Die Entspanntheit der Grünen ist dahin, wenn die Luft dünn wird

Es ist sehr beachtlich, wie schnell die Entspanntheit bei unserem Koalitionspartner den Grünen dahin ist, wenn die Luft dünn wird. Die von Birgit Simon und Peter Schneider vorgebrachten Argumente gegen die Kritik der SPD über die Kostenexplosion bei der Sanierung der Villa am Dreieichring sind mehr als unangemessen und zeugen von einem seltsamen Verständnis beim Umgang mit städtischen Geldern. Wenn bei einer 3-Millionen-Sanierung eine Kostenexplosion von mehr als 1 Millionen Euro entsteht, ist es die Pflicht von Stadtverordneten genau hinzusehen und die Gründe hierfür zu hinterfragen. Und Empörung ist angebracht, wenn Dezernenten, Aufsichtratsmitglieder und Stadtverordnete trotz unzähliger Nachfragen erst zu spät über eine solche Kostensteigerung informiert werden.

Die Aussagen der Bürgermeisterin Birgit Simon in der Offenbach Post entsprechen zudem nicht den Tatsachen. Sie hatte geäußert, bei der von ihr anfangs angekündigten 1,5 Millionen Sanierungskosten der Dreieichvilla hätte es sich lediglich um die Schätzung eines Ingenieurs gehandelt, als es um die Überlegung gegangen sei, die Kita des Klinikums im ehemaligen Gesundheitsamt unterzubringen. Sie selbst aber hat gegenüber der FAZ am 29. Mai 2008 dezidiert erklärt, die Kosten der Sanierung der Villa für Kindergarten, Grundschule und Krabbelstube der „O.K.Kids Elterninitiative“ würden bis zu 1,5 Millionen betragen.

Die Angabe, SPD-Dezernenten seien für die Kostenexplosion der Villa zuständig, ist der Versuch der Schirmherrin des Erasmus-Projektes die Verantwortung auf andere abzuschieben.

Als Aufsichtratsvorsitzender der SOH hat Oberbürgermeister Horst Schneider bereits im März 2009 aufgrund erster Ungereimtheiten eine Sondersitzung des SOH-Aufsichtsrates einberufen – und ist schon damals auf erbitterten Widerstand der Grünen gestoßen. Stadtkämmerer Michael Beseler hat mehrfach kritische Rückfragen an die Geschäftsführung der SOH gestellt, bei deren Beantwortung jedoch keine Angaben über die nun deutlich gewordenen Kostenüberschreitungen gemacht worden sind. Die sind nun die Rechnungsprüfer zuständig. Wir warten jetzt deren Ergebnisse ab – nur eine vollkommene Aufklärung kann uns Sicherheit über die Abläufe geben. Für uns ist jedoch eines bereits mehr als deutlich geworden – wir werden die Strukturen in der SOH ändern müssen. Derartige Vorgänge dürfen sich nicht wiederholen.

Stephan Färber, 19.2.2010