SPD-Fraktion fordert Hilfe der EVO zur Erfüllung städtischer Klimaschutzziele

Wir haben in einem Stadtverordnetenbeschluss im Jahr 2006 festgelegt, dass wir alle 5 Jahre die CO²-Emissionen um 10 Prozent reduzieren und ausgehend vom Jahr 1990 eine Halbierung der Pro-Kopf-Emissionen bis spätestens 2030 erreichen wollen. Die SPD möchte nun untersuchen lassen, was die EVO zur Erfüllung dieser Ziele beitragen kann. Ein aktueller Koalitionsantrag fordert den Magistrat auf, in einem ersten Schritt einen darstellenden Bericht bei der EVO anzufordern. Es soll aufgezeigt werden, wie hoch die derzeitigen Energieverbräuche in der Stadt Offenbach sind, die von der EVO abgedeckt werden. Dabei muss differenziert berichtet werden, wie sich die prozentuale Verteilung an Strom-, Gas-, Wasser- und Fernwärmeliefungen in die städtischen Liegenschaften, in private Haushalte und in den gewerblichen Bereich darstellt. Wir möchten außerdem erfahren, welche Bau- und Planungsvorhaben aus der Sicht des EVO sinnvoll und notwendig sind, um die städtischen Klimaschutzziele zu verfolgen. Außerdem interessiert die SPD, welche preisstabile Veränderung in Verbindung mit einer sozialen Stadtentwicklung und energetischer Sanierung derzeit in Planung und Umsetzung sind. Die geplanten Veränderungen der technischen Infrastruktur der EVO-Netze von kurz bis langfristig sollen dargestellt werden. Hierbei sieht die SPD die Möglichkeit für die EVO darzustellen, dass sie die Struktur für eine nachhaltige Energieversorgung für die Bürger der Stadt Offenbach sicherstellen kann. Die EVO ist ein guter und wichtiger Energiepartner der Stadt Offenbach, dennoch sollten wir mutig genug sein, die Realität zu hinterfragen und somit sicherzustellen, dass die Umsetzung der Klimaziele nicht ins Hintertreffen geraten.

Peter Janat, 22.01.2010

SPD-Fraktion: „Wir brauchen spezialisierte Pflegeangebote für Demenzkranke“

Die SPD-Fraktion bedauert die Schließung des Caritas-Heims für Demenzkranke in der Schumannstraße. In Offenbach fehlt es noch an spezialisierten Pflegeangeboten für Demenzkranke. Die besondere Symptomatik bei Menschen mit Demenz stellt an die Angehörigen oder Mitarbeiter und an die Umgebung, in der sie betreut werden, besondere Anforderungen. Ganz wichtig ist deshalb, dass Pflegeeinrichtungen über Personal verfügen, das auf die Krankheit spezialisiert ist. Auch die Räumlichkeiten müssen konkret auf die speziellen Bedürfnisse ausgerichtet sein. Zudem haben Pflegestudien ergeben, dass an Demenz erkrankte Menschen besser getrennt von anderen Pflegebedürftigen betreut werden. Denn die Menschen mit Demenz brauchen auch eine ganz bestimmte Tagesstruktur.
Die Schließung des Heims hat aber auch gezeigt, dass sich die spezialisierte Pflege finanziell nur ab einer bestimmten Bettenzahl tragen lässt.
Pflege oder Betreuung von Demenzkranken müssen jedoch nicht zwingend in einem Pflegeheim stattfinden. Ganz im Gegenteil – laut Altenpflegemonitor wünscht sich ein Großteil der deutschen Bevölkerung, im Alter in einer Wohnung leben zu können. Wir sollten diesem Wunsch auch in Offenbach mehr Beachtung schenken. Auf Initiative der SPD-Fraktion hin wird geprüft, wie ein „Förderprogramm für ambulant betreute Pflegewohngemeinschaften“ verwirklicht werden kann. Das Pflegespektrum für Demenzkranke muss breiter werden. Für die Zukunft bedarf es eines Konzepts, wie die Betreuung der zunehmenden Anzahl von Demenzkranken in Offenbach mit möglichst vielen Alternativen sichergestellt werden kann.

Gertrud Helduser, 22.01.2010

Mama lernt Deutsch – Kurse: „zukunftsorientiert , innovativ, kreativ und vielfältig“

Wir sind begeistert und gratulieren dem Betreuungsverein der Waldschule Offenbach recht herzlich zur Auszeichnung als einer der „365 Orte der Ideen“. Von über 2200 Bewerbungen aus ganz Deutschland ist das Offenbacher Mama-lernt-Deutsch Projekt des Betreuungsvereins der Waldschule Tempelsee von einer Jury unter der Schirmherrschaft von Bundespräsident Horst Köhler ausgewählt worden. Der Sprach- und Integrationskurs für Mütter ist als „zukunftsorientiert, innovativ, kreativ und vielfältig“ bewertet und somit als „Ausgewählter Ort“ prämiert worden. Ein enormer Imagegewinn für unsere Stadt.
Wir sind besonders stolz darüber, dass unsere SPD-Stadtverordnete Gertrud Marx dieses Projekt initiiert hat. Die SPD hat sich aufgrund des enormen Erfolgs des Kurses dafür eingesetzt, dass im Haushalt 2010 genügend Mittel für eine flächendeckende Einführung der Kurse an Offenbacher Schulen eingestellt worden sind. Wir werden diesen Prozess weiterhin mit Interesse aktiv verfolgen, denn wir sehen in den Mama-lernt-Deutsch Projekten die Chance, eine Bevölkerungsschicht in Offenbach anzusprechen, die wir bisher nicht erreichen konnten.

Stephan Färber, 15.1.2010

Offenbach sollte an der „Fête de la Musique“ teilnehmen

Die Offenbacher SPD-Fraktion regt die Teilnahme Offenbachs an der „Fête de la Musique“ in diesem Jahr an. Dieser Vorschlag wird zurzeit mit den Koalitionspartnern diskutiert. Mit einem Antrag soll der Magistrat aufgefordert werden, Offenbachs Teilnahme am „Fest der Musik“, das jährlich weltweit zum Sommeranfang am 21. Juni gefeiert wird, zu prüfen.
Die „Fête de la Musique“ hat ihren Ursprung in Frankreich und wurde 1982 erstmals in Paris veranstaltet. Inzwischen findet das Fest in 340 Städten, davon 60 europäischen Städten, statt. In Deutschland beteiligen sich z.B. Berlin, Dresden, Essen, Hannover, Leipzig, München und Stuttgart, auch die hessischen Städte Darmstadt und Hanau sind seit 2008 bzw. 2009 dabei.
Kernidee des Festes ist, dass in den teilnehmenden Städten alle Arten von Musik live, unter freiem Himmel, öffentlich und kostenlos dargeboten werden. Die Musikerinnen und Musiker treten ohne Honorar auf. In Hanau z.B. wurde das Fest von einer Berufsschulklasse angehender Veranstaltungskaufleute organisiert, für die Finanzierung wurden Sponsoren gefunden. Auch Offenbach als junge, kreative Stadt mit einem großen Potenzial an Musikern und Bands sollte die Gelegenheit nutzen, sich mit der Teilnahme an der Fête de la Musique als weltoffene und kreative Stadt zu zeigen und jungen Musikern und DJs die Möglichkeit geben, sich einem größeren Publikum zu präsentieren.

Felix Schwenke, 08.01.10

Fraktion fordert stärkere Vernetzung und Monitoring der Offenbacher Schulsozialarbeit

In Offenbach gibt es Dank dem Engagement vieler Sozialarbeiter und Lehrer hervorragende soziale Projekte an den Offenbacher Schulen. Die Projekte reichen etwa von der Gewaltprävention über Suchtprävention bis zur gesunden Ernährung und Umwelterziehung. Schade ist jedoch, dass es in Offenbach noch keine Strukturen gibt, die einen stärkeren Austausch der Schulsozialarbeiter untereinander zulassen. Natürlich sind an den jeweiligen Schulen jeweils ganz spezifische Angebote nötig, angepasst an jeweilige Problemlagen. Trotzdem glauben wir, dass eine stärke Vernetzung die Sozialarbeit an Schulen noch weiter nach vorne bringen kann. Die SPD-Frakion schlägt nun eine jährlich stattfindende Konferenz vor, an der sich Schulsozialarbeiter bzw. Lehrer unterschiedlicher Schulen austauschen können.
Für Offenbach ist zudem eine bessere Übersicht über die Schulsozialarbeit erwünscht: Wie viele Sozialarbeiter sind an welchen Schulen tätig? Werden sie jeweils von der Stadt eingesetzt oder über Landesmittel beschäftigt? Oder übernehmen Lehrer sozialpädagogische Zusatzangebote an den Schulen? Wir regen mehr Transparenz in diesen Fragen an und schlagen ein Monitoring im Sinne von jährlichen Bestandsaufnahmen vor, die über bisherige Angaben im Bildungs- und Erziehungsbericht hinaus gehen.
Gefordert ist dabei auch das Land Hessen, das für die Sozialarbeit an Schulen endlich zusätzliches Geld aufbringen muss. Derzeit können Schulen Gelder, die sie vom Land erhalten auch für Sozialarbeiter einsetzen – dafür muss dann aber auf Lehrerstellen verzichtet werden. Damit stiehlt sich das Land Hessen aus der Verantwortung für unsere Schülerinnen und Schüler.

Harald Habermann, 7.1.10

Aufbruchstimmung im Haus der Stadtgeschichte

Die SPD-Fraktion begrüßt die Pläne des neuen Teams im Haus der Stadtgeschichte. Der Umzug des Stadtmuseums aus dem Dreieichpark in den Bernardbau war ein Schritt in die Zukunftsplanung der Offenbacher Stadtgeschichte war. Die Gegenwart zeigt, dass das Kulturkarree an Qualität gewonnen hat. Die vielfältigen Veranstaltungen im Haus der Stadtgeschichte, im Bücherturm und im Büsingpalais und deren Resonanz zeigen die auch überregional hohe Bedeutsamkeit.
Für das Fenster in die Offenbacher Vergangenheit sind neue Depoträume und eine bessere Präsentation der Exponate Pflicht. Besonders erfreulich ist die Erich-Martin-Sammlung der modernen Kunst. Hier kann ein Maler der Bachstraße in würdiger Form betrachtet werden. Die Einrichtung der Graphischen Werkstatt Offenbachs für Technik und Kunst ist der SPD-Fraktion und ihrem kulturpolitischen Sprecher Lutz Plaueln seit Jahren ein Anliegen. Für die Realisierung der Vision einer Kulturhalle im Kulturzentrum im Bernardbau wird sich die SPD-Fraktion einsetzen und wünscht dem Team aus Dr. Eichenauer, Anjali Pujari und Dr. Marcus Frings einen erfolgreichen Einstieg für das Jahr 2010.

Lutz Plaueln, 07.01.10