Schlaglöcher: Jetzt ist Bundesverkehrsminister Ramsauer (CSU) gefragt

„Löcher, nichts als Löcher“ überschrieb die Offenbach Post einen Artikel zum Thema Straßenbausanierung. Das ist ein passender Satz und trifft auch auf den städtischen Haushalt zu. Die CDU kennt die Offenbacher Haushaltslage und muss wissen, dass 20 Millionen für die Gesamtsanierung aller durch die Wintermonate hervorgerufenen Straßenschäden derzeit nicht aufzubringen sind. Zudem weiß die CDU, dass aus dem Konjunkturprogramm lediglich „zusätzliche Investitionen“ finanziert werden durften. Straßensanierungen und -erneuerungen sind ausdrücklich ausgenommen worden. Doch selbst wenn diese möglich gewesen wären - hätte die CDU stattdessen die Sanierung von KITAS, der Jahn-Sporthalle oder des EOSC Bades opfern wollen?

Auch wir ärgern uns, wie alle Bürger, über die Schlaglöcher und nehmen das Thema sehr ernst: Besonders an gefährlichen Stellen müssen die Straßen sofort saniert werden. Wir sind uns aber sicher, dass der ESO sein Bestes gibt und gerne schon früher mit den Sanierungen begonnen hätte, wenn es technisch möglich gewesen wäre. Zur Sanierung muss der Asphalt eine Temperatur von mindestens 7 bis 8 Grad erreichen. Je wärmer die Straße, desto nachhaltiger das Ergebnis.

Natürlich möchten auch wir am liebsten viele Straßen komplett erneuern. Doch das würde nicht nur noch mehr Kosten für die Stadt verursachen, sondern durch Straßenbeiträge auch für die Anlieger. Wir müssen in Offenbach einen gesunden Mittelweg finden und abwägen. Sehr gefährliche Stellen müssen sofort ausgebessert, nach und nach Straßen auch erneuert werden.

Natürlich muss man bedenken, dass die Schlagloch-Problematik derzeit in ganz Deutschland auftritt. Wer über Ostern in andere Städte und Gemeinden gereist ist, um Verwandte zu besuchen, wird das bemerkt haben. Der Städte- und Gemeindebund rechnet mit drei- bis viermal so hohen Kosten für die Reparatur der wintergeschädigten Straßen wie in früheren Jahren. Die meisten Städte und Gemeinden können die Mittel zur Beseitigung der Straßenschäden nicht alleine aufbringen. Hier wird mal wieder das finanzielle Ungleichgewicht sichtbar: Hat eine Stadt 30mal so viele Gewerbesteuereinnahmen wie Offenbach, kann sie nun mal schneller ihre Straßen sanieren.

Jetzt ist Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) gefragt. Dieser muss sein Versprechen halten und die angekündigten 100 Millionen Mehrausgaben für die Straßensanierungen schnellstens freigegeben. Dann müssen wir uns auch in Offenbach nicht mehr um unsere Autos, Busse, Fahrräder und unsere Sicherheit sorgen.

Stephan Färber, 7.4.2010