch die Größe und Struktur der Gesellschaften nicht mit den Millionenvergütungen börsennotierter Unternehmen vergleichbar. „Transparenz wirkt vertrauensbildend“, ist sich die Koalition sicher.
Stephan Färber, 15.10.09
Einsehen kann die Offenbacher Bürgerschaft die Gehälter dann im jährlichen Beteiligungsbericht der Stadt.
Die gesetzliche Grundlage für diese Forderung bildet Paragraph 123 a der Hessischen Gemeindeordnung. Danach hat die Kommune darauf hinzuwirken, dass gewährte Bezüge mitgeteilt und ihrer Veröffentlichung zugestimmt wird. Dies gilt besonders für die Gesellschaften, bei denen eine Kommune entweder Mehrheitsgesellschafter ist oder mindestens 25 Prozent der Anteile besitzt. Von den jetzigen Geschäftsführern der Stadtgesellschaften erwarten die drei Fraktionsvorsitzenden, dass sie der Intention des Gesetzgebers nachkommen. Dem Antrag nach sollen neben den Bezügen der Geschäftsführer auch die Aufwandsentschädigungen der Aufsichtsratsmitglieder genannt werden.
Eine Neiddebatte fürchten nicht, schließlich sind die Offenbacher Gehälter schon durch die Größe und Struktur der Gesellschaften nicht mit den Millionenvergütungen börsennotierter Unternehmen vergleichbar. „Transparenz wirkt vertrauensbildend“, ist sich die Koalition sicher.
Stephan Färber, 15.10.09
Dienstag, 6. Oktober 2009
Die SPD-Fraktion von ihrer Klausur in Koblenz
Ein ambitioniertes Programm mit zahlreichen Themenfeldern aus der Offenbacher Kommunalpolitik setzte sich die Fraktion am vergangenen Wochenende auf ihrer Klausurtagung in Koblenz.
In einer Aussprache mit Oberbürgermeister Horst Schneider wurde das Thema SOH-Geschäftsführung erörtert. Dabei ist man sich ein Stück näher gekommen, es ist aber auch deutlich geworden, wo noch Diskussionsbedarf besteht.
Für die SPD-Fraktion ist die Besetzung der Position des Geschäftsführers weder eine Machtfrage noch hat sie etwas mit Ämterpatronage zu tun wie es gelegentlich in der Öffentlichkeit dargestellt wird. Vielmehr will die Fraktion sicherstellen, dass die SOH effizient und auf die Ziele und Einzelprojekte ausgerichtet arbeitet, die von der Stadtverordnetenversammlung vorgegeben werden.
Die Geschäftsführung der SOH muss die Gewähr dafür bieten, dass die Zusammenarbeit mit den Gesellschaften innerhalb der Holding vertrauensvoll und erfolgreich verläuft. Dabei ist dem Entstehen von parallelen Arbeitsstrukturen entgegenzuwirken. Besonders wichtig für Offenbach ist die Entwicklung des Hafens – hierfür ist es besonders von Vorteil, wenn der künftige Geschäftsführer über ein dichtes Netz an regionalen und überregionalen Verbindungen verfügt und das ist bei Stephan Wildhirt als derzeitiger Direktor des Planungsverbandes Frankfurt / Rhein-Main nach unserer Auffassung ohne Zweifel der Fall.
Als nächstes wird die Fraktion Gespräche mit den Koalitionspartnern führen. Die gefundene Entscheidung muss danach im Magistrat von der Koalition im Konsens getragen werden.
Neben der SOH war auch die EVO, an der die Stadt Offenbach eine Beteiligung von knapp unter 50% besitzt, Thema der Fraktionsklausur. Um die zukünftige Situation nach Auslaufen der Bestandsschutzrechte aus dem Aktienkaufvertrag im Oktober 2010 einschätzen und bewerten zu können, ließ sich die Fraktion mögliche Handlungsoptionen von Christian Held einem ausgewiesenen Experten auf dem Gebiet der Energiewirtschaft darstellen.
Wichtiges Thema war zudem das städtische Klinikum. Die SPD-Fraktion spricht sich geschlossen für den Erhalt und die Sicherung des städtischen Klinikums aus. Für die Beibehaltung des Klinikums in der öffentlichen Hand müssen sowohl die Stadt als auch das Personal weiterhin gemeinsam ihren Beitrag leisten. Deshalb wird die SPD-Fraktion einem weiteren Verlustausgleich für das Klinikum zustimmen.
Wir müssen als 700-Betten-Klinikum inzwischen mit privaten Krankenhausbetreibern mit bundesweit mehr als 20.000 Betten konkurrieren. Das gelingt auf Dauer nur arbeitsteilig in einer Verbundlösung mit anderen kommunalen Krankenhäusern.
Eine Privatisierung des städtischen Klinikums kommt für die SPD-Fraktion nicht in Frage. Wir möchten hier nicht die schlechten Erfahrungen des Uniklinikums Marburg/Gießen nach der Übernahme durch die Rhön-Kliniken wiederholen. Dort sind mehr als 400 Stellen abgebaut worden, niedergelassene Ärzte beklagen eine massive Verschlechterung der Qualität in der Patientenversorgung, fast wöchentlich gibt es Negativmeldungen in den Medien. Die SPD-Fraktion stellt sich vehement gegen eine Zweiklassenmedizin: wenn ich in ein Krankenhaus gehe gilt nur eins: ich möchte gesund wieder herauskommen, egal wer ich bin und was ich verdiene.
Abschließend beriet die SPD-Fraktion über den Haushaltsplanentwurf 2010. Sie möchte ihren Koalitionspartnern vorschlagen, sowohl die Mittel für die Kinder- und Jugendfarm, als auch für das Freiwilligenzentrum aufzustocken. Es muss jedoch auch darüber geredet werden, ob Streichungen an anderer Stelle des Haushaltes möglich sind.
Stephan Färber, 06.10.09
In einer Aussprache mit Oberbürgermeister Horst Schneider wurde das Thema SOH-Geschäftsführung erörtert. Dabei ist man sich ein Stück näher gekommen, es ist aber auch deutlich geworden, wo noch Diskussionsbedarf besteht.
Für die SPD-Fraktion ist die Besetzung der Position des Geschäftsführers weder eine Machtfrage noch hat sie etwas mit Ämterpatronage zu tun wie es gelegentlich in der Öffentlichkeit dargestellt wird. Vielmehr will die Fraktion sicherstellen, dass die SOH effizient und auf die Ziele und Einzelprojekte ausgerichtet arbeitet, die von der Stadtverordnetenversammlung vorgegeben werden.
Die Geschäftsführung der SOH muss die Gewähr dafür bieten, dass die Zusammenarbeit mit den Gesellschaften innerhalb der Holding vertrauensvoll und erfolgreich verläuft. Dabei ist dem Entstehen von parallelen Arbeitsstrukturen entgegenzuwirken. Besonders wichtig für Offenbach ist die Entwicklung des Hafens – hierfür ist es besonders von Vorteil, wenn der künftige Geschäftsführer über ein dichtes Netz an regionalen und überregionalen Verbindungen verfügt und das ist bei Stephan Wildhirt als derzeitiger Direktor des Planungsverbandes Frankfurt / Rhein-Main nach unserer Auffassung ohne Zweifel der Fall.
Als nächstes wird die Fraktion Gespräche mit den Koalitionspartnern führen. Die gefundene Entscheidung muss danach im Magistrat von der Koalition im Konsens getragen werden.
Neben der SOH war auch die EVO, an der die Stadt Offenbach eine Beteiligung von knapp unter 50% besitzt, Thema der Fraktionsklausur. Um die zukünftige Situation nach Auslaufen der Bestandsschutzrechte aus dem Aktienkaufvertrag im Oktober 2010 einschätzen und bewerten zu können, ließ sich die Fraktion mögliche Handlungsoptionen von Christian Held einem ausgewiesenen Experten auf dem Gebiet der Energiewirtschaft darstellen.
Wichtiges Thema war zudem das städtische Klinikum. Die SPD-Fraktion spricht sich geschlossen für den Erhalt und die Sicherung des städtischen Klinikums aus. Für die Beibehaltung des Klinikums in der öffentlichen Hand müssen sowohl die Stadt als auch das Personal weiterhin gemeinsam ihren Beitrag leisten. Deshalb wird die SPD-Fraktion einem weiteren Verlustausgleich für das Klinikum zustimmen.
Wir müssen als 700-Betten-Klinikum inzwischen mit privaten Krankenhausbetreibern mit bundesweit mehr als 20.000 Betten konkurrieren. Das gelingt auf Dauer nur arbeitsteilig in einer Verbundlösung mit anderen kommunalen Krankenhäusern.
Eine Privatisierung des städtischen Klinikums kommt für die SPD-Fraktion nicht in Frage. Wir möchten hier nicht die schlechten Erfahrungen des Uniklinikums Marburg/Gießen nach der Übernahme durch die Rhön-Kliniken wiederholen. Dort sind mehr als 400 Stellen abgebaut worden, niedergelassene Ärzte beklagen eine massive Verschlechterung der Qualität in der Patientenversorgung, fast wöchentlich gibt es Negativmeldungen in den Medien. Die SPD-Fraktion stellt sich vehement gegen eine Zweiklassenmedizin: wenn ich in ein Krankenhaus gehe gilt nur eins: ich möchte gesund wieder herauskommen, egal wer ich bin und was ich verdiene.
Abschließend beriet die SPD-Fraktion über den Haushaltsplanentwurf 2010. Sie möchte ihren Koalitionspartnern vorschlagen, sowohl die Mittel für die Kinder- und Jugendfarm, als auch für das Freiwilligenzentrum aufzustocken. Es muss jedoch auch darüber geredet werden, ob Streichungen an anderer Stelle des Haushaltes möglich sind.
Stephan Färber, 06.10.09
Donnerstag, 1. Oktober 2009
Felix Schwenke (SPD) ist froh, dass sein „Walk-of-Fame“-Schuhabdruck nicht mehr existiert
Der SPD-Stadtverordnete Felix Schwenke ist erfreut darüber, dass seine Fußspuren in der Frankfurter Straße verschwunden sind. Kurzzeitig hatte sich die Frankfurter Straße zu einem „Walk of Fame“ entwickelt. Als in den letzten Wochen die kaputten Gehwegplatten in der Fußgängerzone nur notdürftig mit Teer geflickt wurden, kam er zu der zweifelhaften Ehre, seinen Schuhabdruck in einem noch nicht ausgehärteten Teerfleck zu hinterlassen. Nachdem jetzt aber die Lücken in der Frankfurter Straße fachgerecht ausgebessert wurden, ist auch der Abdruck verschwunden.
Wir sind froh darüber, dass die Bauarbeiten und der LKW-Verkehr in der Fußgängerzone, die die Errichtung des KOMM und der Umbau der Großen Marktstraße mit sich gebracht haben, zu einem guten Abschluss gekommen sind. Wie wir erwartet hatten, bereichert das KOMM die Offenbacher Innenstadt und wird von Offenbachern und Besuchern bereits gut angenommen. Ein Gang durch das KOMM zeigt, dass Oberbürgermeister Horst Schneider richtig damit lag, sich für die sogenannte „große Lösung“ unter Einbeziehung der Mittelseestraße einzusetzen.
Auch der Umbau der Großen und der Kleinen Marktstraße sind ein deutlicher Gewinn für die Offenbacher Innenstadt. Der westliche Teil der Großen Marktstraße, der jetzt zur Fußgängerzone umgestaltet wurde, wirkt viel breiter, freundlicher und einladender als zuvor. Für die dort ansässigen Geschäftsleute hat sich die anstrengende Bauzeit sicher gelohnt. Auch die Kleine Marktstraße wirkt nach dem Umbau viel attraktiver. Wenn die Bepflanzung und die endgültige Gestaltung der Straße fertig gestellt sind, wird auch diese Straße zum Verweilen einladen. Von den zusätzlichen Kundinnen und Kunden, die das KOMM anzieht, werden auch die eingesessenen Geschäfte in der Fußgängerzone profitieren. Erfreulicherweise führt die Wirtschaftsförderung bereits Gespräche mit potenziellen Nachmietern für die ehemaligen Standorte von H&M und Thalia.
Felix Schwenke, 1.10.09
Wir sind froh darüber, dass die Bauarbeiten und der LKW-Verkehr in der Fußgängerzone, die die Errichtung des KOMM und der Umbau der Großen Marktstraße mit sich gebracht haben, zu einem guten Abschluss gekommen sind. Wie wir erwartet hatten, bereichert das KOMM die Offenbacher Innenstadt und wird von Offenbachern und Besuchern bereits gut angenommen. Ein Gang durch das KOMM zeigt, dass Oberbürgermeister Horst Schneider richtig damit lag, sich für die sogenannte „große Lösung“ unter Einbeziehung der Mittelseestraße einzusetzen.
Auch der Umbau der Großen und der Kleinen Marktstraße sind ein deutlicher Gewinn für die Offenbacher Innenstadt. Der westliche Teil der Großen Marktstraße, der jetzt zur Fußgängerzone umgestaltet wurde, wirkt viel breiter, freundlicher und einladender als zuvor. Für die dort ansässigen Geschäftsleute hat sich die anstrengende Bauzeit sicher gelohnt. Auch die Kleine Marktstraße wirkt nach dem Umbau viel attraktiver. Wenn die Bepflanzung und die endgültige Gestaltung der Straße fertig gestellt sind, wird auch diese Straße zum Verweilen einladen. Von den zusätzlichen Kundinnen und Kunden, die das KOMM anzieht, werden auch die eingesessenen Geschäfte in der Fußgängerzone profitieren. Erfreulicherweise führt die Wirtschaftsförderung bereits Gespräche mit potenziellen Nachmietern für die ehemaligen Standorte von H&M und Thalia.
Felix Schwenke, 1.10.09
Abonnieren
Posts (Atom)
