Freitag, 21. Mai 2010

Mittelaltermarkt im Schlosspark Rumpenheim muss bleiben

Der Mittelaltermarkt im Schlosspark Rumpenheim ist ein Aushängeschild für Offenbach und muss unbedingt bleiben. Ich verstehe nicht, dass die Offenbacher CDU das FEst in Zukunft am liebsten verbieten würde.
Der Mittelaltermarkt findet seit über 10 Jahren statt und ist äußerst beliebt. Jährlich besuchen zwischen 6.000 und 10.000 Menschen das Fest. Dabei kommen Menschen aus dem ganzen Rhein-Main-Gebiet, sie lernen bei ihrem Besuch eine der vielen positiven Gesichter Offenbachs kennen und kommen gerne wieder. Eine solche Attraktion muss man doch erhalten! Im Gegensatz zu CDU-Stadtverordneter Tobias Männche finde ich nicht, dass der Rumpenheimer Schlosspark durch das Fest „herabgewirtschaftet“ wird. Mit den Einnahmen aus dem Markt können eventuelle Rasenschäden schnell wieder beseitigt werden. Ich begrüße den Einsatz vieler Offenbacher Politiker für den Rumpenheimer Schlosspark, dabei muss man aber aufpassen, dass man nicht über das eigentliche Ziel hinausschießt und die Wünsche Offenbacher Bürger aus dem Blick verliert.

Rosa Kötter, 21.5.2010

Montag, 17. Mai 2010

Der soziale Wohnungsbau ist konkret für den Bedarf Offenbacher Bürger gedacht

Wenn wir sozialen Wohnungsbau machen, ist der konkret für den Bedarf Offenbacher Bürger gedacht. Wohnberatungsstellen weisen die Politik immer wieder darauf hin: für Offenbacher mit niedrigem Einkommen gibt es zu wenige Wohnangebote. CDU als auch FDP liegen falsch wenn sie befürchten, neue Angebote würden Frankfurter Sozialhilfeempfänger nach Offenbach ziehen. Das ist sehr unwahrscheinlich - Frankfurt bietet Sozialhilfeempfängern wesentlich mehr als Offenbach. Mit der Frankfurt Card erhielten die Sozialhilfeempfänger etwa stark verbilligte Nahverkehrspreise und Ermäßigungen bei Freizeitangeboten wie Zoo, Eissporthalle und Hallenbädern. Solche Unterstützungen lässt die Offenbacher Haushaltslage nicht zu.
Der geförderte Wohnungsbau hat mit dem sozialen Wohnungsbau der 60iger Jahre nur noch wenig gemein. Die Argumentation der FDP, private Anbieter könnten günstigere Mieten garantieren als Angebote des geförderten Wohnungsbaus, stimmt zwar, diese Wohnungen haben jedoch oft große Mängel und liegen noch unter dem Mindeststandard, so dass ein gesundes Wohnen nicht garantiert werden kann. Das ist insbesondere problematisch für Familien mit Kindern.
Es ist unbestreitbar, dass schon seit längerer Zeit diskutiert wird, geförderten Wohnungsbau mit privatem Wohnungsbau zu vermischen. Leider ist es für die CDU Alltag geworden, permanent Skandale heraufzubeschwören, anstatt inhaltliche Arbeit zu leisten. Es wäre schön, wenn die CDU die Kraft hätte eigene städtebauliche Konzepte vorzulegen, anstatt sich am Oberbürgermeister abzuarbeiten.

Stephan Färber und Ulla Peppler, 17.5.2010

Zurück in die bildungspolitische Steinzeit

Jetzt fällt Roland Koch vollends ins bildungspolitische Steinzeitalter zurück. Erst bricht die hessische CDU ihr Wahlversprechen und kommt nicht mehr vollständig für die Verbesserung der Betreuungsqualität an KITAS auf, jetzt will Roland Koch auch noch massiv im Bildungs- und Betreuungsbereich sparen. Die Begründung dafür zeugt mal wieder von der völligen Inkompetenz Kochs in Sachen Sozial- und Bildungspolitik.
Kochs Argumentation ist völlig unlogisch: Laut unserem Ministerpräsidenten drohen soziale Probleme und Verarmung aufgrund der Weltwirtschaftlage auch in Deutschland und Hessen – wir haben aber längst ein Armutsproblemx. Die Situation kann am besten durch gute Bildung und bessere Angebote in der Kinderbetreuung gelöst werden.
Bildung und Kinderbetreuung sind auch ökonomisch betrachtet wachstumsfördernde Maßnahmen. Wenn Kinder und Jugendliche besser qualifiziert werden, werden wir auch in der Zukunft wettbewerbsfähig sein. Die Anforderungen am Arbeitsmarkt werden weiter steigen.
Die Sparbemühungen sind nicht nur für Kinder, Jugendliche und Studierende eine Katastrophe, sondern insbesondere auch für Frauen. Wenn Betreuungsplätze für unter Dreijährige ohne gesetzlichen Anspruch bleiben, werden wir Benachteiligungen von Frauen auf dem Arbeitsmarkt nie beseitigen können. Denn noch immer sind es hauptsächlich die Frauen, die drei Jahre aus ihrem Beruf aussteigen um sich um ihre Kinder zu kümmern. Danach ist es immer noch schwer, nahtlos in den alten Beruf wieder einzusteigen. Es ist peinlich, wenn in einem Land wie Deutschland der Anteil vollzeitbeschäftigter Frauen zugunsten von Teilzeitarbeitsverhältnissen und Minijobs immer weiter zurückgeht.
Es ist zu befürchten, dass durch Kochs Sparpläne die Schere zwischen reichen und armen Städten noch weiter auseinanderdriften würde. Stadtoberhäupter wissen im Gegensatz zu Koch, dass Städte und Gemeinden Familien nur an sich binden können, wenn sie ihnen gute Bildungs- und Betreuungsangebote anbieten können. Nimmt sich das Land und der Bund aus der Kofinanzierung dieser Angebote immer weiter raus, werden finanzschwache Städte und Gemeinden vollends abgehängt. Davon würde sicherlich auch Offenbach betroffen sein.
Koch will keine Denkverbote – warum denkt er dann nicht über eine Finanztransaktionssteuer nach, um den Finanzmarkt und die Weltwirtschaft zu stabilisieren? Das fühlt sich stark nach strukturkonservativer Klientel- und nicht nach nachhaltiger und verantwortungsvoller Zukunftspolitik an.

Gertrud Marx und Gertrud Helduser, 14.5.2010

Mittwoch, 12. Mai 2010

Kontinuität in der Offenbacher FDP

Ich schätze die lösungsorientierte Zusammenarbeit mit der FDP in der Koalition und freue mich über die Wiederwahl von Paul-Gerhard Weiß als Kreisvorsitzender der Offenbacher FDP. Die Offenbacher FDP hebt sich in mancher Hinsicht positiv von anderen Ebenen ab. Die Stadt Offenbach steht für die FDP klar im Vordergrund, dafür kritisieren die Liberalen auch mal ihre eigene Partei wenn es sein muss. Die Offenbacher Liberalen kämpfen gemeinsam mit uns gegen eine zu geringe Finanzausstattung durch Bundes- und Landesregierung und gegen die drohende Erhöhung der Fluglärmbelastung und dem damit einhergehenden Raub an städtebaulichen Entwicklungsmöglichkeiten. Die Umgestaltung des Offenbacher Marktplatzes steht für uns allerdings höher in der Prioritätenliste als bei der FDP – aber auch hier werden wir eine Lösung finden.
Neben Paul-Gerhard Weiß wünsche ich dem gesamten Vorstand, insbesondere der neuen stellvertretenden Vorsitzenden Vera Langer, Kassierer Oliver Stirböck und dem Europabeauftragten Bedrettin Yesirci für seine Arbeit alles Gute.

Stephan Färber, 12.5.2010