Reflexartige und ideenlose Kritik der Union an Michael Beseler

Die Kritik der Offenbacher CDU an Kämmerer Michael Beseler ist wie gewohnt reflexartig und ideenlos. Wer in der momentanen gesamtwirtschaftlichen Lage die Schuld an den ausbleibenden Steuereinnahmen beim Stadtkämmerer sucht, macht es sich sehr einfach und verschweigt, dass es anderen Kommunen nicht besser geht als Offenbach.
Der Ansatz für die Gewerbesteuereinnahmen im Haushalt 2009 ist vom Magistrat nach bestem Wissen und Gewissen und unter Einbeziehung der Daten des Arbeitskreises Steuerschätzung eingestellt worden. Im Vergleich zum Vorjahr war die eingestellte Summe bereits um 8 Mio. Euro nach unten korrigiert. Dass die Einnahmen noch einmal deutlich niedriger ausfallen würden, konnte auch die CDU im Dezember bestenfalls vermuten.
Davon abgesehen läuft die Kritik der CDU an der Offenbacher Wirtschaftsförderung ins Leere. Unsere Wirtschaftsförderung leistet – über unsere Stadt hinaus anerkannt – hervorragende Arbeit. Hätten sich in den letzten Jahren nicht eine Reihe neuer Unternehmen in Offenbach niedergelassen, sähe unsere Einnahmesituation noch deutlich schlechter aus.
Die Vorschläge, die die Union von Beseler fordere, bleibt sie selbst schuldig. Sollte die CDU noch die eine oder andere „Wunderwaffe“ in der Hinterhand haben, mit der große Gewerbesteuerzahler und Arbeitgeber in Offenbach angesiedelt werden könnten, werden wir ihr die Anerkennung sicher nicht verweigern. Die pauschale und substanzlose Kritik der CDU am Magistrat kommt über Oppositionsgepolter nicht hinaus.

Stephan Färber, 29.07.09