Mit dem Zuschuss des Landes Hessen wird das Stadion-Paket perfekt. Damit haben wir mit diesem für Offenbach und die Kickers so wichtigen Projekt allen Zweiflern zum Trotz endlich die Zielgerade erreicht.
Ein langer und zum Teil schmerzhafter Diskussionsprozess musste innerhalb der Koalition und der Stadt geführt werden, um zu diesem schließlich erfolgreichen Ergebnis zu gelangen. Die "Offenbacher Hausaufgaben", die die Stadt in Form von 10 Mio. Euro über die SOH bzw. über den städtischen Haushalt in das 25-Mio-Euro-Projekt einbringt, sind für uns natürlich kein Pappenstiel. Daher sind wir froh, dass der Kompromiss gefunden wurde, der sowohl den Interessen der Kickers-Fans und des Vereins als auch – mit dem Neubau des Sportzentrums am Wiener Ring – dem Breitensport gerecht wird.
Die SPD hat sich dabei von Beginn an für einen Stadionneu- bzw. –umbau eingesetzt. Und ohne die Hartnäckigkeit von Oberbürgermeister Horst Schneider stünden wir heute nicht da, wo wir jetzt sind. Vieles ist auch dem diplomatischen Geschick und dem Engagement des Ehrenpräsidenten des OFC, Waldemar Klein, zu verdanken. Von Anfang an ist allen Beteiligten klar gewesen, dass ein neues Stadion ohne den Zuschuss des Landes Hessen nicht umsetzbar ist. Jetzt übernehmen Land und Stadt einen etwa gleich großen Anteil an der Finanzierung des neuen Stadions. Damit haben wir die wohl einmalige Gelegenheit, einen Stadionneubau zu realisieren, beim Schopfe gepackt. Wieder einmal ein gutes Beispiel dafür, wie erfolgreich Stadtpolitik sein kann, wenn alle Akteure an einem Strang ziehen.
Stephan Färber, 29.07.09
Mittwoch, 29. Juli 2009
Reflexartige und ideenlose Kritik der Union an Michael Beseler
Die Kritik der Offenbacher CDU an Kämmerer Michael Beseler ist wie gewohnt reflexartig und ideenlos. Wer in der momentanen gesamtwirtschaftlichen Lage die Schuld an den ausbleibenden Steuereinnahmen beim Stadtkämmerer sucht, macht es sich sehr einfach und verschweigt, dass es anderen Kommunen nicht besser geht als Offenbach.
Der Ansatz für die Gewerbesteuereinnahmen im Haushalt 2009 ist vom Magistrat nach bestem Wissen und Gewissen und unter Einbeziehung der Daten des Arbeitskreises Steuerschätzung eingestellt worden. Im Vergleich zum Vorjahr war die eingestellte Summe bereits um 8 Mio. Euro nach unten korrigiert. Dass die Einnahmen noch einmal deutlich niedriger ausfallen würden, konnte auch die CDU im Dezember bestenfalls vermuten.
Davon abgesehen läuft die Kritik der CDU an der Offenbacher Wirtschaftsförderung ins Leere. Unsere Wirtschaftsförderung leistet – über unsere Stadt hinaus anerkannt – hervorragende Arbeit. Hätten sich in den letzten Jahren nicht eine Reihe neuer Unternehmen in Offenbach niedergelassen, sähe unsere Einnahmesituation noch deutlich schlechter aus.
Die Vorschläge, die die Union von Beseler fordere, bleibt sie selbst schuldig. Sollte die CDU noch die eine oder andere „Wunderwaffe“ in der Hinterhand haben, mit der große Gewerbesteuerzahler und Arbeitgeber in Offenbach angesiedelt werden könnten, werden wir ihr die Anerkennung sicher nicht verweigern. Die pauschale und substanzlose Kritik der CDU am Magistrat kommt über Oppositionsgepolter nicht hinaus.
Stephan Färber, 29.07.09
Der Ansatz für die Gewerbesteuereinnahmen im Haushalt 2009 ist vom Magistrat nach bestem Wissen und Gewissen und unter Einbeziehung der Daten des Arbeitskreises Steuerschätzung eingestellt worden. Im Vergleich zum Vorjahr war die eingestellte Summe bereits um 8 Mio. Euro nach unten korrigiert. Dass die Einnahmen noch einmal deutlich niedriger ausfallen würden, konnte auch die CDU im Dezember bestenfalls vermuten.
Davon abgesehen läuft die Kritik der CDU an der Offenbacher Wirtschaftsförderung ins Leere. Unsere Wirtschaftsförderung leistet – über unsere Stadt hinaus anerkannt – hervorragende Arbeit. Hätten sich in den letzten Jahren nicht eine Reihe neuer Unternehmen in Offenbach niedergelassen, sähe unsere Einnahmesituation noch deutlich schlechter aus.
Die Vorschläge, die die Union von Beseler fordere, bleibt sie selbst schuldig. Sollte die CDU noch die eine oder andere „Wunderwaffe“ in der Hinterhand haben, mit der große Gewerbesteuerzahler und Arbeitgeber in Offenbach angesiedelt werden könnten, werden wir ihr die Anerkennung sicher nicht verweigern. Die pauschale und substanzlose Kritik der CDU am Magistrat kommt über Oppositionsgepolter nicht hinaus.
Stephan Färber, 29.07.09
Freitag, 24. Juli 2009
Bieber wird kinder- und familienfreundlicher
Bieber entwickelt sich weiter zu einem kinder- und familienfreundlichen Stadtteil. In letzter Zeit wurden eine Reihe familienfreundlicher Maßnahmen auf den Weg gebracht oder bereits umgesetzt. So wurde z.B. endlich die Umwandlung der Geschwister-Scholl-Schule in eine Integrierte Gesamtschule vom Land Hessen genehmigt. Die neue Schulform wird die Schule für Kinder aus Bieber und ihre Eltern attraktiver machen.
Auch im Bereich der Kinderbetreuung hat sich einiges getan. Die Sanierung der Kita 10 in Bieber-West ist Teil der Maßnahmen, die wir im Rahmen des Konjunkturförderprogramms umgesetzt werden. Das Angebot in Bieber deutlich verbessert hat auch die Krabbelstube Tagträume, die von einem privaten Träger im ehemaligen evangelischen Gemeindehaus in Bieber-West betrieben wird und gerade um 2 Gruppen erweitert worden ist.
Aktuell wurde außerdem der Spielplatz in der Fritz-Erler-Straße für knapp 100.000,- Euro modernisiert. Seit der Sanierung bietet der Spielplatz mehr Angebote vor allem für ältere Kinder. Neben den neuen Spielgeräten wurde auch die Bepflanzung erneuert.
In Bieber wohnen viele junge Familien - und die Stadt Offenbach fördert mit gezielten Maß-nahmen, dass unser Stadtteil für Familien attraktiv bleibt. Auch wir als SPD werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass Bieber sowohl für die Familien, die hier wohnen, als auch für junge Familien, die nach Bieber ziehen, ein interessantes Umfeld bietet.
Jens Walther, 24.07.09
Auch im Bereich der Kinderbetreuung hat sich einiges getan. Die Sanierung der Kita 10 in Bieber-West ist Teil der Maßnahmen, die wir im Rahmen des Konjunkturförderprogramms umgesetzt werden. Das Angebot in Bieber deutlich verbessert hat auch die Krabbelstube Tagträume, die von einem privaten Träger im ehemaligen evangelischen Gemeindehaus in Bieber-West betrieben wird und gerade um 2 Gruppen erweitert worden ist.
Aktuell wurde außerdem der Spielplatz in der Fritz-Erler-Straße für knapp 100.000,- Euro modernisiert. Seit der Sanierung bietet der Spielplatz mehr Angebote vor allem für ältere Kinder. Neben den neuen Spielgeräten wurde auch die Bepflanzung erneuert.
In Bieber wohnen viele junge Familien - und die Stadt Offenbach fördert mit gezielten Maß-nahmen, dass unser Stadtteil für Familien attraktiv bleibt. Auch wir als SPD werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass Bieber sowohl für die Familien, die hier wohnen, als auch für junge Familien, die nach Bieber ziehen, ein interessantes Umfeld bietet.
Jens Walther, 24.07.09
Freitag, 17. Juli 2009
Photovoltaik-Anlage auf dem Schneckenberg soll geprüft werden
Die Offenbacher SPD-Fraktion möchte den Vorschlag des Offenbach-Post-Lesers Manfred Schaefer, eine Photovoltaik-Anlage auf dem Schneckenberg zu errichten, prüfen lassen. In den letzten Jahren sind bereits größere Photovoltaik-Anlagen in Offenbach errichtet worden, z.B. auf dem Ledermuseum, der ESO-Wertstoffhalle, GBO-Gebäuden und dem OVB-Busdepot. Außerdem wurden Schul- und Turnhallendächern an Solarfirmen verpachtet. Diesen Weg wollen wir weiter verfolgen. Der "Schneckenberg", die ehemalige Deponie Grix, könnte für die solare Stromerzeugung gut geeignet sein. In Zusammenarbeit mit dem ESO, der die Zuständigkeit für ehemalige Deponie übernommen hat, soll die Stadt daher prüfen lassen, ob die Errichtung einer Photovoltaikanlage möglich ist und wie diese ggf. umgesetzt werden kann. Ausgeschlossen werden muss z.B. eine Blendwirkung für den Flugverkehr und umliegende Gebäude. Auch der am Schneckenberg ansässige Offenbacher Verwaltungs- und Organisationsverein (OVO) soll in die Planungen mit einbezogen werden. Die SPD-Fraktion wird einen entsprechenden Antragsentwurf in die Koalition einbringen.
Bei der Identifizierung von geeigneten Flächen für Solarstromerzeugung im Stadtgebiet setzt die SPD-Fraktion außerdem auf das vom Stadtverordneten Erich Strüb angeregte Solarpotenzialkataster. Das Potenzial zur Erzeugung von umweltfreundlicher Energie ist groß - hier sollte die Stadt Offenbach mit gutem Beispiel vorangehen.
Ulla Peppler, 17.07.09
Bei der Identifizierung von geeigneten Flächen für Solarstromerzeugung im Stadtgebiet setzt die SPD-Fraktion außerdem auf das vom Stadtverordneten Erich Strüb angeregte Solarpotenzialkataster. Das Potenzial zur Erzeugung von umweltfreundlicher Energie ist groß - hier sollte die Stadt Offenbach mit gutem Beispiel vorangehen.
Ulla Peppler, 17.07.09
Donnerstag, 9. Juli 2009
Wir brauchen mehr alternative Wohnformen für Demenzkranke
Wer immer vergisst, wo er ist, in welcher Zeit er sich gerade befindet, und wer die Menschen sind, die ihn versorgen, ist ständigen Ängsten ausgesetzt, wird manchmal misstrauisch und zuweilen ärgerlich. Die besondere Symptomatik bei Menschen mit Demenz stellt an die Angehörigen oder Mitarbeiter und an die Umgebung, in der sie betreut werden, besondere Anforderungen. Ganz wichtig ist deshalb, dass Pflegeeinrichtungen über Personal verfügen, das auf Demenz spezialisiert ist. Auch die Räumlichkeiten müssen konkret auf die Krankheit ausgerichtet sein. Zudem haben Pflegestudien ergeben, dass an Demenz erkrankte Menschen besser getrennt von anderen Pflegebedürftigen betreut werden. Denn die Menschen mit Demenz brauchen auch eine ganz bestimmte Tagesstruktur. Pflege oder Betreuung von Demenzkranken müssen jedoch nicht zwingend in einem Pflegeheim stattfinden. Ganz im Gegenteil – der Altenpflegemonitor zeigt, dass ein Großteil der deutschen Bevölkerung sich wünscht, im Alter in einer Wohnung leben zu können. Wir sollten diesem Wunsch auch in Offenbach mehr Beachtung zeigen. Auf Initiative der SPD-Fraktion hin wird nun in einem ersten Schritt geprüft, wie ein „Förderprogramm für ambulant betreute Pflegewohngemeinschaften“ verwirklicht werden kann. In diesen Wohngemeinschaften, die sich in vielen Städten bereits auf Privatinitiativen hin gegründet haben, wohnen meist sechs bis acht an Demenz erkrankte Bewohnerinnen und Bewohnern. Diese werden durch ambulante Pflegedienste, Betreuungsdienste und Angehörige rund um die Uhr betreut und gepflegt. Der Aspekt des „Wohnens“ und der „Gemeinschaft“ steht dabei stark im Vordergrund. Eine ambulant betreute Wohngruppe gewährleistet den Demenzkranken ganz besonders die Kontinuität der bisherigen Lebensführung. Allerdings ist es aufwendig und mitunter kompliziert eine Wohngemeinschaft zu organisieren. Zunächst muss geeigneter Wohnraum gefunden, ambulante Dienste und Betreuungsdiensten engagiert und unter Umständen weitere Mitbewohner angeworben werden. Auch der Erfahrungsaustausch mit bereits bestehenden Wohngemeinschaften anderer Städte ist sinnvoll. Bei diesen organisatorischen und inhaltlichen Aufgaben kann die Stadt behilflich sein.
Gertrud Helduser, 09.07.09
Gertrud Helduser, 09.07.09
Schulen sollen über Organisation des Mittagessens selbst entscheiden
Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass die Offenbacher Schulen auch in Zukunft selbst darüber entscheiden dürfen, wie sie ihre Essensversorgung organisieren. An vielen Schulen gibt es ein großes Eigenengagement der Schulgemeinde und gut funktionierende und bewährte Kooperationen mit Mittelständlern vor Ort. Es würde keinen Sinn machen, funktionierende Strukturen zu zerschlagen, um eine zentrale Essensversorgung zu organisieren.
Allen anderen Schulen steht mit der "Gourmet-Werkstatt Rhein-Main Wetterau" ein bewährter Anbieter zur Verfügung: Die Gourmet-Werkstatt in Bad Nauheim, an der die Stadt Offenbach über die OKM und das Klinikum beteiligt sind, beliefert z.B. das Offenbacher Klinikum und die Rathaus-Kantine. Schulen, die daran Interesse haben, könnten ihr Mittagessen ebenfalls dort bestellen. Von einer "Zwangsbeglückung" der Offenbacher Schulen durch die Gourmet-Werkstatt, wie sie die Offenbacher CDU im vergangenen Herbst angeregt hatte, halten wir allerdings nichts. Die Schulen können selbst am Besten entscheiden, welches Essen und welches Liefersystem für sie geeignet ist.
Die SPD wird sich dafür einsetzen, dass es zu einer solchen Lösung kommt. Unserer Meinung nach stehen die Chancen gut, dass die Schulen auch in Zukunft selbst entscheiden können, wie sie ihr Mittagessen organisieren.
Felix Schwenke, 9.7.09
Allen anderen Schulen steht mit der "Gourmet-Werkstatt Rhein-Main Wetterau" ein bewährter Anbieter zur Verfügung: Die Gourmet-Werkstatt in Bad Nauheim, an der die Stadt Offenbach über die OKM und das Klinikum beteiligt sind, beliefert z.B. das Offenbacher Klinikum und die Rathaus-Kantine. Schulen, die daran Interesse haben, könnten ihr Mittagessen ebenfalls dort bestellen. Von einer "Zwangsbeglückung" der Offenbacher Schulen durch die Gourmet-Werkstatt, wie sie die Offenbacher CDU im vergangenen Herbst angeregt hatte, halten wir allerdings nichts. Die Schulen können selbst am Besten entscheiden, welches Essen und welches Liefersystem für sie geeignet ist.
Die SPD wird sich dafür einsetzen, dass es zu einer solchen Lösung kommt. Unserer Meinung nach stehen die Chancen gut, dass die Schulen auch in Zukunft selbst entscheiden können, wie sie ihr Mittagessen organisieren.
Felix Schwenke, 9.7.09
Mittwoch, 8. Juli 2009
Brief an die Beethovenschule
Sehr geehrter Herr Beitler, sehr geehrte Frau Laps,
sehr geehrte Lehrerinnen und Lehrer, sehr geehrte Eltern, Schülerinnen und Schüler,
wie Sie sind wir der Ansicht, dass die Bildung der wichtigste Faktor für die Zukunft unserer Jüngsten und damit auch für die Zukunft Offenbachs ist. Deswegen bildet das Schulbausanierungsprogramm mit über 50 Prozent den weit größten Anteil an den Investitionsausgaben unserer Stadt: Von den gesamten Ausgaben für Investitionen 2009, die bei 33,7 Millionen Euro liegen, gehen fast 18 Millionen in die Schulbausanierung bzw. den Schulbau. Investitionsmaßnahmen außerhalb des Schulbereiches wurden dafür bei 15 Millionen Euro gedeckelt. Bis 2017 wird unsere Stadt für das Schulbauprogramm rund 250 Millionen Euro investieren.
Wir wissen, dass die Beethovenschule ganz besonders betroffen und baulich in einem schlechten Zustand ist. Deshalb stand sie von Anfang an ganz vorne in unserer Prioritätenliste von insgesamt 30 Offenbacher Schulen. Dass Sie diese Worte mit Skepsis lesen, da noch immer keine Bauarbeiten begonnen haben, können wir verstehen. Daher möchten wir Ihnen als Antwort auf Ihr Schreiben noch einmal kurz den Stand der Dinge aus unserer Sicht darstellen:
Zur Frage des möglichen Verkaufs eines Teils des Schulhofes:
Wir in Offenbach müssen alle an einem Strang ziehen, wenn wir das ehrgeizige Ziel der Sanierung aller Offenbacher Schulen realisieren wollen. Das Wohl aller Offenbacher Schülerinnen und Schüler muss dabei an erster Stelle stehen. Von zentraler Bedeutung war und ist uns, dass es keine „Billiglösungen“ für die Sanierung der Schulen gibt, wir wollen alle qualitativ hochwertig sanieren. Dafür ist sehr viel Geld nötig. Mittel, die der Offenbacher Haushalt eigentlich nicht hergibt.
Aufgrund ihrer Haushaltslage kann die Stadt Offenbach nur teilweise selbst bestimmen, welche Ausgaben sie wie finanziert. Es war äußerst langwierig und schwierig, die Genehmigung für die Schulbausanierungen vom Regierungspräsidenten zu erhalten. Für die Genehmigung hat der Regierungspräsident den Verkauf von städtischen Grundstücken zur Verpflichtung gemacht. Die Genehmigung des Regierungspräsidenten bezüglich des Schulbauprogramms war verbunden mit zwei Auflagen:
1. Es darf nur ein akzeptabler Mindeststandard realisiert werden
2. 25-30% der Investitionssumme sind durch Eigenmittel der Stadt zu erbringen, d.h. durch Grundstücksverkäufe.
Das Wohl aller sanierungsbedürftigen Schulen in Offenbach steht in Frage, wenn der Regierungspräsident die Gelder für die Sanierungen nicht freigibt. Wir müssen diesen Umstand stets im Auge behalten.
Wir haben Verständnis dafür, dass Sie sich den Erhalt des Schulhofes in seiner jetzigen Form wünschen. Gerne würden wir Ihnen dies heute garantieren - das würde uns sicherlich auch in der Öffentlichkeit besser dastehen lassen. Da wir uns jedoch der Realität verpflichtet sehen, können wir Ihnen dies heute leider nicht zusagen. Wir wollen nicht wegen eines kurzfristigen Vorteils in der öffentlichen Darstellung heute anders reden als wir morgen unter Umständen handeln müssen. Sie sollten aber auch wissen: Das Beethovengrundstück ist eine Option. Es existieren noch keinerlei konkrete Pläne für eine Nachnutzung des Geländes. Die Erschließung und die Bodenverhältnisse sind bekanntermaßen schwierig. Eine Nachnutzung mit Einfamilienhäusern bedarf aller Voraussicht nach eines B-Planverfahrens und damit der Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung.
In Ihrer bisherigen Öffentlichkeitsarbeit zum Thema entsteht der Eindruck, die Schülerinnen und Schüler der Beethovenschule würden sich bei einer Schulhofverkleinerung gegenüber anderen Schulen verschlechtern. Die Stadt hält sich bezüglich der Schulhofgrößen natürlich an anerkannte Richtwerte. Diese werden keinesfalls unterschritten. Aktuell würden demnach 5 qm Schulhoffläche pro Schüler eingeplant. Bei maximal 600 Schülerinnen und Schülern Ihrer Schule wäre also eine Fläche von 3000 qm erforderlich - die Planung sieht jetzt bereits 3.500 qm vor.
Die Zusagen einiger Grünen Politikerinnen und Politiker Ihnen gegenüber können wir nicht nachvollziehen. Schließlich waren Stadtverordnete aller Fraktionen in den Sitzungen des „Lenkungsausschusses PPP“ anwesend und haben den PPP-Eignungstest mitgetragen, in dem eindeutig festgehalten wurde, dass ein Teil des Grundstücks abgetrennt wird.
Zur Frage der Bäume:
Wir teilen Ihre Auffassung, dass ein Erhalt der Bäume auf dem Schulgelände die atmosphärische Qualität des Schulhofs bewahrt und der Bestand geschützt werden sollte. Genau deswegen ist es auch eine Vorgabe an die Bieter im PPP-Verfahren, Varianten einzureichen, durch die eine Schonung des Baumbestands sichergestellt wird.
Benötigt würde für ein zweistöckiges Containerdorf mit einer Grundfläche von ca. 30 mal 55 Metern. Eine derartige Fläche lässt sich in Grenznähe ohne das Fällen von Bäumen baulich nicht realisieren. Wer also heute kategorisch fordert, es dürfen keine Bäume fallen muss wissen, dass er den Neubau der Beethovenschule damit gefährdet.
Zur Frage des Zeitplans der Sanierung der Beethovenschule
Wie Sie gestern in der Stadtverordnetenversammlung selbst vernommen haben, handelt es sich bei den laufenden Verhandlungen um ein sehr komplexes Verfahren. Wir würden dies gerne noch einmal ausführlich mit Ihnen erörtern.
Für ein Gespräch stehen wir Ihnen jederzeit zur Verfügung. Gerne laden wir Sie auch zu einer unserer Fraktionsvorstandssitzungen ein.
Herzliche Grüße,
Stephan Färber
Fraktionsvorsitzender
SPD-Fraktion Offenbach
sehr geehrte Lehrerinnen und Lehrer, sehr geehrte Eltern, Schülerinnen und Schüler,
wie Sie sind wir der Ansicht, dass die Bildung der wichtigste Faktor für die Zukunft unserer Jüngsten und damit auch für die Zukunft Offenbachs ist. Deswegen bildet das Schulbausanierungsprogramm mit über 50 Prozent den weit größten Anteil an den Investitionsausgaben unserer Stadt: Von den gesamten Ausgaben für Investitionen 2009, die bei 33,7 Millionen Euro liegen, gehen fast 18 Millionen in die Schulbausanierung bzw. den Schulbau. Investitionsmaßnahmen außerhalb des Schulbereiches wurden dafür bei 15 Millionen Euro gedeckelt. Bis 2017 wird unsere Stadt für das Schulbauprogramm rund 250 Millionen Euro investieren.
Wir wissen, dass die Beethovenschule ganz besonders betroffen und baulich in einem schlechten Zustand ist. Deshalb stand sie von Anfang an ganz vorne in unserer Prioritätenliste von insgesamt 30 Offenbacher Schulen. Dass Sie diese Worte mit Skepsis lesen, da noch immer keine Bauarbeiten begonnen haben, können wir verstehen. Daher möchten wir Ihnen als Antwort auf Ihr Schreiben noch einmal kurz den Stand der Dinge aus unserer Sicht darstellen:
Zur Frage des möglichen Verkaufs eines Teils des Schulhofes:
Wir in Offenbach müssen alle an einem Strang ziehen, wenn wir das ehrgeizige Ziel der Sanierung aller Offenbacher Schulen realisieren wollen. Das Wohl aller Offenbacher Schülerinnen und Schüler muss dabei an erster Stelle stehen. Von zentraler Bedeutung war und ist uns, dass es keine „Billiglösungen“ für die Sanierung der Schulen gibt, wir wollen alle qualitativ hochwertig sanieren. Dafür ist sehr viel Geld nötig. Mittel, die der Offenbacher Haushalt eigentlich nicht hergibt.
Aufgrund ihrer Haushaltslage kann die Stadt Offenbach nur teilweise selbst bestimmen, welche Ausgaben sie wie finanziert. Es war äußerst langwierig und schwierig, die Genehmigung für die Schulbausanierungen vom Regierungspräsidenten zu erhalten. Für die Genehmigung hat der Regierungspräsident den Verkauf von städtischen Grundstücken zur Verpflichtung gemacht. Die Genehmigung des Regierungspräsidenten bezüglich des Schulbauprogramms war verbunden mit zwei Auflagen:
1. Es darf nur ein akzeptabler Mindeststandard realisiert werden
2. 25-30% der Investitionssumme sind durch Eigenmittel der Stadt zu erbringen, d.h. durch Grundstücksverkäufe.
Das Wohl aller sanierungsbedürftigen Schulen in Offenbach steht in Frage, wenn der Regierungspräsident die Gelder für die Sanierungen nicht freigibt. Wir müssen diesen Umstand stets im Auge behalten.
Wir haben Verständnis dafür, dass Sie sich den Erhalt des Schulhofes in seiner jetzigen Form wünschen. Gerne würden wir Ihnen dies heute garantieren - das würde uns sicherlich auch in der Öffentlichkeit besser dastehen lassen. Da wir uns jedoch der Realität verpflichtet sehen, können wir Ihnen dies heute leider nicht zusagen. Wir wollen nicht wegen eines kurzfristigen Vorteils in der öffentlichen Darstellung heute anders reden als wir morgen unter Umständen handeln müssen. Sie sollten aber auch wissen: Das Beethovengrundstück ist eine Option. Es existieren noch keinerlei konkrete Pläne für eine Nachnutzung des Geländes. Die Erschließung und die Bodenverhältnisse sind bekanntermaßen schwierig. Eine Nachnutzung mit Einfamilienhäusern bedarf aller Voraussicht nach eines B-Planverfahrens und damit der Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung.
In Ihrer bisherigen Öffentlichkeitsarbeit zum Thema entsteht der Eindruck, die Schülerinnen und Schüler der Beethovenschule würden sich bei einer Schulhofverkleinerung gegenüber anderen Schulen verschlechtern. Die Stadt hält sich bezüglich der Schulhofgrößen natürlich an anerkannte Richtwerte. Diese werden keinesfalls unterschritten. Aktuell würden demnach 5 qm Schulhoffläche pro Schüler eingeplant. Bei maximal 600 Schülerinnen und Schülern Ihrer Schule wäre also eine Fläche von 3000 qm erforderlich - die Planung sieht jetzt bereits 3.500 qm vor.
Die Zusagen einiger Grünen Politikerinnen und Politiker Ihnen gegenüber können wir nicht nachvollziehen. Schließlich waren Stadtverordnete aller Fraktionen in den Sitzungen des „Lenkungsausschusses PPP“ anwesend und haben den PPP-Eignungstest mitgetragen, in dem eindeutig festgehalten wurde, dass ein Teil des Grundstücks abgetrennt wird.
Zur Frage der Bäume:
Wir teilen Ihre Auffassung, dass ein Erhalt der Bäume auf dem Schulgelände die atmosphärische Qualität des Schulhofs bewahrt und der Bestand geschützt werden sollte. Genau deswegen ist es auch eine Vorgabe an die Bieter im PPP-Verfahren, Varianten einzureichen, durch die eine Schonung des Baumbestands sichergestellt wird.
Benötigt würde für ein zweistöckiges Containerdorf mit einer Grundfläche von ca. 30 mal 55 Metern. Eine derartige Fläche lässt sich in Grenznähe ohne das Fällen von Bäumen baulich nicht realisieren. Wer also heute kategorisch fordert, es dürfen keine Bäume fallen muss wissen, dass er den Neubau der Beethovenschule damit gefährdet.
Zur Frage des Zeitplans der Sanierung der Beethovenschule
Wie Sie gestern in der Stadtverordnetenversammlung selbst vernommen haben, handelt es sich bei den laufenden Verhandlungen um ein sehr komplexes Verfahren. Wir würden dies gerne noch einmal ausführlich mit Ihnen erörtern.
Für ein Gespräch stehen wir Ihnen jederzeit zur Verfügung. Gerne laden wir Sie auch zu einer unserer Fraktionsvorstandssitzungen ein.
Herzliche Grüße,
Stephan Färber
Fraktionsvorsitzender
SPD-Fraktion Offenbach
Montag, 6. Juli 2009
"Mama lernt deutsch" - SPD setzt sich für flächendeckende Sprach- und Integrationskurse an Offenbacher Grundschulen und KITAs ein
In vielen Koalitionssitzungen hat sich die SPD-Fraktion bei ihren Bündnispartnern dafür eingesetzt, künftig Mütter-Sprach- und Integrationskurse an allen Offenbacher Grundschulen und KITAs zu fördern. Nach einem entsprechenden Antrag und Beschluss in der Stadtverordnetenversammlung wurde nun vom Magistrat ein Konzept für die flächendeckende Umsetzung vorgelegt.
In Familien mit Migrationshintergrund sind es besonders die Frauen, die unter den Auswirkungen unzureichender Sprachkenntnisse leiden, denn nicht selten ist gesellschaftliche Isolation die Folge. Bisher angebotene Sprachkurse können aufgrund dieser Isolation nicht alle Frauen erreichen.
An der Waldschule in Offenbach wurde auf Eigeninitiative hin ein Sprachkurs für Mütter mit nicht-deutscher Herkunft ins Leben gerufen. Zwei türkischstämmige Frauen mit sehr guten Deutschkenntnissen unterrichten hier inzwischen 45 Frauen. Dabei ist die Nachfrage viel größer: Nach Bekanntwerden des Angebotes durch "Mund zu Mund Propaganda" unter den Migrantinnen erfahren die Kurse einen so enormen Zulauf aus dem gesamten Offenbacher Stadtgebiet, dass die Kursleiterinnen vielen Frauen absagen müssen. Der Wille zur Integration ist augenscheinlich überaus vorhanden, nun sollten wir diesen Frauen auch die Möglichkeiten bieten, die sie brauchen.
Die Anbindung an die Schule oder KITA sorgt für einen besonders niedrigschwelligen Zugang, da Mütter durch das Begleiten ihrer Kinder ohnehin bereits Kontakt zu den Einrichtungen haben.
Im Mittelpunkt der Kurse stehen nicht nur das "Deutschlernen" an sich, vielmehr entwickeln sich auch integrative Effekte, die die Kommunikation zwischen Schulen, KITAs und Eltern verbessern.
Wir möchten denjenigen Frauen, die wir mit unseren bisherigen Angeboten nicht erreichen konnten, die Möglichkeit bieten über das Erlernen der deutschen Sprache an unserer Gesellschaft teilhaben zu können.
In Familien mit Migrationshintergrund sind es besonders die Frauen, die unter den Auswirkungen unzureichender Sprachkenntnisse leiden, denn nicht selten ist gesellschaftliche Isolation die Folge. Bisher angebotene Sprachkurse können aufgrund dieser Isolation nicht alle Frauen erreichen.
An der Waldschule in Offenbach wurde auf Eigeninitiative hin ein Sprachkurs für Mütter mit nicht-deutscher Herkunft ins Leben gerufen. Zwei türkischstämmige Frauen mit sehr guten Deutschkenntnissen unterrichten hier inzwischen 45 Frauen. Dabei ist die Nachfrage viel größer: Nach Bekanntwerden des Angebotes durch "Mund zu Mund Propaganda" unter den Migrantinnen erfahren die Kurse einen so enormen Zulauf aus dem gesamten Offenbacher Stadtgebiet, dass die Kursleiterinnen vielen Frauen absagen müssen. Der Wille zur Integration ist augenscheinlich überaus vorhanden, nun sollten wir diesen Frauen auch die Möglichkeiten bieten, die sie brauchen.
Die Anbindung an die Schule oder KITA sorgt für einen besonders niedrigschwelligen Zugang, da Mütter durch das Begleiten ihrer Kinder ohnehin bereits Kontakt zu den Einrichtungen haben.
Im Mittelpunkt der Kurse stehen nicht nur das "Deutschlernen" an sich, vielmehr entwickeln sich auch integrative Effekte, die die Kommunikation zwischen Schulen, KITAs und Eltern verbessern.
Wir möchten denjenigen Frauen, die wir mit unseren bisherigen Angeboten nicht erreichen konnten, die Möglichkeit bieten über das Erlernen der deutschen Sprache an unserer Gesellschaft teilhaben zu können.
Freitag, 3. Juli 2009
Was lange währt, wird endlich gut
Lange haben wir dafür gekämpft, jetzt ist es endlich soweit. Das Stadtcafés im Frieda-Rudolph-Haus wird heute eröffnet. Die SPD hat sich innerhalb der Koalition lange für die fortwährende soziale Nutzung des Gebäudes im Büsingpark stark gemacht. In den fünfziger Jahren wurde das Haus in beispiellosem Engagement Offenbacher Bürgerinnen und Bürger finanziert und gebaut. Lange Jahre hat das Haus Offenbach als Begegnungsstätte für Seniorinnen und Senioren gedient. Die soziale Nutzung ist die historische Bestimmung des Hauses.
In die Jahre gekommen hatte das Frieda-Rudolph-Haus dringend ein neues Nutzungsmodell gebraucht. Ein von den Werkstätten Hainbachtal vorgelegtes Konzept hat uns dann überzeugt. Für uns war es von Anfang an ein besonders Anliegen, dass Arbeitsplätze für behinderte Menschen entstehen – somit gelingt nicht nur die Integration behinderter Menschen in den Arbeitsmarkt, sondern auch in die Mitte der Gesellschaft – dafür sorgt nicht allein der Standort des Cafés im Zentrum der Stadt. Die Werkstätten Hainbachtal zeigen bereits mit ihrem Waldcafé, dass sie erfolgreich wirtschaften und gleichzeitig eine schöne Atmosphäre schaffen können.
Letztlich haben alle Offenbacher etwas von dem Stadtcafé: Besucher des Büsingparks bekommen die Gelegenheit, zwischendurch eine Tasse Kaffee oder ein Stück Kuchen zu essen, immer noch stehen Veranstaltungsräume für soziale Zwecke zur Verfügung und die Toilettenanlage können von allen Parkbesuchern genutzt werden. Wir freuen uns auf viele Tassen Kaffee und leckeren Kuchen im Stadtcafé – nicht nur bei der Eröffnungsfeier.
Gertrud Helduser, 03.07.09
In die Jahre gekommen hatte das Frieda-Rudolph-Haus dringend ein neues Nutzungsmodell gebraucht. Ein von den Werkstätten Hainbachtal vorgelegtes Konzept hat uns dann überzeugt. Für uns war es von Anfang an ein besonders Anliegen, dass Arbeitsplätze für behinderte Menschen entstehen – somit gelingt nicht nur die Integration behinderter Menschen in den Arbeitsmarkt, sondern auch in die Mitte der Gesellschaft – dafür sorgt nicht allein der Standort des Cafés im Zentrum der Stadt. Die Werkstätten Hainbachtal zeigen bereits mit ihrem Waldcafé, dass sie erfolgreich wirtschaften und gleichzeitig eine schöne Atmosphäre schaffen können.
Letztlich haben alle Offenbacher etwas von dem Stadtcafé: Besucher des Büsingparks bekommen die Gelegenheit, zwischendurch eine Tasse Kaffee oder ein Stück Kuchen zu essen, immer noch stehen Veranstaltungsräume für soziale Zwecke zur Verfügung und die Toilettenanlage können von allen Parkbesuchern genutzt werden. Wir freuen uns auf viele Tassen Kaffee und leckeren Kuchen im Stadtcafé – nicht nur bei der Eröffnungsfeier.
Gertrud Helduser, 03.07.09
Donnerstag, 2. Juli 2009
Erich Strüb fordert Solarpotenzialkataster für Offenbach
Die Offenbacher SPD-Fraktion fordert die Erstellung eines Solarpotenzialkatasters für Offenbach. Wir werden unseren Koalitionspartnern vorschlagen, in der nächsten Stadtverordnetenversammlung einen Antrag zu diesem Thema einzubringen und zu verabschieden.
In einem Solarpotenzialkataster können auf der Basis von Flugzeugscannerdaten sämtliche Dachflächen der Stadt Offenbach sowie ihre Eignung für die solare Energienutzung dargestellt werden. Die Stadt Osnabrück hat im Rahmen des Forschungsprojekts „Sun-AREA“ bereits ein solches Kataster erstellen und die Ergebnisse ihren Bürgerinnen und Bürgern im Internet zur Verfügung gestellt. Außerdem wurden Grundstücksbesitzer mit sehr gut geeigneten Dachflächen direkt angeschrieben. Braunschweig, Gelsenkirchen, Wiesbaden und jetzt auch Frankfurt haben nachgezogen. Unser Stadtverordneter Erich Strüb hat im Mai an einer Eurosolar-Konferenz zum Thema „Stadtwerke mit Erneuerbaren Energien“ in Ludwigshafen teilgenommen und von dort die Anregung für ein Solarpotenzialkataster mitgebracht.
Das Potenzial für die solare Energiegewinnung ist auch in Deutschland enorm: Nach den bisherigen Erfahrungen sind ca. 20% der vorhandenen Dachflächen hierzulande für die solare Energienutzung geeignet. Diese könnten deutschlandweit ca. 100% des privaten Strombedarfs decken, dies entspricht dem 100-fachen der bisherigen Nutzung. Dieses Potenzial sollte auch die Stadt Offenbach nicht ungenutzt lassen. Soweit möglich, sollen Landes- und Bundesfördermittel akquiriert werden. Wir wollen in unserem Antrag auch prüfen lassen, ob die im Rahmen der Erstellung der neuen Abwassergebührensatzung durch den ESO ermittelten Überflugdaten für dieses Projekt genutzt werden können. Soweit möglich, sollen örtliche Handwerksunternehmen und die EVO eingebunden werden.
Erich Strüb, 2.07.09
In einem Solarpotenzialkataster können auf der Basis von Flugzeugscannerdaten sämtliche Dachflächen der Stadt Offenbach sowie ihre Eignung für die solare Energienutzung dargestellt werden. Die Stadt Osnabrück hat im Rahmen des Forschungsprojekts „Sun-AREA“ bereits ein solches Kataster erstellen und die Ergebnisse ihren Bürgerinnen und Bürgern im Internet zur Verfügung gestellt. Außerdem wurden Grundstücksbesitzer mit sehr gut geeigneten Dachflächen direkt angeschrieben. Braunschweig, Gelsenkirchen, Wiesbaden und jetzt auch Frankfurt haben nachgezogen. Unser Stadtverordneter Erich Strüb hat im Mai an einer Eurosolar-Konferenz zum Thema „Stadtwerke mit Erneuerbaren Energien“ in Ludwigshafen teilgenommen und von dort die Anregung für ein Solarpotenzialkataster mitgebracht.
Das Potenzial für die solare Energiegewinnung ist auch in Deutschland enorm: Nach den bisherigen Erfahrungen sind ca. 20% der vorhandenen Dachflächen hierzulande für die solare Energienutzung geeignet. Diese könnten deutschlandweit ca. 100% des privaten Strombedarfs decken, dies entspricht dem 100-fachen der bisherigen Nutzung. Dieses Potenzial sollte auch die Stadt Offenbach nicht ungenutzt lassen. Soweit möglich, sollen Landes- und Bundesfördermittel akquiriert werden. Wir wollen in unserem Antrag auch prüfen lassen, ob die im Rahmen der Erstellung der neuen Abwassergebührensatzung durch den ESO ermittelten Überflugdaten für dieses Projekt genutzt werden können. Soweit möglich, sollen örtliche Handwerksunternehmen und die EVO eingebunden werden.
Erich Strüb, 2.07.09
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