Schön, dass der Vorschlag der SPD-Fraktion, auf dem Offenbacher Schneckenberg eine Photovoltaikanlage zu errichten, nun seine Umsetzung findet.
Die SPD-Fraktion hat die Idee, den Schneckenberg in einen Energieberg umzuwandeln, während der Klausurtagung 2008 entwickelt. Während die Installation von Windkraftanlagen aufgrund des geringen Abstandes zur bestehenden Wohnbebauung nicht möglich war, ist eine Einrichtung der Photovoltaikanlage optimal.
Für die SPD ist die Erhöhung der Strom- und Wärmegewinnung durch alternative Energien dringend geboten. Durch die Verwendung erneuerbarer Energien machen wir uns langfristig unabhängig vom Öl- und Gasmarkt, der in den vergangenen Jahren von enormen Preissteigerungen geprägt gewesen ist. Ziel muss sein, einen Energiemix aus erneuerbaren Energien weiter zu stärken und auszubauen.
Ulla Peppler, 14.10.10
Donnerstag, 14. Oktober 2010
Dienstag, 12. Oktober 2010
Das Stadtbild im Nordend muss besser werden
In meinem Bürgergespräch im Offenbacher Nordend habe ich gemerkt: Die Bürgerinnen und Bürger wissen die Lebendigkeit ihres Stadtteils zu schätzen. Die Anwohner finden, dass die unterschiedlichen Kulturen das Viertel beleben.
Doch auch Probleme des Nordends sind angesprochen worden. Besonders das Stadtbild durch vernachlässigte Häuser und leichtfertig auf die Straßen geworfenen Müll ärgert die Bürger.
Auch die Verkehrssituation am Goetheplatz bereitet Sorgen. Hier handelt es sich zwar um einen verkehrsberuhigten Bereich, es scheinen sich aber viele nicht daran zu halten. Dies ist besonders deshalb bedenklich, da auf dem Goetheplatz viele Kinder spielen. Ein weiteres Manko des Stadtteils: es gibt insgesamt zu wenig Spielmöglichkeiten für Kinder. Da müssen wir uns dringend etwas überlegen. Derzeit lässt die SPD-Fraktion Vorschläge von Bürgern prüfen, freie Plätze im Nordend in Spielplätze umzugestalten.
Aufgewertet wird das Nordend durch die Arbeit vieler Gruppen wie des „Runden Tisches Nordend“, dem neuen Stadtteilbüro und der Gruppe „Nordstrand“. „Die Arbeit dieser Initiativen ist nicht genug zu loben“. Sie zeige den Stolz und das Engagement der Nordend-Bewohner.
Andreas Schneider, 12.10.10
Doch auch Probleme des Nordends sind angesprochen worden. Besonders das Stadtbild durch vernachlässigte Häuser und leichtfertig auf die Straßen geworfenen Müll ärgert die Bürger.
Auch die Verkehrssituation am Goetheplatz bereitet Sorgen. Hier handelt es sich zwar um einen verkehrsberuhigten Bereich, es scheinen sich aber viele nicht daran zu halten. Dies ist besonders deshalb bedenklich, da auf dem Goetheplatz viele Kinder spielen. Ein weiteres Manko des Stadtteils: es gibt insgesamt zu wenig Spielmöglichkeiten für Kinder. Da müssen wir uns dringend etwas überlegen. Derzeit lässt die SPD-Fraktion Vorschläge von Bürgern prüfen, freie Plätze im Nordend in Spielplätze umzugestalten.
Aufgewertet wird das Nordend durch die Arbeit vieler Gruppen wie des „Runden Tisches Nordend“, dem neuen Stadtteilbüro und der Gruppe „Nordstrand“. „Die Arbeit dieser Initiativen ist nicht genug zu loben“. Sie zeige den Stolz und das Engagement der Nordend-Bewohner.
Andreas Schneider, 12.10.10
Freitag, 8. Oktober 2010
Sorgen ernst nehmen, aber keine Ängste schüren
Ich wundere mich, dass der Pressesprecher der Hessischen Bereitschaftspolizei Peter Freier die Einschätzung der Offenbacher Polizei nicht mehr ernst nimmt, wenn er den Hut des Offenbacher CDU–Fraktionsvorsitzenden trägt.
Freier hatte die Offenbacher Polizei beschuldigt, diese nehme die Sorgen der Anwohner des Mathildenplatzes nicht ernst. Der Polizeisprecher hatte erklärt der Mathildenplatz sei kein Kriminalitätsschwerpunkt in Offenbach und unauffällig. Freier müsste eigentlich wissen, dass auch der Pressesprecher der Offenbacher Polizei nichts zur Veröffentlichung freigibt, was nicht der Faktenlage entspricht. Die CDU zeichnet ein negatives Bild von der Polizei, wenn sie deren Aussagen ohne Gegenbelege in massiver Weise in Zweifel zieht.
Stephan Färber, 8.10.10
Freier hatte die Offenbacher Polizei beschuldigt, diese nehme die Sorgen der Anwohner des Mathildenplatzes nicht ernst. Der Polizeisprecher hatte erklärt der Mathildenplatz sei kein Kriminalitätsschwerpunkt in Offenbach und unauffällig. Freier müsste eigentlich wissen, dass auch der Pressesprecher der Offenbacher Polizei nichts zur Veröffentlichung freigibt, was nicht der Faktenlage entspricht. Die CDU zeichnet ein negatives Bild von der Polizei, wenn sie deren Aussagen ohne Gegenbelege in massiver Weise in Zweifel zieht.
Stephan Färber, 8.10.10
Montag, 4. Oktober 2010
Wir brauchen Familienzentren in Offenbach
Als SPD-Fraktion sprechen wir uns für die Einrichtung von Familienzentren in Offenbach aus. Dabei sollen an Kindertageseinrichtungen neben Bildung, Erziehung und Betreuung ebenfalls Beratung und Unterstützung für Familien angeboten werden.
Einen entsprechenden Antragsentwurf für die Stadtverordnetenversammlung werden wir nun unseren Koalitionspartnern vorlegen.
Hinter den Familienzentren steht die Idee, Familien eine verlässliche Anlaufstelle für Beratung und Unterstützung zu bieten. Familien könnten so möglichst früh, am besten bereits ab der Schwangerschaft, bedarfsgerecht begleitet und unterstützt werden wenn sie dies wünschen.
In Fachkreisen gelten Familienzentren nicht nur als Hilfe bei Vereinbarung von Familie und Beruf, sondern auch als Mittel der Integrationspolitik und als eine effektive Maßnahme, die Auswirkungen von Kinderarmut abzumildern. In Offenbach lebt jedes dritte Kind in Armut. Wir müssen das Problem aktiv angehen.
Bereits bestehende Familienzentren in Deutschland sind an Kindertageseinrichtungen angesiedelt, sie gewährleisten einen unbürokratischen Zugang zu Hilfe und Austausch. Studien haben ergeben, dass institutionalisierte Angebote nur wenig, bzw. nur eine bestimmte Schicht der Eltern erreichen.
Für die Einrichtung und den Betrieb der Familienzentren müssen geeignete Träger gefunden werden, nötig sind zudem Erweiterungsbauten. Um diese zu finanzieren könnten entsprechende Kostenmietverträge abgeschlossen werden.
Schön wäre zudem ein an das Familienzentrum angeschlossenen Elterncafé. Dieses kann Gelegenheit eines Erfahrungsaustauschs zwischen Eltern bieten – unabhängig von Alter, Religion und Bildungsschicht.
Gertrud Marx, 4.10.10
Einen entsprechenden Antragsentwurf für die Stadtverordnetenversammlung werden wir nun unseren Koalitionspartnern vorlegen.
Hinter den Familienzentren steht die Idee, Familien eine verlässliche Anlaufstelle für Beratung und Unterstützung zu bieten. Familien könnten so möglichst früh, am besten bereits ab der Schwangerschaft, bedarfsgerecht begleitet und unterstützt werden wenn sie dies wünschen.
In Fachkreisen gelten Familienzentren nicht nur als Hilfe bei Vereinbarung von Familie und Beruf, sondern auch als Mittel der Integrationspolitik und als eine effektive Maßnahme, die Auswirkungen von Kinderarmut abzumildern. In Offenbach lebt jedes dritte Kind in Armut. Wir müssen das Problem aktiv angehen.
Bereits bestehende Familienzentren in Deutschland sind an Kindertageseinrichtungen angesiedelt, sie gewährleisten einen unbürokratischen Zugang zu Hilfe und Austausch. Studien haben ergeben, dass institutionalisierte Angebote nur wenig, bzw. nur eine bestimmte Schicht der Eltern erreichen.
Für die Einrichtung und den Betrieb der Familienzentren müssen geeignete Träger gefunden werden, nötig sind zudem Erweiterungsbauten. Um diese zu finanzieren könnten entsprechende Kostenmietverträge abgeschlossen werden.
Schön wäre zudem ein an das Familienzentrum angeschlossenen Elterncafé. Dieses kann Gelegenheit eines Erfahrungsaustauschs zwischen Eltern bieten – unabhängig von Alter, Religion und Bildungsschicht.
Gertrud Marx, 4.10.10
Dienstag, 7. September 2010
Gegen eine Privatisierung des Klinikums
Wir müssen eine Privatisierung unseres Klinikums verhindern, auch wenn die finanzielle Lage schlecht ist.
Derzeit wird wieder sehr deutlich, dass das Gesundheitssystem die kommunalen Kliniken „verbluten“ lässt. Aktuelle Überlegungen der schwarz-gelben Koalition zur Reform des Gesundheitssystems sowie die geplante Novellierung des hessischen Krankenhausgesetzes lassen leider nichts Gutes erhoffen.
Derzeit gibt es offenbar einen „gewissen Trend“ zur Privatisierung von Kliniken. Nach der Uniklinik Marburg/Gießen plant nun auch das Uniklinikum Schleswig-Holstein eine Privatisierung. Doch privatisierte Kliniken stehen anscheinend nicht für hohe medizinische und pflegerische Qualität, wie zahlreiche negative Schlagzeilen beweisen. Die SPD möchte eine Privatisierung des Klinikums verhindern.
Um dies zu gewährleisten müssen Sparpotenziale gefunden werden. Eine Verbesserung kann unter anderem durch Klinikfusionen mit Städten in der Region erreicht werden. Eine Fusion mit Wiesbaden oder Hanau könnte wahrscheinlich 15 Millionen Euro und mehr pro Jahr einsparen. Verantwortungsvolles Handeln ist nun gefragt, dazu muss man auch neue Wege gehen. Ich hoffe die anderen Städte werden sich dieser Verantwortung für die kommunalen Kliniken jetzt schnell bewusst. Die Offenbacher Stadtverordnetenversammlung ist mit ihrem Fusionsbeschluss einen neuen Weg gegangen – andere Städte wie Hanau und Wiesbaden haben den Ernst der Lage anscheinend noch nicht erkannt. Auch wenn die finanzielle Lage ihrer Kliniken ähnlich ist - das wundert mich.
Auch durch Umstrukturierungen in der Klinikorganisation kann gespart werden. Im Vordergrund muss allerdings das hohe Niveau in der medizinischen Behandlung und Pflege stehen. Dieses muss unbedingt gehalten werden. An pflegerischem und medizinischem Personal möchte ich deshalb nicht gespart wissen. Pfleger und Ärzte dürfen nicht noch weiter belastet werden, sie arbeiteten bereits jetzt an der Grenze des Möglichen. Ich begrüße die Forderung der hessischen SPD-Landtagsfraktion nach gesetzlichen Personalstandards in Kliniken. Diese müssen durch entsprechende Angleichungen im Gesundheitssystem finanziell abgesichert werden. Zu wenig Pflege- und medizinisches Personal führt zu einer schlechten Versorgung der Bevölkerung und schließlich zu einem schlechten Image und daraus folgend sinkenden Einnahmen durch geringe Nachfrage. Uns ist deshalb wichtig, dass bei den angehenden Gesprächen die Erfahrungen der Mitarbeiter des Klinikums zu Rate gezogen werden und der Betriebsrat stark einbezogen wird.
Die Bedeutung des Klinikums für die Offenbacher Bevölkerung und den Menschen im Umland ist enorm, wir müssen es in kommunaler Trägerschaft halten.
Stephan Färber, 7.9.2010
Derzeit wird wieder sehr deutlich, dass das Gesundheitssystem die kommunalen Kliniken „verbluten“ lässt. Aktuelle Überlegungen der schwarz-gelben Koalition zur Reform des Gesundheitssystems sowie die geplante Novellierung des hessischen Krankenhausgesetzes lassen leider nichts Gutes erhoffen.
Derzeit gibt es offenbar einen „gewissen Trend“ zur Privatisierung von Kliniken. Nach der Uniklinik Marburg/Gießen plant nun auch das Uniklinikum Schleswig-Holstein eine Privatisierung. Doch privatisierte Kliniken stehen anscheinend nicht für hohe medizinische und pflegerische Qualität, wie zahlreiche negative Schlagzeilen beweisen. Die SPD möchte eine Privatisierung des Klinikums verhindern.
Um dies zu gewährleisten müssen Sparpotenziale gefunden werden. Eine Verbesserung kann unter anderem durch Klinikfusionen mit Städten in der Region erreicht werden. Eine Fusion mit Wiesbaden oder Hanau könnte wahrscheinlich 15 Millionen Euro und mehr pro Jahr einsparen. Verantwortungsvolles Handeln ist nun gefragt, dazu muss man auch neue Wege gehen. Ich hoffe die anderen Städte werden sich dieser Verantwortung für die kommunalen Kliniken jetzt schnell bewusst. Die Offenbacher Stadtverordnetenversammlung ist mit ihrem Fusionsbeschluss einen neuen Weg gegangen – andere Städte wie Hanau und Wiesbaden haben den Ernst der Lage anscheinend noch nicht erkannt. Auch wenn die finanzielle Lage ihrer Kliniken ähnlich ist - das wundert mich.
Auch durch Umstrukturierungen in der Klinikorganisation kann gespart werden. Im Vordergrund muss allerdings das hohe Niveau in der medizinischen Behandlung und Pflege stehen. Dieses muss unbedingt gehalten werden. An pflegerischem und medizinischem Personal möchte ich deshalb nicht gespart wissen. Pfleger und Ärzte dürfen nicht noch weiter belastet werden, sie arbeiteten bereits jetzt an der Grenze des Möglichen. Ich begrüße die Forderung der hessischen SPD-Landtagsfraktion nach gesetzlichen Personalstandards in Kliniken. Diese müssen durch entsprechende Angleichungen im Gesundheitssystem finanziell abgesichert werden. Zu wenig Pflege- und medizinisches Personal führt zu einer schlechten Versorgung der Bevölkerung und schließlich zu einem schlechten Image und daraus folgend sinkenden Einnahmen durch geringe Nachfrage. Uns ist deshalb wichtig, dass bei den angehenden Gesprächen die Erfahrungen der Mitarbeiter des Klinikums zu Rate gezogen werden und der Betriebsrat stark einbezogen wird.
Die Bedeutung des Klinikums für die Offenbacher Bevölkerung und den Menschen im Umland ist enorm, wir müssen es in kommunaler Trägerschaft halten.
Stephan Färber, 7.9.2010
Dienstag, 13. Juli 2010
Auch wenn die Hitze drückte – das konnte man sich nicht entgehen lassen
Der jüngste HfG-Rundgang hat mal wieder gezeigt, welche Bedeutung die Hochschule für Gestaltung für den Kulturstandort Offenbachs hat. Das Angebot beim Rundgang ist so vielfältig, dass man tatsächlich mehrere Tage braucht, um es ganz zu erfassen. Auch wenn die Hitze am Wochenende drückte – das konnte man sich nicht entgehen lassen. Besonders beeindruckt hat mich die Filmkuppel: ein einmaliges Erlebnis.
Ideal finde ich zudem den Ausstellungsraum im KOMM, nicht nur weil dieser klimatisiert ist. Ein großer Raum, sonnendurchflutet und quasi über den Dächern Offenbachs – schade, dass er nicht für immer als Ausstellungsraum zur Verfügung stehen kann.
Die SPD wird sich auch weiterhin ideell und praktisch hinter die Hochschule für Gestaltung, ihren Studenten und Absolventen stellen. Sie unterstützt die HfG bei ihrem Wunsch nach einem größeren Standort am Hafen. Denn eins ist beim Rundgang wieder mal deutlich geworden: Die Hochschule platzt aus allen Nähten.
Carmela Dinice-Lehmann, 14.7.2010
Ideal finde ich zudem den Ausstellungsraum im KOMM, nicht nur weil dieser klimatisiert ist. Ein großer Raum, sonnendurchflutet und quasi über den Dächern Offenbachs – schade, dass er nicht für immer als Ausstellungsraum zur Verfügung stehen kann.
Die SPD wird sich auch weiterhin ideell und praktisch hinter die Hochschule für Gestaltung, ihren Studenten und Absolventen stellen. Sie unterstützt die HfG bei ihrem Wunsch nach einem größeren Standort am Hafen. Denn eins ist beim Rundgang wieder mal deutlich geworden: Die Hochschule platzt aus allen Nähten.
Carmela Dinice-Lehmann, 14.7.2010
Dienstag, 6. Juli 2010
Ironman auch nach Offenbach holen
Schade, dass die Ironmänner- und Frauen immer wieder an Offenbachs Stadtgrenze kehrt machen, anstatt auch mal reinzulaufen. Die SPD-Fraktion regt an, Offenbach in die Ironmanroute aufzunehmen. Die Fahrradstrecke etwa könnte von Langen über Sachsenhausen und Offenbach verlaufen. Für die Teilnehmer ist es sicher toll, auch mal andere Gegenden im Rhein-Main Gebiet kennen zu lernen. Und die Stadt Offenbach kann „der Welt“ zeigen wie stark sie sich entwickelt.
In Offenbach gibt es zahlreiche begeisterte Triathlonsportler, ein begeistertes Publikum können wir garantieren. Und dann hieße es auch in Offenbach: „Der Schmerz vergeht, der Stolz bleibt!
Andreas Schneider, 5.7.2010
In Offenbach gibt es zahlreiche begeisterte Triathlonsportler, ein begeistertes Publikum können wir garantieren. Und dann hieße es auch in Offenbach: „Der Schmerz vergeht, der Stolz bleibt!
Andreas Schneider, 5.7.2010
Freitag, 2. Juli 2010
Sportangebote für Migrantinnen stärker bewerben
Frauensport ist eine Selbstverständlichkeit in Offenbach. Das Angebot ist vielfältig und für alle Altersgruppen ausgelegt. Die Offenbacher Sportvereine mit ihren vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern sind kreativ, flexibel und hoch engagiert. Oft fehlen jedoch die Information für interessierte Frauen – was wird von wem angeboten und vor allem wo kann ich die geplante Sportart ausüben? In einem aktuellen Änderungsantrag haben wir deshalb den Magistrat aufgefordert eine Zusammenstellung über die Sportangebote in Offenbach zu erstellen, die sich speziell an Frauen richten. Daraus soll eine Informationsbroschüre entstehen.
Von den vielen Mitgliedern der Offenbacher Sportvereine sind etwa die Hälfte Menschen mit Migrationshintergrund. Der Anteil der ausländischen Mädchen und Frauen ist dabei jedoch gering. Während es selbstverständlich ist, dass Vater und/oder Sohn aktiv in Vereinen Sport treiben, bleibt die Sportbeteiligung von Migrantinnen niedrig. Dies ist vom Deutschen Turnerbund auf der Grundlage einer Studie bestätigt worden.
Es gilt, mit Sportvereinen und weiteren Sportanbietern gemeinsam zu prüfen, welche Kurse auf die besonderen Bedürfnisse der Migrantinnen eingehen können. Dabei bedarf es einer besonderen Sorgfalt und Sensibilität. Denn nur so könnten Hemmschwellen abgebaut und Vertrauen geschaffen werden.
Ich bin sicher, dass wir bei den Offenbacher Sportvereinen auf Interesse stoßen werden, handelt es sich doch hierbei nicht nur um eine Integrationsaufgabe, sondern ich sehe es auch als eine Chance, die Vereine in ihrem Bestand zu stärken.
Gertrud Marx, 2.7.2010
Von den vielen Mitgliedern der Offenbacher Sportvereine sind etwa die Hälfte Menschen mit Migrationshintergrund. Der Anteil der ausländischen Mädchen und Frauen ist dabei jedoch gering. Während es selbstverständlich ist, dass Vater und/oder Sohn aktiv in Vereinen Sport treiben, bleibt die Sportbeteiligung von Migrantinnen niedrig. Dies ist vom Deutschen Turnerbund auf der Grundlage einer Studie bestätigt worden.
Es gilt, mit Sportvereinen und weiteren Sportanbietern gemeinsam zu prüfen, welche Kurse auf die besonderen Bedürfnisse der Migrantinnen eingehen können. Dabei bedarf es einer besonderen Sorgfalt und Sensibilität. Denn nur so könnten Hemmschwellen abgebaut und Vertrauen geschaffen werden.
Ich bin sicher, dass wir bei den Offenbacher Sportvereinen auf Interesse stoßen werden, handelt es sich doch hierbei nicht nur um eine Integrationsaufgabe, sondern ich sehe es auch als eine Chance, die Vereine in ihrem Bestand zu stärken.
Gertrud Marx, 2.7.2010
Mittwoch, 30. Juni 2010
Wenn der Hessenlöwe schwächelt fiebert auch der Offenbacher Haushalt
Wir müssen uns wehren, so geht es nicht weiter, beim Offenbacher Haushalt sind hohe Einnahmeausfälle zu erwarten. Schuld daran ist die Zustimmung der hessischen Landesregierung zum Wachstumsbeschleunigungsgesetz im Bundesrat. Dieses entzieht den hessischen Kommunen dauerhaft rund 160 Millionen Euro. Wie sollen wir so arbeiten? Der Gestaltungsspielraum für Kommunen wird immer kleiner. Offenbach kann kaum noch Geld für freiwillige Leistungen ausgeben. Selbst für die gesetzlich vorgeschriebenen Leistungen reichen die Einnahmen nicht mehr aus. Das von der Landesverfassung festgeschriebene Konnexitätsprinzip, wonach das Land für seine Aufgabenbestellung bei den Kommunen auch zahlen muss, wird verfassungswidrig nicht mehr erfüllt.
Infolge der Wirtschaftskrise liegen die Defizite der deutschen Kommunen in diesem Jahr ohnehin bei ca. 12 Milliarden Euro. Und jetzt ist für 2011 die Kürzung des kommunalen Finanzausgleichs um 400 Millionen Euro angekündigt – die Landesregierung will die Kommunen anscheinend bluten sehen.
Wenn das so weitergeht werden die Entwicklungschancen Offenbachs stark eingeschränkt. Freiwillige Haushaltsausgaben für wichtige Sozial- und Kulturprojekte und notwendige Investitionen in die kommunale Infrastruktur müssen eingeschränkt werden. Das werden wir so nicht zulassen. Auch ist laut DGB in Folge der Kürzungen mit einem Verlust von 10.000 Arbeitsplätzen in Hessen zu rechnen. Die Offenbacher Sozialdemokraten unterstützen eine aktuelle Initiative des DGB Hessen-Thüringen gegen die wachsende Finanznot der Kommunen.
Statt zu sparen müssen wir die Einnahmeseite wieder stärken. Die Unternehmensbesteuerung ist auf ein historisches Tief gesunken und auch der Spitzensteuersatz liegt auf eindeutig niedrigem Niveau. Eine Vermögensteuer gibt es nicht und Erbschaften werden „weltmeisterlich geschont“. Betroffen sind dadurch in der Abgabenlast besonders die niedrigen und mittleren Einkommen.
Die Sozialdemokraten wollen ein deutliches Zeichen setzen. Im Rahmen einer hessenweiten Aktion der SPD-Fraktion im hessischen Landtag macht der hessische Hungerlöwe in Offenbach Station. Die Enthüllung des Mahnmals findet am 1.Juli 2010 um 16.00Uhr am Stadthof neben der Löwenapotheke statt.
Stephan Färber / Heike Habermann 30.6.2010
Infolge der Wirtschaftskrise liegen die Defizite der deutschen Kommunen in diesem Jahr ohnehin bei ca. 12 Milliarden Euro. Und jetzt ist für 2011 die Kürzung des kommunalen Finanzausgleichs um 400 Millionen Euro angekündigt – die Landesregierung will die Kommunen anscheinend bluten sehen.
Wenn das so weitergeht werden die Entwicklungschancen Offenbachs stark eingeschränkt. Freiwillige Haushaltsausgaben für wichtige Sozial- und Kulturprojekte und notwendige Investitionen in die kommunale Infrastruktur müssen eingeschränkt werden. Das werden wir so nicht zulassen. Auch ist laut DGB in Folge der Kürzungen mit einem Verlust von 10.000 Arbeitsplätzen in Hessen zu rechnen. Die Offenbacher Sozialdemokraten unterstützen eine aktuelle Initiative des DGB Hessen-Thüringen gegen die wachsende Finanznot der Kommunen.
Statt zu sparen müssen wir die Einnahmeseite wieder stärken. Die Unternehmensbesteuerung ist auf ein historisches Tief gesunken und auch der Spitzensteuersatz liegt auf eindeutig niedrigem Niveau. Eine Vermögensteuer gibt es nicht und Erbschaften werden „weltmeisterlich geschont“. Betroffen sind dadurch in der Abgabenlast besonders die niedrigen und mittleren Einkommen.
Die Sozialdemokraten wollen ein deutliches Zeichen setzen. Im Rahmen einer hessenweiten Aktion der SPD-Fraktion im hessischen Landtag macht der hessische Hungerlöwe in Offenbach Station. Die Enthüllung des Mahnmals findet am 1.Juli 2010 um 16.00Uhr am Stadthof neben der Löwenapotheke statt.
Stephan Färber / Heike Habermann 30.6.2010
Dienstag, 15. Juni 2010
Arbeitsgericht bleibt in Offenbach!
Endlich auch mal gute Nachrichten aus Wiesbaden, das Arbeitsgericht in Offenbach bleibt erhalten.
Das hessische Justizministerium hatte offenbar aus Kostengründen geplant, das Arbeitsgericht in Offenbach aufzulösen. Das ist jetzt Gott sei Dank vom Tisch. Denn ansonsten wäre Offenbach die einzige deutsche Großstadt ohne Arbeitsgericht gewesen. Das Auflösen des Gerichtes hätte den Standort Offenbach geschwächt und Gerichtsverfahren durch lange Wege verzögert. Den Offenbacher Bürgerinnen und Bürgern müssen ortsnahe Gerichte bereitgestellt werden – das müssen wir als Oberzentrum anbieten können.
Das hessische Justizministerium hatte offenbar aus Kostengründen geplant, das Arbeitsgericht in Offenbach aufzulösen. Das ist jetzt Gott sei Dank vom Tisch. Denn ansonsten wäre Offenbach die einzige deutsche Großstadt ohne Arbeitsgericht gewesen. Das Auflösen des Gerichtes hätte den Standort Offenbach geschwächt und Gerichtsverfahren durch lange Wege verzögert. Den Offenbacher Bürgerinnen und Bürgern müssen ortsnahe Gerichte bereitgestellt werden – das müssen wir als Oberzentrum anbieten können.
Stephan Färber (SPD) zum Emmely-Urteil: Bagatellen als Kündigungsgrund einen Riegel vorgeschoben
Das Bundesarbeitsgericht hat mit seinem Emmely-Urteil der Masche, Personalabbau durch eine Überhöhung kleinster Vergehen zu betreiben, einen Riegel vorgeschoben. Der Supermarktkassiererin Emmely war nach 31jähriger Betriebszugehörigkeit fristlos gekündigt worden, weil sie zwei herrenlose Pfandbons im Wert von 1,30 Euro an sich selbst ausgezahlt hatte.
Erfreulich ist insbesondere die Ausgewogenheit des Urteils. Zwar können auch weiterhin kleine Straftaten zu Kündigungen führen, es muss nun aber eine „schwerwiegende Vertrauensstörung“ nachgewiesen werden. Dadurch ist die Verhältnismäßigkeit wieder hergestellt. In den vergangen Jahren sind manche Arbeitgeber dazu übergegangen, Bagatelldelikte als Vorwand zu nutzen, ein Arbeitsverhältnis zu kündigen, das man schon lange auflösen wollte. Der Arbeitgeber will etwas finden, dann findet er auch etwas. Mit diesem Vorwand spart sich das Unternehmen die Abfindung, die bei einer betriebsbedingten Kündigung ansonsten anfallen würde. Eine solche „Arbeitsatmosphäre der Angst“ darf es in Deutschland nicht geben. Besonders bedenklich ist das Vorgehen, wenn Arbeitnehmer schon seit Jahrzehnten im Betrieb beschäftigt gewesen sind und untadelig gearbeitet haben. Das Gericht hat nun einen wichtigen Schritt getan, um die Rechte der Arbeitnehmer zu stärken.
Stephan Färber, 15.6.2010
Erfreulich ist insbesondere die Ausgewogenheit des Urteils. Zwar können auch weiterhin kleine Straftaten zu Kündigungen führen, es muss nun aber eine „schwerwiegende Vertrauensstörung“ nachgewiesen werden. Dadurch ist die Verhältnismäßigkeit wieder hergestellt. In den vergangen Jahren sind manche Arbeitgeber dazu übergegangen, Bagatelldelikte als Vorwand zu nutzen, ein Arbeitsverhältnis zu kündigen, das man schon lange auflösen wollte. Der Arbeitgeber will etwas finden, dann findet er auch etwas. Mit diesem Vorwand spart sich das Unternehmen die Abfindung, die bei einer betriebsbedingten Kündigung ansonsten anfallen würde. Eine solche „Arbeitsatmosphäre der Angst“ darf es in Deutschland nicht geben. Besonders bedenklich ist das Vorgehen, wenn Arbeitnehmer schon seit Jahrzehnten im Betrieb beschäftigt gewesen sind und untadelig gearbeitet haben. Das Gericht hat nun einen wichtigen Schritt getan, um die Rechte der Arbeitnehmer zu stärken.
Stephan Färber, 15.6.2010
Stephan Färber (SPD) zum Emmely-Urteil: Bagatellen als Kündigungsgrund einen Riegel vorgeschoben
Das Bundesarbeitsgericht hat mit seinem Emmely-Urteil der Masche, Personalabbau durch eine Überhöhung kleinster Vergehen zu betreiben, einen Riegel vorgeschoben. Der Supermarktkassiererin Emmely war nach 31jähriger Betriebszugehörigkeit fristlos gekündigt worden, weil sie zwei herrenlose Pfandbons im Wert von 1,30 Euro an sich selbst ausgezahlt hatte.
Erfreulich ist insbesondere die Ausgewogenheit des Urteils. Zwar können auch weiterhin kleine Straftaten zu Kündigungen führen, es muss nun aber eine „schwerwiegende Vertrauensstörung“ nachgewiesen werden. Dadurch ist die Verhältnismäßigkeit wieder hergestellt. In den vergangen Jahren sind manche Arbeitgeber dazu übergegangen, Bagatelldelikte als Vorwand zu nutzen, ein Arbeitsverhältnis zu kündigen, das man schon lange auflösen wollte. Der Arbeitgeber will etwas finden, dann findet er auch etwas. Mit diesem Vorwand spart sich das Unternehmen die Abfindung, die bei einer betriebsbedingten Kündigung ansonsten anfallen würde. Eine solche „Arbeitsatmosphäre der Angst“ darf es in Deutschland nicht geben. Besonders bedenklich ist das Vorgehen, wenn Arbeitnehmer schon seit Jahrzehnten im Betrieb beschäftigt gewesen sind und untadelig gearbeitet haben. Das Gericht hat nun einen wichtigen Schritt getan, um die Rechte der Arbeitnehmer zu stärken.
Stephan Färber, 15.6.2010
Erfreulich ist insbesondere die Ausgewogenheit des Urteils. Zwar können auch weiterhin kleine Straftaten zu Kündigungen führen, es muss nun aber eine „schwerwiegende Vertrauensstörung“ nachgewiesen werden. Dadurch ist die Verhältnismäßigkeit wieder hergestellt. In den vergangen Jahren sind manche Arbeitgeber dazu übergegangen, Bagatelldelikte als Vorwand zu nutzen, ein Arbeitsverhältnis zu kündigen, das man schon lange auflösen wollte. Der Arbeitgeber will etwas finden, dann findet er auch etwas. Mit diesem Vorwand spart sich das Unternehmen die Abfindung, die bei einer betriebsbedingten Kündigung ansonsten anfallen würde. Eine solche „Arbeitsatmosphäre der Angst“ darf es in Deutschland nicht geben. Besonders bedenklich ist das Vorgehen, wenn Arbeitnehmer schon seit Jahrzehnten im Betrieb beschäftigt gewesen sind und untadelig gearbeitet haben. Das Gericht hat nun einen wichtigen Schritt getan, um die Rechte der Arbeitnehmer zu stärken.
Stephan Färber, 15.6.2010
Montag, 14. Juni 2010
Dickes Kompliment an das Klinikpersonal
Das hat ja reibungslos geklappt - ich freue mich über den gelungenen Klinikumzug, Organisation und Umsetzung waren perfekt. Wichtig war in erster Linie, dass es den Patientinnen und Patienten gut geht - und dass das Logistikkonzept aufgegangen ist.
Wir hoffen, dass die Strukturen im neuen Klinikgebäude dafür sorgen, dass das Personal bei seiner Arbeit entlastet wird. Dies können zum Beispiel kürzere Wege und optimierte Abläufe gewährleisten. Die SPD ist sich darüber im Klaren und dankbar dafür, dass das Personal des Klinikums in den vergangenen Jahren unter anderem durch den Sanierungstarifvertrag einen wichtigen Beitrag dazu geleistet hat, dass das Klinikum in städtischer Hand verbleiben kann. Eine Privatisierung des Klinikums kommt für die SPD nicht in Frage. Dafür werden wir uns ins Zeug legen.
Stephan Färber, 14.6.2010
Wir hoffen, dass die Strukturen im neuen Klinikgebäude dafür sorgen, dass das Personal bei seiner Arbeit entlastet wird. Dies können zum Beispiel kürzere Wege und optimierte Abläufe gewährleisten. Die SPD ist sich darüber im Klaren und dankbar dafür, dass das Personal des Klinikums in den vergangenen Jahren unter anderem durch den Sanierungstarifvertrag einen wichtigen Beitrag dazu geleistet hat, dass das Klinikum in städtischer Hand verbleiben kann. Eine Privatisierung des Klinikums kommt für die SPD nicht in Frage. Dafür werden wir uns ins Zeug legen.
Stephan Färber, 14.6.2010
Freitag, 21. Mai 2010
Mittelaltermarkt im Schlosspark Rumpenheim muss bleiben
Der Mittelaltermarkt im Schlosspark Rumpenheim ist ein Aushängeschild für Offenbach und muss unbedingt bleiben. Ich verstehe nicht, dass die Offenbacher CDU das FEst in Zukunft am liebsten verbieten würde.
Der Mittelaltermarkt findet seit über 10 Jahren statt und ist äußerst beliebt. Jährlich besuchen zwischen 6.000 und 10.000 Menschen das Fest. Dabei kommen Menschen aus dem ganzen Rhein-Main-Gebiet, sie lernen bei ihrem Besuch eine der vielen positiven Gesichter Offenbachs kennen und kommen gerne wieder. Eine solche Attraktion muss man doch erhalten! Im Gegensatz zu CDU-Stadtverordneter Tobias Männche finde ich nicht, dass der Rumpenheimer Schlosspark durch das Fest „herabgewirtschaftet“ wird. Mit den Einnahmen aus dem Markt können eventuelle Rasenschäden schnell wieder beseitigt werden. Ich begrüße den Einsatz vieler Offenbacher Politiker für den Rumpenheimer Schlosspark, dabei muss man aber aufpassen, dass man nicht über das eigentliche Ziel hinausschießt und die Wünsche Offenbacher Bürger aus dem Blick verliert.
Rosa Kötter, 21.5.2010
Der Mittelaltermarkt findet seit über 10 Jahren statt und ist äußerst beliebt. Jährlich besuchen zwischen 6.000 und 10.000 Menschen das Fest. Dabei kommen Menschen aus dem ganzen Rhein-Main-Gebiet, sie lernen bei ihrem Besuch eine der vielen positiven Gesichter Offenbachs kennen und kommen gerne wieder. Eine solche Attraktion muss man doch erhalten! Im Gegensatz zu CDU-Stadtverordneter Tobias Männche finde ich nicht, dass der Rumpenheimer Schlosspark durch das Fest „herabgewirtschaftet“ wird. Mit den Einnahmen aus dem Markt können eventuelle Rasenschäden schnell wieder beseitigt werden. Ich begrüße den Einsatz vieler Offenbacher Politiker für den Rumpenheimer Schlosspark, dabei muss man aber aufpassen, dass man nicht über das eigentliche Ziel hinausschießt und die Wünsche Offenbacher Bürger aus dem Blick verliert.
Rosa Kötter, 21.5.2010
Montag, 17. Mai 2010
Der soziale Wohnungsbau ist konkret für den Bedarf Offenbacher Bürger gedacht
Wenn wir sozialen Wohnungsbau machen, ist der konkret für den Bedarf Offenbacher Bürger gedacht. Wohnberatungsstellen weisen die Politik immer wieder darauf hin: für Offenbacher mit niedrigem Einkommen gibt es zu wenige Wohnangebote. CDU als auch FDP liegen falsch wenn sie befürchten, neue Angebote würden Frankfurter Sozialhilfeempfänger nach Offenbach ziehen. Das ist sehr unwahrscheinlich - Frankfurt bietet Sozialhilfeempfängern wesentlich mehr als Offenbach. Mit der Frankfurt Card erhielten die Sozialhilfeempfänger etwa stark verbilligte Nahverkehrspreise und Ermäßigungen bei Freizeitangeboten wie Zoo, Eissporthalle und Hallenbädern. Solche Unterstützungen lässt die Offenbacher Haushaltslage nicht zu.
Der geförderte Wohnungsbau hat mit dem sozialen Wohnungsbau der 60iger Jahre nur noch wenig gemein. Die Argumentation der FDP, private Anbieter könnten günstigere Mieten garantieren als Angebote des geförderten Wohnungsbaus, stimmt zwar, diese Wohnungen haben jedoch oft große Mängel und liegen noch unter dem Mindeststandard, so dass ein gesundes Wohnen nicht garantiert werden kann. Das ist insbesondere problematisch für Familien mit Kindern.
Es ist unbestreitbar, dass schon seit längerer Zeit diskutiert wird, geförderten Wohnungsbau mit privatem Wohnungsbau zu vermischen. Leider ist es für die CDU Alltag geworden, permanent Skandale heraufzubeschwören, anstatt inhaltliche Arbeit zu leisten. Es wäre schön, wenn die CDU die Kraft hätte eigene städtebauliche Konzepte vorzulegen, anstatt sich am Oberbürgermeister abzuarbeiten.
Stephan Färber und Ulla Peppler, 17.5.2010
Der geförderte Wohnungsbau hat mit dem sozialen Wohnungsbau der 60iger Jahre nur noch wenig gemein. Die Argumentation der FDP, private Anbieter könnten günstigere Mieten garantieren als Angebote des geförderten Wohnungsbaus, stimmt zwar, diese Wohnungen haben jedoch oft große Mängel und liegen noch unter dem Mindeststandard, so dass ein gesundes Wohnen nicht garantiert werden kann. Das ist insbesondere problematisch für Familien mit Kindern.
Es ist unbestreitbar, dass schon seit längerer Zeit diskutiert wird, geförderten Wohnungsbau mit privatem Wohnungsbau zu vermischen. Leider ist es für die CDU Alltag geworden, permanent Skandale heraufzubeschwören, anstatt inhaltliche Arbeit zu leisten. Es wäre schön, wenn die CDU die Kraft hätte eigene städtebauliche Konzepte vorzulegen, anstatt sich am Oberbürgermeister abzuarbeiten.
Stephan Färber und Ulla Peppler, 17.5.2010
Zurück in die bildungspolitische Steinzeit
Jetzt fällt Roland Koch vollends ins bildungspolitische Steinzeitalter zurück. Erst bricht die hessische CDU ihr Wahlversprechen und kommt nicht mehr vollständig für die Verbesserung der Betreuungsqualität an KITAS auf, jetzt will Roland Koch auch noch massiv im Bildungs- und Betreuungsbereich sparen. Die Begründung dafür zeugt mal wieder von der völligen Inkompetenz Kochs in Sachen Sozial- und Bildungspolitik.
Kochs Argumentation ist völlig unlogisch: Laut unserem Ministerpräsidenten drohen soziale Probleme und Verarmung aufgrund der Weltwirtschaftlage auch in Deutschland und Hessen – wir haben aber längst ein Armutsproblemx. Die Situation kann am besten durch gute Bildung und bessere Angebote in der Kinderbetreuung gelöst werden.
Bildung und Kinderbetreuung sind auch ökonomisch betrachtet wachstumsfördernde Maßnahmen. Wenn Kinder und Jugendliche besser qualifiziert werden, werden wir auch in der Zukunft wettbewerbsfähig sein. Die Anforderungen am Arbeitsmarkt werden weiter steigen.
Die Sparbemühungen sind nicht nur für Kinder, Jugendliche und Studierende eine Katastrophe, sondern insbesondere auch für Frauen. Wenn Betreuungsplätze für unter Dreijährige ohne gesetzlichen Anspruch bleiben, werden wir Benachteiligungen von Frauen auf dem Arbeitsmarkt nie beseitigen können. Denn noch immer sind es hauptsächlich die Frauen, die drei Jahre aus ihrem Beruf aussteigen um sich um ihre Kinder zu kümmern. Danach ist es immer noch schwer, nahtlos in den alten Beruf wieder einzusteigen. Es ist peinlich, wenn in einem Land wie Deutschland der Anteil vollzeitbeschäftigter Frauen zugunsten von Teilzeitarbeitsverhältnissen und Minijobs immer weiter zurückgeht.
Es ist zu befürchten, dass durch Kochs Sparpläne die Schere zwischen reichen und armen Städten noch weiter auseinanderdriften würde. Stadtoberhäupter wissen im Gegensatz zu Koch, dass Städte und Gemeinden Familien nur an sich binden können, wenn sie ihnen gute Bildungs- und Betreuungsangebote anbieten können. Nimmt sich das Land und der Bund aus der Kofinanzierung dieser Angebote immer weiter raus, werden finanzschwache Städte und Gemeinden vollends abgehängt. Davon würde sicherlich auch Offenbach betroffen sein.
Koch will keine Denkverbote – warum denkt er dann nicht über eine Finanztransaktionssteuer nach, um den Finanzmarkt und die Weltwirtschaft zu stabilisieren? Das fühlt sich stark nach strukturkonservativer Klientel- und nicht nach nachhaltiger und verantwortungsvoller Zukunftspolitik an.
Gertrud Marx und Gertrud Helduser, 14.5.2010
Kochs Argumentation ist völlig unlogisch: Laut unserem Ministerpräsidenten drohen soziale Probleme und Verarmung aufgrund der Weltwirtschaftlage auch in Deutschland und Hessen – wir haben aber längst ein Armutsproblemx. Die Situation kann am besten durch gute Bildung und bessere Angebote in der Kinderbetreuung gelöst werden.
Bildung und Kinderbetreuung sind auch ökonomisch betrachtet wachstumsfördernde Maßnahmen. Wenn Kinder und Jugendliche besser qualifiziert werden, werden wir auch in der Zukunft wettbewerbsfähig sein. Die Anforderungen am Arbeitsmarkt werden weiter steigen.
Die Sparbemühungen sind nicht nur für Kinder, Jugendliche und Studierende eine Katastrophe, sondern insbesondere auch für Frauen. Wenn Betreuungsplätze für unter Dreijährige ohne gesetzlichen Anspruch bleiben, werden wir Benachteiligungen von Frauen auf dem Arbeitsmarkt nie beseitigen können. Denn noch immer sind es hauptsächlich die Frauen, die drei Jahre aus ihrem Beruf aussteigen um sich um ihre Kinder zu kümmern. Danach ist es immer noch schwer, nahtlos in den alten Beruf wieder einzusteigen. Es ist peinlich, wenn in einem Land wie Deutschland der Anteil vollzeitbeschäftigter Frauen zugunsten von Teilzeitarbeitsverhältnissen und Minijobs immer weiter zurückgeht.
Es ist zu befürchten, dass durch Kochs Sparpläne die Schere zwischen reichen und armen Städten noch weiter auseinanderdriften würde. Stadtoberhäupter wissen im Gegensatz zu Koch, dass Städte und Gemeinden Familien nur an sich binden können, wenn sie ihnen gute Bildungs- und Betreuungsangebote anbieten können. Nimmt sich das Land und der Bund aus der Kofinanzierung dieser Angebote immer weiter raus, werden finanzschwache Städte und Gemeinden vollends abgehängt. Davon würde sicherlich auch Offenbach betroffen sein.
Koch will keine Denkverbote – warum denkt er dann nicht über eine Finanztransaktionssteuer nach, um den Finanzmarkt und die Weltwirtschaft zu stabilisieren? Das fühlt sich stark nach strukturkonservativer Klientel- und nicht nach nachhaltiger und verantwortungsvoller Zukunftspolitik an.
Gertrud Marx und Gertrud Helduser, 14.5.2010
Mittwoch, 12. Mai 2010
Kontinuität in der Offenbacher FDP
Ich schätze die lösungsorientierte Zusammenarbeit mit der FDP in der Koalition und freue mich über die Wiederwahl von Paul-Gerhard Weiß als Kreisvorsitzender der Offenbacher FDP. Die Offenbacher FDP hebt sich in mancher Hinsicht positiv von anderen Ebenen ab. Die Stadt Offenbach steht für die FDP klar im Vordergrund, dafür kritisieren die Liberalen auch mal ihre eigene Partei wenn es sein muss. Die Offenbacher Liberalen kämpfen gemeinsam mit uns gegen eine zu geringe Finanzausstattung durch Bundes- und Landesregierung und gegen die drohende Erhöhung der Fluglärmbelastung und dem damit einhergehenden Raub an städtebaulichen Entwicklungsmöglichkeiten. Die Umgestaltung des Offenbacher Marktplatzes steht für uns allerdings höher in der Prioritätenliste als bei der FDP – aber auch hier werden wir eine Lösung finden.
Neben Paul-Gerhard Weiß wünsche ich dem gesamten Vorstand, insbesondere der neuen stellvertretenden Vorsitzenden Vera Langer, Kassierer Oliver Stirböck und dem Europabeauftragten Bedrettin Yesirci für seine Arbeit alles Gute.
Stephan Färber, 12.5.2010
Neben Paul-Gerhard Weiß wünsche ich dem gesamten Vorstand, insbesondere der neuen stellvertretenden Vorsitzenden Vera Langer, Kassierer Oliver Stirböck und dem Europabeauftragten Bedrettin Yesirci für seine Arbeit alles Gute.
Stephan Färber, 12.5.2010
Donnerstag, 8. April 2010
Schlaglöcher: Jetzt ist Bundesverkehrsminister Ramsauer (CSU) gefragt
„Löcher, nichts als Löcher“ überschrieb die Offenbach Post einen Artikel zum Thema Straßenbausanierung. Das ist ein passender Satz und trifft auch auf den städtischen Haushalt zu. Die CDU kennt die Offenbacher Haushaltslage und muss wissen, dass 20 Millionen für die Gesamtsanierung aller durch die Wintermonate hervorgerufenen Straßenschäden derzeit nicht aufzubringen sind. Zudem weiß die CDU, dass aus dem Konjunkturprogramm lediglich „zusätzliche Investitionen“ finanziert werden durften. Straßensanierungen und -erneuerungen sind ausdrücklich ausgenommen worden. Doch selbst wenn diese möglich gewesen wären - hätte die CDU stattdessen die Sanierung von KITAS, der Jahn-Sporthalle oder des EOSC Bades opfern wollen?
Auch wir ärgern uns, wie alle Bürger, über die Schlaglöcher und nehmen das Thema sehr ernst: Besonders an gefährlichen Stellen müssen die Straßen sofort saniert werden. Wir sind uns aber sicher, dass der ESO sein Bestes gibt und gerne schon früher mit den Sanierungen begonnen hätte, wenn es technisch möglich gewesen wäre. Zur Sanierung muss der Asphalt eine Temperatur von mindestens 7 bis 8 Grad erreichen. Je wärmer die Straße, desto nachhaltiger das Ergebnis.
Natürlich möchten auch wir am liebsten viele Straßen komplett erneuern. Doch das würde nicht nur noch mehr Kosten für die Stadt verursachen, sondern durch Straßenbeiträge auch für die Anlieger. Wir müssen in Offenbach einen gesunden Mittelweg finden und abwägen. Sehr gefährliche Stellen müssen sofort ausgebessert, nach und nach Straßen auch erneuert werden.
Natürlich muss man bedenken, dass die Schlagloch-Problematik derzeit in ganz Deutschland auftritt. Wer über Ostern in andere Städte und Gemeinden gereist ist, um Verwandte zu besuchen, wird das bemerkt haben. Der Städte- und Gemeindebund rechnet mit drei- bis viermal so hohen Kosten für die Reparatur der wintergeschädigten Straßen wie in früheren Jahren. Die meisten Städte und Gemeinden können die Mittel zur Beseitigung der Straßenschäden nicht alleine aufbringen. Hier wird mal wieder das finanzielle Ungleichgewicht sichtbar: Hat eine Stadt 30mal so viele Gewerbesteuereinnahmen wie Offenbach, kann sie nun mal schneller ihre Straßen sanieren.
Jetzt ist Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) gefragt. Dieser muss sein Versprechen halten und die angekündigten 100 Millionen Mehrausgaben für die Straßensanierungen schnellstens freigegeben. Dann müssen wir uns auch in Offenbach nicht mehr um unsere Autos, Busse, Fahrräder und unsere Sicherheit sorgen.
Stephan Färber, 7.4.2010
Auch wir ärgern uns, wie alle Bürger, über die Schlaglöcher und nehmen das Thema sehr ernst: Besonders an gefährlichen Stellen müssen die Straßen sofort saniert werden. Wir sind uns aber sicher, dass der ESO sein Bestes gibt und gerne schon früher mit den Sanierungen begonnen hätte, wenn es technisch möglich gewesen wäre. Zur Sanierung muss der Asphalt eine Temperatur von mindestens 7 bis 8 Grad erreichen. Je wärmer die Straße, desto nachhaltiger das Ergebnis.
Natürlich möchten auch wir am liebsten viele Straßen komplett erneuern. Doch das würde nicht nur noch mehr Kosten für die Stadt verursachen, sondern durch Straßenbeiträge auch für die Anlieger. Wir müssen in Offenbach einen gesunden Mittelweg finden und abwägen. Sehr gefährliche Stellen müssen sofort ausgebessert, nach und nach Straßen auch erneuert werden.
Natürlich muss man bedenken, dass die Schlagloch-Problematik derzeit in ganz Deutschland auftritt. Wer über Ostern in andere Städte und Gemeinden gereist ist, um Verwandte zu besuchen, wird das bemerkt haben. Der Städte- und Gemeindebund rechnet mit drei- bis viermal so hohen Kosten für die Reparatur der wintergeschädigten Straßen wie in früheren Jahren. Die meisten Städte und Gemeinden können die Mittel zur Beseitigung der Straßenschäden nicht alleine aufbringen. Hier wird mal wieder das finanzielle Ungleichgewicht sichtbar: Hat eine Stadt 30mal so viele Gewerbesteuereinnahmen wie Offenbach, kann sie nun mal schneller ihre Straßen sanieren.
Jetzt ist Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) gefragt. Dieser muss sein Versprechen halten und die angekündigten 100 Millionen Mehrausgaben für die Straßensanierungen schnellstens freigegeben. Dann müssen wir uns auch in Offenbach nicht mehr um unsere Autos, Busse, Fahrräder und unsere Sicherheit sorgen.
Stephan Färber, 7.4.2010
Freitag, 5. März 2010
SPD-Fraktion fordert verbessertes Controlling und Berichtswesen bei der SOH
Wir sind verwundert über eine aktuelle Pressemitteilung der CDU.
Es werden keine Personen abberufen, weil es Parteien wollen oder nicht. Dieter Lindauers Äußerungen gegenüber der Presse sind der Versuch gewesen, Entwicklungen, die seine Person betreffen über die Medien zu steuern. Der daraus resultierende Vertrauensverlust ist zwangsläufig und vom Magistrat als Gesellschafter der SOH nicht akzeptiert worden. Jeder ist für sein Verhalten selbst verantwortlich. Die SPD fordert eine umfassende Aufklärung und nicht Köpfe von Einzelpersonen.
Man darf aber auch die Berichtspflicht, der Dieter Lindauer als Geschäftsführer der OPG nachweislich nicht nachgekommen ist, nicht unterbewerten. Denn eine Verletzung der Berichtspflicht bringt den Aufsichtsrat in die Situation, nicht reagieren zu können und somit nicht in der Lage zu sein, Schaden von SOH und Stadt abzuwenden.
Der Zeitdruck bei der Sanierung der Villa am Dreieichring ist deshalb entstanden, da die Unterrichtsaufnahme der Erasmusschule zum Sommer 2009 zugesagt worden ist. Doch trotz Zeitdruck ist es nicht zu verstehen, warum offensichtliche Notwendigkeiten wie zum Beispiel Küche und Außengelände nicht von Anfang an mit in die Kostenkalkulation einbezogen worden sind.
Unglücklich ist die Verknüpfung des Erasmusprojektes mit der Villa am Dreieichring. Hätten die Stadtverordneten gewusst, dass die Sanierung mehr als 3,2 Millionen Euro kosten würde, wäre das Gebäude für die Schule nicht in Frage gekommen und man hätte ein anderes Objekt gefunden, das mit städtischen Geldern in geplantem Kostenrahmen hätte hergerichtet werden können. Wir stehen aber zu unserem Beschluss, das Gebäude nun fertig zu sanieren.
Mehr denn je ist es nun erforderlich, vor Personalentscheidungen ein verbessertes Controlling und Berichtswesen innerhalb der SOH einzuführen. Dafür wird sich die SPD weiter mit Nachdruck einsetzen.
Felix Schwenke, 5.3.2010
Es werden keine Personen abberufen, weil es Parteien wollen oder nicht. Dieter Lindauers Äußerungen gegenüber der Presse sind der Versuch gewesen, Entwicklungen, die seine Person betreffen über die Medien zu steuern. Der daraus resultierende Vertrauensverlust ist zwangsläufig und vom Magistrat als Gesellschafter der SOH nicht akzeptiert worden. Jeder ist für sein Verhalten selbst verantwortlich. Die SPD fordert eine umfassende Aufklärung und nicht Köpfe von Einzelpersonen.
Man darf aber auch die Berichtspflicht, der Dieter Lindauer als Geschäftsführer der OPG nachweislich nicht nachgekommen ist, nicht unterbewerten. Denn eine Verletzung der Berichtspflicht bringt den Aufsichtsrat in die Situation, nicht reagieren zu können und somit nicht in der Lage zu sein, Schaden von SOH und Stadt abzuwenden.
Der Zeitdruck bei der Sanierung der Villa am Dreieichring ist deshalb entstanden, da die Unterrichtsaufnahme der Erasmusschule zum Sommer 2009 zugesagt worden ist. Doch trotz Zeitdruck ist es nicht zu verstehen, warum offensichtliche Notwendigkeiten wie zum Beispiel Küche und Außengelände nicht von Anfang an mit in die Kostenkalkulation einbezogen worden sind.
Unglücklich ist die Verknüpfung des Erasmusprojektes mit der Villa am Dreieichring. Hätten die Stadtverordneten gewusst, dass die Sanierung mehr als 3,2 Millionen Euro kosten würde, wäre das Gebäude für die Schule nicht in Frage gekommen und man hätte ein anderes Objekt gefunden, das mit städtischen Geldern in geplantem Kostenrahmen hätte hergerichtet werden können. Wir stehen aber zu unserem Beschluss, das Gebäude nun fertig zu sanieren.
Mehr denn je ist es nun erforderlich, vor Personalentscheidungen ein verbessertes Controlling und Berichtswesen innerhalb der SOH einzuführen. Dafür wird sich die SPD weiter mit Nachdruck einsetzen.
Felix Schwenke, 5.3.2010
Koalition stellt Resolutionsantrag zum Erhalt des Arbeitsgerichtes in Offenbach
Das Arbeitsgericht in Offenbach muss erhalten bleiben! Mit dieser Forderung und einem aktuellen Antrag schließt sich die Koalition aus SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP verschiedenen Vertreter aus Wirtschaft, Gewerkschaften und Anwaltschaft an. Das hessische Justizministerium plant derzeit offenbar aus Kostengründen, das Arbeitsgericht in Offenbach aufzulösen. Damit wäre Offenbach die einzige deutsche Großstadt ohne Arbeitsgericht. Das ist nicht vereinbar mit einem Status als Oberzentrum. Das Auflösen des Gerichtes wird nicht nur den Standort Offenbach schwächen sondern auch Gerichtsverfahren durch lange Wege verzögern. Das Arbeitsgericht ist für Offenbach unabdingbar, um eine ortsnahe juristische Betreuung der Offenbacher Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. Es ist nicht ersichtlich, warum Aufwendungen von 200.000 Euro im Jahr für die Miete der Räumlichkeiten im Offenbacher Gerichtszentrum kostenintensiver als sonst benötigte Umbauten in Hanau, Frankfurt und Darmstadt sein sollen. Statt einer Kosteneinsparung erreicht man höchstens eine Kostenverschiebung.
Stephan Färber, 5.3.2010
Stephan Färber, 5.3.2010
Freitag, 26. Februar 2010
Breites Bündnis ruft zur Demonstration gegen die NPD auf
Nach zahlreichen Absprachen ruft nun ein breites Bündnis für Samstag, 27.2.2010 unter dem Motto „Gegen Fremdenhass und Rechtsradikalismus – Nazis raus aus Offenbach“ zu einer Demonstration gegen den geplanten Hessenkongress der NPD in Stadt oder Kreis Offenbach auf. Im Einzelnen sind dies: das Bündnis Courage, der DGB Region Südosthessen, ver.di - Region Offenbach, Frank Albrecht (Präsident des Hessischen Einzelhandelsverbandes e.V. und Träger des Bundesverdienstkreuzes am Bande), die VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten), Bündnis90/Die Grünen Offenbach, Die Linke Stadt und Kreis Offenbach, die SPD Offenbach, die Junge Union, die Jungen Liberalen, die Jusos, der GEW Kreisverband Offenbach-Stadt sowie weitere Unterorganisationen der SPD wie die AG 60 plus, die Historische Kommission und die ASF. Weitere demokratische und am Prinzip der Gewaltfreiheit orientierte Organisationen sind dazu eingeladen, ebenfalls zur Teilnahme aufzurufen. Es wird daher damit gerechnet, dass sich noch weitere Organisationen dem Aufruf anschließen
Nach endgültiger Festlegung zwischen den Ordnungsbehörden und den Anmeldern der Demonstration startet dies um 11 Uhr mit einer Auftaktkundgebung am Aliceplatz, um 11.30 Uhr wird sich der Demonstrationszug in Bewegung setzen und über Frankfurter Straße, Dreieichring und Bismarckstraße zur Shell Tankstelle in der Sprendlinger Landstraße ziehen. Nach derzeitigem, leider nicht abschließend gesichertem Informationsstand, soll diese Tankstelle am Samstag „Schleusungspunkt“ für NPD-Mitglieder sein, um sie an den Ort des Hessenkongresses zu leiten. Vor der Tankstelle gibt es dann eine Abschlusskundgebung von ca. 13.00 – 15.00 Uhr.
Die Anmelder freuen sich, dass wie 2007 wieder kurzfristig ein ganz breites Bündnis von Demokratinnen und Demokraten zueinander gefunden hat. Allen am Aufruf Beteiligten ist wichtig, dass es sich um eine friedliche Demonstration handelt. Die Aufrufenden bitten alle Offenbacher, sich wie im Jahr 2007 zahlreich an der Demonstration zu beteiligen und damit zu zeigen, dass sie in ihrer Heimatstadt Offenbach die Verbreitung rechtsextremer Inhalte nicht dulden.
Felix Schwenke, 25.2.2010
Nach endgültiger Festlegung zwischen den Ordnungsbehörden und den Anmeldern der Demonstration startet dies um 11 Uhr mit einer Auftaktkundgebung am Aliceplatz, um 11.30 Uhr wird sich der Demonstrationszug in Bewegung setzen und über Frankfurter Straße, Dreieichring und Bismarckstraße zur Shell Tankstelle in der Sprendlinger Landstraße ziehen. Nach derzeitigem, leider nicht abschließend gesichertem Informationsstand, soll diese Tankstelle am Samstag „Schleusungspunkt“ für NPD-Mitglieder sein, um sie an den Ort des Hessenkongresses zu leiten. Vor der Tankstelle gibt es dann eine Abschlusskundgebung von ca. 13.00 – 15.00 Uhr.
Die Anmelder freuen sich, dass wie 2007 wieder kurzfristig ein ganz breites Bündnis von Demokratinnen und Demokraten zueinander gefunden hat. Allen am Aufruf Beteiligten ist wichtig, dass es sich um eine friedliche Demonstration handelt. Die Aufrufenden bitten alle Offenbacher, sich wie im Jahr 2007 zahlreich an der Demonstration zu beteiligen und damit zu zeigen, dass sie in ihrer Heimatstadt Offenbach die Verbreitung rechtsextremer Inhalte nicht dulden.
Felix Schwenke, 25.2.2010
Forderungen der Grünen und der CDU zur EVO fehlt es an politischer Substanz
Ich bin etwas verwundert über die Pressemeldungen der Grünen und der CDU zu auslaufenden Konzessionsverträgen in den Bereichen Strom, Wasser und Gas reagiert. Die Äußerungen von Grünen und CDU kann ich höchstens als Prosa bezeichnen, denn ihre geforderten Maßnahmen werden längst von Michael Beseler umgesetzt. Den scharfen Sprachstil von Seiten der Grünen verstehe ich nicht, schließlich haben auch ihre Magistratsmitglieder Birgit Simon und Wilfried Jungbluth dem Magistratsbericht zur Vorgehensweise des Beteiligungsdezernent Michael Beseler in dieser Frage zugestimmt.
Derzeit ist noch niemandem, auch nicht der MVV Energie AG, eine Konzession zugesagt worden, die Verhandlungen über die künftige Basis der Zusammenarbeit stünden noch am Anfang. Das Ziel der SPD für die EVO ist, die Arbeitsplätze in Offenbach zu sichern und der EVO Selbstständigkeit und Entwicklungschancen zu garantieren. Natürlich müssen wir uns in der Koalition nun genau überlegen, wie wir das bewerkstelligen können und was für Offenbach das sinnvollste ist – so war es geplant und so werden wir es auch unaufgeregt durchführen. Auf unproduktiven Aktionismus ollten alle Offenbacher Parlamentarier tunlichst verzichten.
Andreas Schneider, 25.2.2010
Derzeit ist noch niemandem, auch nicht der MVV Energie AG, eine Konzession zugesagt worden, die Verhandlungen über die künftige Basis der Zusammenarbeit stünden noch am Anfang. Das Ziel der SPD für die EVO ist, die Arbeitsplätze in Offenbach zu sichern und der EVO Selbstständigkeit und Entwicklungschancen zu garantieren. Natürlich müssen wir uns in der Koalition nun genau überlegen, wie wir das bewerkstelligen können und was für Offenbach das sinnvollste ist – so war es geplant und so werden wir es auch unaufgeregt durchführen. Auf unproduktiven Aktionismus ollten alle Offenbacher Parlamentarier tunlichst verzichten.
Andreas Schneider, 25.2.2010
Käthe-Kollwitz-Schule vollständig von Asbest befreien
Das Asbest sollte nicht nur bei der Erasmusschule beseitigt, sondern auch die Käthe-Kollwitz-Schule vollständig davon befreit werden. Zwar glaube ich nicht, dass die Asbestzementplatten an der Käthe-Kollwitz-Schule derzeit ein akutes Gefahrenpotential darstellen, allerdings müssen wir sicherstellen, dass dies auch für die Zukunft gewährleistet bleibt. Gefährlich können die Asbestplatten unter Umständen in der Zukunft durch „Verwitterung“ werden, dies wird derzeit geprüft. Asbest-Richtlinie hin oder her - es geht hier um Kinder, da ist äußerste Vorsicht geboten. Wir fordern, dass die Asbestsanierung in einem Zug mit der Erweiterung und Sanierung des Altbaus der Schule erfolgt. Wir wollen vermeiden, dass Schüler und Lehrer beunruhigt sind, wenn sie in ihre Schule gehen.
Man muss in Offenbach allen Kindern denselben Schutz vor Asbest bieten, egal ob in der privaten Erasmusschule oder der öffentlichen Käthe-Kollwitz-Schule.
Ulla Peppler, 19.2.2010
Man muss in Offenbach allen Kindern denselben Schutz vor Asbest bieten, egal ob in der privaten Erasmusschule oder der öffentlichen Käthe-Kollwitz-Schule.
Ulla Peppler, 19.2.2010
Die Entspanntheit der Grünen ist dahin, wenn die Luft dünn wird
Es ist sehr beachtlich, wie schnell die Entspanntheit bei unserem Koalitionspartner den Grünen dahin ist, wenn die Luft dünn wird. Die von Birgit Simon und Peter Schneider vorgebrachten Argumente gegen die Kritik der SPD über die Kostenexplosion bei der Sanierung der Villa am Dreieichring sind mehr als unangemessen und zeugen von einem seltsamen Verständnis beim Umgang mit städtischen Geldern. Wenn bei einer 3-Millionen-Sanierung eine Kostenexplosion von mehr als 1 Millionen Euro entsteht, ist es die Pflicht von Stadtverordneten genau hinzusehen und die Gründe hierfür zu hinterfragen. Und Empörung ist angebracht, wenn Dezernenten, Aufsichtratsmitglieder und Stadtverordnete trotz unzähliger Nachfragen erst zu spät über eine solche Kostensteigerung informiert werden.
Die Aussagen der Bürgermeisterin Birgit Simon in der Offenbach Post entsprechen zudem nicht den Tatsachen. Sie hatte geäußert, bei der von ihr anfangs angekündigten 1,5 Millionen Sanierungskosten der Dreieichvilla hätte es sich lediglich um die Schätzung eines Ingenieurs gehandelt, als es um die Überlegung gegangen sei, die Kita des Klinikums im ehemaligen Gesundheitsamt unterzubringen. Sie selbst aber hat gegenüber der FAZ am 29. Mai 2008 dezidiert erklärt, die Kosten der Sanierung der Villa für Kindergarten, Grundschule und Krabbelstube der „O.K.Kids Elterninitiative“ würden bis zu 1,5 Millionen betragen.
Die Angabe, SPD-Dezernenten seien für die Kostenexplosion der Villa zuständig, ist der Versuch der Schirmherrin des Erasmus-Projektes die Verantwortung auf andere abzuschieben.
Als Aufsichtratsvorsitzender der SOH hat Oberbürgermeister Horst Schneider bereits im März 2009 aufgrund erster Ungereimtheiten eine Sondersitzung des SOH-Aufsichtsrates einberufen – und ist schon damals auf erbitterten Widerstand der Grünen gestoßen. Stadtkämmerer Michael Beseler hat mehrfach kritische Rückfragen an die Geschäftsführung der SOH gestellt, bei deren Beantwortung jedoch keine Angaben über die nun deutlich gewordenen Kostenüberschreitungen gemacht worden sind. Die sind nun die Rechnungsprüfer zuständig. Wir warten jetzt deren Ergebnisse ab – nur eine vollkommene Aufklärung kann uns Sicherheit über die Abläufe geben. Für uns ist jedoch eines bereits mehr als deutlich geworden – wir werden die Strukturen in der SOH ändern müssen. Derartige Vorgänge dürfen sich nicht wiederholen.
Stephan Färber, 19.2.2010
Die Aussagen der Bürgermeisterin Birgit Simon in der Offenbach Post entsprechen zudem nicht den Tatsachen. Sie hatte geäußert, bei der von ihr anfangs angekündigten 1,5 Millionen Sanierungskosten der Dreieichvilla hätte es sich lediglich um die Schätzung eines Ingenieurs gehandelt, als es um die Überlegung gegangen sei, die Kita des Klinikums im ehemaligen Gesundheitsamt unterzubringen. Sie selbst aber hat gegenüber der FAZ am 29. Mai 2008 dezidiert erklärt, die Kosten der Sanierung der Villa für Kindergarten, Grundschule und Krabbelstube der „O.K.Kids Elterninitiative“ würden bis zu 1,5 Millionen betragen.
Die Angabe, SPD-Dezernenten seien für die Kostenexplosion der Villa zuständig, ist der Versuch der Schirmherrin des Erasmus-Projektes die Verantwortung auf andere abzuschieben.
Als Aufsichtratsvorsitzender der SOH hat Oberbürgermeister Horst Schneider bereits im März 2009 aufgrund erster Ungereimtheiten eine Sondersitzung des SOH-Aufsichtsrates einberufen – und ist schon damals auf erbitterten Widerstand der Grünen gestoßen. Stadtkämmerer Michael Beseler hat mehrfach kritische Rückfragen an die Geschäftsführung der SOH gestellt, bei deren Beantwortung jedoch keine Angaben über die nun deutlich gewordenen Kostenüberschreitungen gemacht worden sind. Die sind nun die Rechnungsprüfer zuständig. Wir warten jetzt deren Ergebnisse ab – nur eine vollkommene Aufklärung kann uns Sicherheit über die Abläufe geben. Für uns ist jedoch eines bereits mehr als deutlich geworden – wir werden die Strukturen in der SOH ändern müssen. Derartige Vorgänge dürfen sich nicht wiederholen.
Stephan Färber, 19.2.2010
Mittwoch, 17. Februar 2010
Zum VGH-Urteil: „Einschränkungen für Offenbach sind NICHT hinnehmbar!“
Wir sind verärgert über die Ablehnung des Normenkontrollantrages der Stadt Offenbach gegen den Bau der Nordwest-Landebahn am Frankfurter Flughafen. Im Gegensatz zum VGH bin ich nicht der Meinung, dass die starken Einschränkungen, die Offenbach durch die Nordwest-Landebahn haben würde, hinnehmbar sind.
Die Entscheidung des VGH berücksichtigt nicht die strukturellen Nachteile, die auf die Stadt zukommen. Bliebe es bei dem Bau der Nordwest-Landebahn, fiele Offenbach zu 80 Prozent unter die neue „Tagschutzzone II“ nach dem Fluglärmschutzgesetz.
Das bedeutet Bauverbote für öffentliche Einrichtungen, wie Schulen, Kitas und Altenheime. Wie über den Offenbacher Haushalt zusätzliche passive Lärmschutzmaßnahmen finanziert werden sollen, steht dabei völlig in den Sternen. Wir aber geben nicht auf – die SPD-Fraktion unterstützt die Stadt Offenbach selbstverständlich auch bei ihrer Beschwerde wegen Nichtzulassung der Klage in Leipzig. Wir müssen und werden für die Interessen der Offenbacher Bevölkerung weiter streiten – bis in die allerletzte Distanz. Bedenklich sind die Äußerungen der CDU-Fraktion, die Stadt solle auf weitere juristische Schritte verzichten. Der Schaden, der Offenbach durch den Bau der Nordwest-Landebahn entsteht, ist selbst für eine gutwillige Fraport unbezahlbar. Offenbach würde ein erhebliches Maß an Entwicklungschancen genommen und die CDU nimmt das einfach so hin – das ist unverantwortlich.
Stephan Färber, 17.02.2010
Die Entscheidung des VGH berücksichtigt nicht die strukturellen Nachteile, die auf die Stadt zukommen. Bliebe es bei dem Bau der Nordwest-Landebahn, fiele Offenbach zu 80 Prozent unter die neue „Tagschutzzone II“ nach dem Fluglärmschutzgesetz.
Das bedeutet Bauverbote für öffentliche Einrichtungen, wie Schulen, Kitas und Altenheime. Wie über den Offenbacher Haushalt zusätzliche passive Lärmschutzmaßnahmen finanziert werden sollen, steht dabei völlig in den Sternen. Wir aber geben nicht auf – die SPD-Fraktion unterstützt die Stadt Offenbach selbstverständlich auch bei ihrer Beschwerde wegen Nichtzulassung der Klage in Leipzig. Wir müssen und werden für die Interessen der Offenbacher Bevölkerung weiter streiten – bis in die allerletzte Distanz. Bedenklich sind die Äußerungen der CDU-Fraktion, die Stadt solle auf weitere juristische Schritte verzichten. Der Schaden, der Offenbach durch den Bau der Nordwest-Landebahn entsteht, ist selbst für eine gutwillige Fraport unbezahlbar. Offenbach würde ein erhebliches Maß an Entwicklungschancen genommen und die CDU nimmt das einfach so hin – das ist unverantwortlich.
Stephan Färber, 17.02.2010
Der Offenbacher Hauptbahnhof braucht eine Perspektive
Mit der Erneuerung der Bahnüberführung an der Wilhelmstraße ist es bei Weitem nicht getan. Wir fordern von der Deutschen Bahn eine Perspektive für den Nah- und Fernverkehr in Offenbach. Es ist zu erwarten, dass auch andere Brücken oder Überführungen saniert werden müssen, z.B. die sehr lärmstarke Brücke über die Waldstraße, die außerdem zurzeit kein städtebauliches Schmuckstück ist.
Die Anwohnerinnen und Anwohner rund um den Hauptbahnhof leiden seit langem unter der Lärmbelastung durch den Bahnverkehr: Durch bauliche Maßnahmen oder eine angepasste Geschwindigkeit ließe sich die Situation sicher verbessern. Allerdings vermissen die Anlieger ein Signal der Bahn, dass sie sich des Problems annimmt.
Auch die zukünftige Anbindung des Hauptbahnhofs an das Nah- und Fernverkehrsnetz ist weiter unklar: Im Moment ist Offenbach vom Fernverkehr abgekoppelt, da keine ICEs und ICs in Offenbach Halt machen. Die Bahn darf den Service und das Angebot am jetzigen Hauptbahnhof nicht vernachlässigen. Im Nahverkehr muss der Hauptbahnhof als S-Bahn-Halt gestärkt und ausgebaut werden: Zurzeit hält am Hauptbahnhof lediglich in den Hauptverkehrszeiten die S2. Eine fahrplanmäßige S-Bahn-Verbindung vom S-Bahn-Halt Offenbach Ost über den Hauptbahnhof direkt nach Frankfurt Süd würde den Hauptbahnhof deutlich aufwerten und die ÖPNV-Anbindung der südlichen Innenstadt enorm verbessern.
Lutz Plaueln, 17.2.2010
Die Anwohnerinnen und Anwohner rund um den Hauptbahnhof leiden seit langem unter der Lärmbelastung durch den Bahnverkehr: Durch bauliche Maßnahmen oder eine angepasste Geschwindigkeit ließe sich die Situation sicher verbessern. Allerdings vermissen die Anlieger ein Signal der Bahn, dass sie sich des Problems annimmt.
Auch die zukünftige Anbindung des Hauptbahnhofs an das Nah- und Fernverkehrsnetz ist weiter unklar: Im Moment ist Offenbach vom Fernverkehr abgekoppelt, da keine ICEs und ICs in Offenbach Halt machen. Die Bahn darf den Service und das Angebot am jetzigen Hauptbahnhof nicht vernachlässigen. Im Nahverkehr muss der Hauptbahnhof als S-Bahn-Halt gestärkt und ausgebaut werden: Zurzeit hält am Hauptbahnhof lediglich in den Hauptverkehrszeiten die S2. Eine fahrplanmäßige S-Bahn-Verbindung vom S-Bahn-Halt Offenbach Ost über den Hauptbahnhof direkt nach Frankfurt Süd würde den Hauptbahnhof deutlich aufwerten und die ÖPNV-Anbindung der südlichen Innenstadt enorm verbessern.
Lutz Plaueln, 17.2.2010
Mittwoch, 10. Februar 2010
„Mama-lernt-Deutsch-Kurse“ nun an acht Grundschulen in Offenbach
In nur drei Monaten wurden in acht Grundschulen Mama-lernt-Deutsch-Kurse initiiert - das ist großartig. In einem Gespräch in der „Servicestelle Bildung“ der Volkshochschule informierte sich unser Arbeitskreis Soziales beim zuständigen Dezernenten Paul-Gerhard Weiß, Dr. Gabriele Botte und Pia Glück über die Umsetzung der flächendeckenden Einführung der Mama-lernt-Deutsch Kurse in Offenbach. Diese hatte die SPD-Fraktion Ende letzten Jahres in einem Antrag gefordert, der in einen Stadtverordnetenbeschluss mündete. Wir sind mit der Umsetzung durch die vhs hoch zufrieden. Die Kurse in so kurzer Zeit einzurichten ist mit einer Menge Arbeit verbunden. Es mussten Gespräche mit den Schulleitern geführt, Informationsabende mit interessierten Frauen organisiert und geeignete Räumlichkeiten für Unterricht und Kinderbetreuung gefunden werden. Dazu kommt die Suche nach geeigneten Dozentinnen, die nach dem Konzept von Mama-lernt-Deutsch selbst einen Migrationshintergrund haben sollen, damit Schwellenängste möglichst schnell überwunden werden können. Die Anbindung an Schulen sorgt für einen besonders niedrigschwelligen Zugang, da Mütter durch das Begleiten ihres Kindes ohnehin bereits Kontakt zur Schule haben. Besitzen die Grundschulen zu wenige räumliche Kapazitäten finden die Kurse in der unmittelbaren Nähe statt. Ziel ist auch, die Frauen nach einer bestimmten Zeit in weiterqualifizierende Sprachkurse der Volkshochschule zu vermitteln. In diesen Wochen starten Kurse der Humboldtschule, der Schule Bieber, Außenstelle Waldhof, der Buchhügelschule, der Eichendorffschule, der Lauterbornschule, der Wilhelmschule, der Goetheschule und im Bewohnerzentrum an der Neusalzer Straße. Die bereits bestehenden Kurse an der Waldschule und Goetheschule (hier über das Projekt „Stärken vor Ort“) werden weiter geführt. Geplant ist zudem ein Informationsabend an der Ernst-Reuter-Schule. Weitere Schulen sollen hinzukommen. Interessierte Frauen können jederzeit in die Kurse einsteigen. Auch die Dozentinnen und die Kinderbetreuerinnen werden von der vhs weitergebildet. Wir sind uns sicher, dass wir mit der Volkshochschule die richtige Institution für die Umsetzung gefunden haben.
Gertrud Marx, 10.02.2010
Gertrud Marx, 10.02.2010
Montag, 25. Januar 2010
SPD-Fraktion fordert Hilfe der EVO zur Erfüllung städtischer Klimaschutzziele
Wir haben in einem Stadtverordnetenbeschluss im Jahr 2006 festgelegt, dass wir alle 5 Jahre die CO²-Emissionen um 10 Prozent reduzieren und ausgehend vom Jahr 1990 eine Halbierung der Pro-Kopf-Emissionen bis spätestens 2030 erreichen wollen. Die SPD möchte nun untersuchen lassen, was die EVO zur Erfüllung dieser Ziele beitragen kann. Ein aktueller Koalitionsantrag fordert den Magistrat auf, in einem ersten Schritt einen darstellenden Bericht bei der EVO anzufordern. Es soll aufgezeigt werden, wie hoch die derzeitigen Energieverbräuche in der Stadt Offenbach sind, die von der EVO abgedeckt werden. Dabei muss differenziert berichtet werden, wie sich die prozentuale Verteilung an Strom-, Gas-, Wasser- und Fernwärmeliefungen in die städtischen Liegenschaften, in private Haushalte und in den gewerblichen Bereich darstellt. Wir möchten außerdem erfahren, welche Bau- und Planungsvorhaben aus der Sicht des EVO sinnvoll und notwendig sind, um die städtischen Klimaschutzziele zu verfolgen. Außerdem interessiert die SPD, welche preisstabile Veränderung in Verbindung mit einer sozialen Stadtentwicklung und energetischer Sanierung derzeit in Planung und Umsetzung sind. Die geplanten Veränderungen der technischen Infrastruktur der EVO-Netze von kurz bis langfristig sollen dargestellt werden. Hierbei sieht die SPD die Möglichkeit für die EVO darzustellen, dass sie die Struktur für eine nachhaltige Energieversorgung für die Bürger der Stadt Offenbach sicherstellen kann. Die EVO ist ein guter und wichtiger Energiepartner der Stadt Offenbach, dennoch sollten wir mutig genug sein, die Realität zu hinterfragen und somit sicherzustellen, dass die Umsetzung der Klimaziele nicht ins Hintertreffen geraten.
Peter Janat, 22.01.2010
Peter Janat, 22.01.2010
SPD-Fraktion: „Wir brauchen spezialisierte Pflegeangebote für Demenzkranke“
Die SPD-Fraktion bedauert die Schließung des Caritas-Heims für Demenzkranke in der Schumannstraße. In Offenbach fehlt es noch an spezialisierten Pflegeangeboten für Demenzkranke. Die besondere Symptomatik bei Menschen mit Demenz stellt an die Angehörigen oder Mitarbeiter und an die Umgebung, in der sie betreut werden, besondere Anforderungen. Ganz wichtig ist deshalb, dass Pflegeeinrichtungen über Personal verfügen, das auf die Krankheit spezialisiert ist. Auch die Räumlichkeiten müssen konkret auf die speziellen Bedürfnisse ausgerichtet sein. Zudem haben Pflegestudien ergeben, dass an Demenz erkrankte Menschen besser getrennt von anderen Pflegebedürftigen betreut werden. Denn die Menschen mit Demenz brauchen auch eine ganz bestimmte Tagesstruktur.
Die Schließung des Heims hat aber auch gezeigt, dass sich die spezialisierte Pflege finanziell nur ab einer bestimmten Bettenzahl tragen lässt.
Pflege oder Betreuung von Demenzkranken müssen jedoch nicht zwingend in einem Pflegeheim stattfinden. Ganz im Gegenteil – laut Altenpflegemonitor wünscht sich ein Großteil der deutschen Bevölkerung, im Alter in einer Wohnung leben zu können. Wir sollten diesem Wunsch auch in Offenbach mehr Beachtung schenken. Auf Initiative der SPD-Fraktion hin wird geprüft, wie ein „Förderprogramm für ambulant betreute Pflegewohngemeinschaften“ verwirklicht werden kann. Das Pflegespektrum für Demenzkranke muss breiter werden. Für die Zukunft bedarf es eines Konzepts, wie die Betreuung der zunehmenden Anzahl von Demenzkranken in Offenbach mit möglichst vielen Alternativen sichergestellt werden kann.
Gertrud Helduser, 22.01.2010
Die Schließung des Heims hat aber auch gezeigt, dass sich die spezialisierte Pflege finanziell nur ab einer bestimmten Bettenzahl tragen lässt.
Pflege oder Betreuung von Demenzkranken müssen jedoch nicht zwingend in einem Pflegeheim stattfinden. Ganz im Gegenteil – laut Altenpflegemonitor wünscht sich ein Großteil der deutschen Bevölkerung, im Alter in einer Wohnung leben zu können. Wir sollten diesem Wunsch auch in Offenbach mehr Beachtung schenken. Auf Initiative der SPD-Fraktion hin wird geprüft, wie ein „Förderprogramm für ambulant betreute Pflegewohngemeinschaften“ verwirklicht werden kann. Das Pflegespektrum für Demenzkranke muss breiter werden. Für die Zukunft bedarf es eines Konzepts, wie die Betreuung der zunehmenden Anzahl von Demenzkranken in Offenbach mit möglichst vielen Alternativen sichergestellt werden kann.
Gertrud Helduser, 22.01.2010
Freitag, 15. Januar 2010
Mama lernt Deutsch – Kurse: „zukunftsorientiert , innovativ, kreativ und vielfältig“
Wir sind begeistert und gratulieren dem Betreuungsverein der Waldschule Offenbach recht herzlich zur Auszeichnung als einer der „365 Orte der Ideen“. Von über 2200 Bewerbungen aus ganz Deutschland ist das Offenbacher Mama-lernt-Deutsch Projekt des Betreuungsvereins der Waldschule Tempelsee von einer Jury unter der Schirmherrschaft von Bundespräsident Horst Köhler ausgewählt worden. Der Sprach- und Integrationskurs für Mütter ist als „zukunftsorientiert, innovativ, kreativ und vielfältig“ bewertet und somit als „Ausgewählter Ort“ prämiert worden. Ein enormer Imagegewinn für unsere Stadt.
Wir sind besonders stolz darüber, dass unsere SPD-Stadtverordnete Gertrud Marx dieses Projekt initiiert hat. Die SPD hat sich aufgrund des enormen Erfolgs des Kurses dafür eingesetzt, dass im Haushalt 2010 genügend Mittel für eine flächendeckende Einführung der Kurse an Offenbacher Schulen eingestellt worden sind. Wir werden diesen Prozess weiterhin mit Interesse aktiv verfolgen, denn wir sehen in den Mama-lernt-Deutsch Projekten die Chance, eine Bevölkerungsschicht in Offenbach anzusprechen, die wir bisher nicht erreichen konnten.
Stephan Färber, 15.1.2010
Wir sind besonders stolz darüber, dass unsere SPD-Stadtverordnete Gertrud Marx dieses Projekt initiiert hat. Die SPD hat sich aufgrund des enormen Erfolgs des Kurses dafür eingesetzt, dass im Haushalt 2010 genügend Mittel für eine flächendeckende Einführung der Kurse an Offenbacher Schulen eingestellt worden sind. Wir werden diesen Prozess weiterhin mit Interesse aktiv verfolgen, denn wir sehen in den Mama-lernt-Deutsch Projekten die Chance, eine Bevölkerungsschicht in Offenbach anzusprechen, die wir bisher nicht erreichen konnten.
Stephan Färber, 15.1.2010
Freitag, 8. Januar 2010
Offenbach sollte an der „Fête de la Musique“ teilnehmen
Die Offenbacher SPD-Fraktion regt die Teilnahme Offenbachs an der „Fête de la Musique“ in diesem Jahr an. Dieser Vorschlag wird zurzeit mit den Koalitionspartnern diskutiert. Mit einem Antrag soll der Magistrat aufgefordert werden, Offenbachs Teilnahme am „Fest der Musik“, das jährlich weltweit zum Sommeranfang am 21. Juni gefeiert wird, zu prüfen.
Die „Fête de la Musique“ hat ihren Ursprung in Frankreich und wurde 1982 erstmals in Paris veranstaltet. Inzwischen findet das Fest in 340 Städten, davon 60 europäischen Städten, statt. In Deutschland beteiligen sich z.B. Berlin, Dresden, Essen, Hannover, Leipzig, München und Stuttgart, auch die hessischen Städte Darmstadt und Hanau sind seit 2008 bzw. 2009 dabei.
Kernidee des Festes ist, dass in den teilnehmenden Städten alle Arten von Musik live, unter freiem Himmel, öffentlich und kostenlos dargeboten werden. Die Musikerinnen und Musiker treten ohne Honorar auf. In Hanau z.B. wurde das Fest von einer Berufsschulklasse angehender Veranstaltungskaufleute organisiert, für die Finanzierung wurden Sponsoren gefunden. Auch Offenbach als junge, kreative Stadt mit einem großen Potenzial an Musikern und Bands sollte die Gelegenheit nutzen, sich mit der Teilnahme an der Fête de la Musique als weltoffene und kreative Stadt zu zeigen und jungen Musikern und DJs die Möglichkeit geben, sich einem größeren Publikum zu präsentieren.
Felix Schwenke, 08.01.10
Die „Fête de la Musique“ hat ihren Ursprung in Frankreich und wurde 1982 erstmals in Paris veranstaltet. Inzwischen findet das Fest in 340 Städten, davon 60 europäischen Städten, statt. In Deutschland beteiligen sich z.B. Berlin, Dresden, Essen, Hannover, Leipzig, München und Stuttgart, auch die hessischen Städte Darmstadt und Hanau sind seit 2008 bzw. 2009 dabei.
Kernidee des Festes ist, dass in den teilnehmenden Städten alle Arten von Musik live, unter freiem Himmel, öffentlich und kostenlos dargeboten werden. Die Musikerinnen und Musiker treten ohne Honorar auf. In Hanau z.B. wurde das Fest von einer Berufsschulklasse angehender Veranstaltungskaufleute organisiert, für die Finanzierung wurden Sponsoren gefunden. Auch Offenbach als junge, kreative Stadt mit einem großen Potenzial an Musikern und Bands sollte die Gelegenheit nutzen, sich mit der Teilnahme an der Fête de la Musique als weltoffene und kreative Stadt zu zeigen und jungen Musikern und DJs die Möglichkeit geben, sich einem größeren Publikum zu präsentieren.
Felix Schwenke, 08.01.10
Fraktion fordert stärkere Vernetzung und Monitoring der Offenbacher Schulsozialarbeit
In Offenbach gibt es Dank dem Engagement vieler Sozialarbeiter und Lehrer hervorragende soziale Projekte an den Offenbacher Schulen. Die Projekte reichen etwa von der Gewaltprävention über Suchtprävention bis zur gesunden Ernährung und Umwelterziehung. Schade ist jedoch, dass es in Offenbach noch keine Strukturen gibt, die einen stärkeren Austausch der Schulsozialarbeiter untereinander zulassen. Natürlich sind an den jeweiligen Schulen jeweils ganz spezifische Angebote nötig, angepasst an jeweilige Problemlagen. Trotzdem glauben wir, dass eine stärke Vernetzung die Sozialarbeit an Schulen noch weiter nach vorne bringen kann. Die SPD-Frakion schlägt nun eine jährlich stattfindende Konferenz vor, an der sich Schulsozialarbeiter bzw. Lehrer unterschiedlicher Schulen austauschen können.
Für Offenbach ist zudem eine bessere Übersicht über die Schulsozialarbeit erwünscht: Wie viele Sozialarbeiter sind an welchen Schulen tätig? Werden sie jeweils von der Stadt eingesetzt oder über Landesmittel beschäftigt? Oder übernehmen Lehrer sozialpädagogische Zusatzangebote an den Schulen? Wir regen mehr Transparenz in diesen Fragen an und schlagen ein Monitoring im Sinne von jährlichen Bestandsaufnahmen vor, die über bisherige Angaben im Bildungs- und Erziehungsbericht hinaus gehen.
Gefordert ist dabei auch das Land Hessen, das für die Sozialarbeit an Schulen endlich zusätzliches Geld aufbringen muss. Derzeit können Schulen Gelder, die sie vom Land erhalten auch für Sozialarbeiter einsetzen – dafür muss dann aber auf Lehrerstellen verzichtet werden. Damit stiehlt sich das Land Hessen aus der Verantwortung für unsere Schülerinnen und Schüler.
Harald Habermann, 7.1.10
Für Offenbach ist zudem eine bessere Übersicht über die Schulsozialarbeit erwünscht: Wie viele Sozialarbeiter sind an welchen Schulen tätig? Werden sie jeweils von der Stadt eingesetzt oder über Landesmittel beschäftigt? Oder übernehmen Lehrer sozialpädagogische Zusatzangebote an den Schulen? Wir regen mehr Transparenz in diesen Fragen an und schlagen ein Monitoring im Sinne von jährlichen Bestandsaufnahmen vor, die über bisherige Angaben im Bildungs- und Erziehungsbericht hinaus gehen.
Gefordert ist dabei auch das Land Hessen, das für die Sozialarbeit an Schulen endlich zusätzliches Geld aufbringen muss. Derzeit können Schulen Gelder, die sie vom Land erhalten auch für Sozialarbeiter einsetzen – dafür muss dann aber auf Lehrerstellen verzichtet werden. Damit stiehlt sich das Land Hessen aus der Verantwortung für unsere Schülerinnen und Schüler.
Harald Habermann, 7.1.10
Donnerstag, 7. Januar 2010
Aufbruchstimmung im Haus der Stadtgeschichte
Die SPD-Fraktion begrüßt die Pläne des neuen Teams im Haus der Stadtgeschichte. Der Umzug des Stadtmuseums aus dem Dreieichpark in den Bernardbau war ein Schritt in die Zukunftsplanung der Offenbacher Stadtgeschichte war. Die Gegenwart zeigt, dass das Kulturkarree an Qualität gewonnen hat. Die vielfältigen Veranstaltungen im Haus der Stadtgeschichte, im Bücherturm und im Büsingpalais und deren Resonanz zeigen die auch überregional hohe Bedeutsamkeit.
Für das Fenster in die Offenbacher Vergangenheit sind neue Depoträume und eine bessere Präsentation der Exponate Pflicht. Besonders erfreulich ist die Erich-Martin-Sammlung der modernen Kunst. Hier kann ein Maler der Bachstraße in würdiger Form betrachtet werden. Die Einrichtung der Graphischen Werkstatt Offenbachs für Technik und Kunst ist der SPD-Fraktion und ihrem kulturpolitischen Sprecher Lutz Plaueln seit Jahren ein Anliegen. Für die Realisierung der Vision einer Kulturhalle im Kulturzentrum im Bernardbau wird sich die SPD-Fraktion einsetzen und wünscht dem Team aus Dr. Eichenauer, Anjali Pujari und Dr. Marcus Frings einen erfolgreichen Einstieg für das Jahr 2010.
Lutz Plaueln, 07.01.10
Für das Fenster in die Offenbacher Vergangenheit sind neue Depoträume und eine bessere Präsentation der Exponate Pflicht. Besonders erfreulich ist die Erich-Martin-Sammlung der modernen Kunst. Hier kann ein Maler der Bachstraße in würdiger Form betrachtet werden. Die Einrichtung der Graphischen Werkstatt Offenbachs für Technik und Kunst ist der SPD-Fraktion und ihrem kulturpolitischen Sprecher Lutz Plaueln seit Jahren ein Anliegen. Für die Realisierung der Vision einer Kulturhalle im Kulturzentrum im Bernardbau wird sich die SPD-Fraktion einsetzen und wünscht dem Team aus Dr. Eichenauer, Anjali Pujari und Dr. Marcus Frings einen erfolgreichen Einstieg für das Jahr 2010.
Lutz Plaueln, 07.01.10
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